Die Präsidentin des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg

Personalstelle für Referendare Dammtorwall 13 20354 Hamburg

Verzeichnis der Arbeitsgemeinschaften für Referendarinnen und Referendare

Übersicht über das Jahr 2020 (Änderungen, Ergänzungen und etwaige zusätzliche Arbeitsgemeinschaften werden durch Aushang in den Glaskästen der Referendarabteilung und auf der Internetseite bekannt gemacht.) Es wird darauf hingewiesen, dass an den Arbeitsgemeinschaften grundsätzlich nur Hamburger Referendarinnen und Referendare teilnehmen können, die sich im Dienst befinden. Eine Teilnahme ist daher beispielsweise nicht während laufender Elternzeit oder im Bezüge freien Sonderurlaub möglich. Die Listen werden in der Regel ca. 2 Monate vor Beginn der Arbeitsgemeinschaft ausgelegt. Der genaue Zeitpunkt wird nach Möglichkeit 3-4 Wochen vorher angekündigt. Die Listen liegen nur dann aus bzw. sind nur dann geschlossen, wenn an der entsprechenden Stelle ein Datum steht. Listeneintragungen sind verbindlich und nur während der normalen Öffnungszeiten möglich. Eine Streichung bzw. der Antrag auf Entpflichtung muss begründet werden. Der A-Klausurenkurs dauert 5-6 Monate (pro Rechtsgebiet eine Einführungsveranstaltung und dann 4-5 Klausuren). Jeden Monat beginnt einer neuer Kurs, keine Listeneintragung. Nach Abschluss des A-Kurses kann man den B-Klausurenkurs besuchen. B- und Anwaltsklausurenkurs finden fortlaufend statt und haben kein Anfang und kein Ende. Einsteigen kann man laufend. Bei Fragen zu den Eintragungen können Sie sich gern an Frau Kohlmorgen wenden (während der Öffnungszeiten) oder anrufen unter der Nr.: 42843-2095.

A. Pflichtarbeitsgemeinschaften (§ 46 I HmbJAG) 1. Die Pflichtarbeitsgemeinschaften im Strafrecht und Zivilrecht beginnen jeweils mit einer 10-tägigen Blockveranstaltung. Während der Station finden ggf. weitere Veranstaltungen statt. Die Einführungsarbeitsgemeinschaften umfassen insgesamt 33 Doppelstunden (à 1,5 Zeitstunden). Strafrecht Zivilrecht Januar: 2.01. - 15.01.2020

1) RiOLG Dr. Theege 2) VRiLG Dr. Bodendiek 3) VRi’inLG Hummelmeier

Februar: 03.02. -14.02.2020 1) RiAG Sankol 2) Ri’inAG Meyerhoff/ RiAG Dr. Dröge 3) RiAG Krieten März: 02.03. - 13.03.2020 1) RiLG Dr. Szebrowski 2 )VRiLG Hartmann

3) DirAG Dubbel-Kristen

April: 01.04. - 16.04.2020 1) Rin AG Jönsson (Tausch mit RinAG Meyerhoff in 2020) 2) Ri’inAG Dr. Oeser

3) OStA Wegerich Mai: 04.05. -15.05.2020

1) RiOLG Dr. Büßer 2) RiLG Loßmann 3) RiLG Dr. Teichmann

Juni: 02.06.-15.06.2020 1) RiAG Dr. Völtzer 2) RiAG Sankol 3) RinAG Meyerhoff/RiAG Dr. Dröge (Tausch mit RiAG Jönsson in 2020) Juli: 01.07.-14.7.2020 1) RiLG Dr. Kaiser 2) RiOLG Dr. Theege 3) VRi‘inLG Hummelmeier

August: 03.08.-14.08.2020 1) OStA Wegerin (Tausch mit Dr. Braun in 2020) 2) StA Krone 3) StA’in Dr. Diettrich September:. 01.09.-14.09.2020 1) RiOLG Dr. Hewicker 2) DirAG Dubbel-Kristen 3) VRiLG Weihrauch

Oktober: 01.10.-14.10.2020 1) RiAG Dr. Braun (Tausch mit OStA Wegerin in 2020) 2) RiAG Wolfram/RiLG Dr. Schwarz 3) Ri’inLG Dr. Spiegelhalder November: 02.11.-13.11.2020 1) RiOLG Dr. Büßer 2) Ri’inAG Claasen 3) RiLG Dr. Szebrowski Dezember: 01.12.-14.12.2020 1) NN 2) OStA Dr. Hombrecher 3) Ri’AG Schulze Zusätzlich zu den Pflichtarbeitsgemeinschaften im Strafrecht werden jeweils ergänzende, von der Staatsanwaltschaft Hamburg durchgeführte, Einführungskurse angeboten:

- für die den Strafgerichten zugewiesenen Referendare (Kursleiter: StA’in Schlapkohl, StA Bornmann, StA Schulze) und - für die der Staatsanwaltschaft zugewiesenen Referendare

(Kursleiter: StA’in Schlapkohl, StA Helfen, StA Dr. Nahrwold, StA’in Dr. Victoria Villeda, StA’in Otte, StA Dr. Rohrbach, StA Kirstein, StA‘in Nischik, StA’in Schirm, StA Backhaus, StA‘in Jahn, StA‘in Kampmann, StA’in Dr. Keck)

Die genauen Termine werden zum Zeitpunkt der Einstellung bekannt gegeben. 2. In der Rechtsanwaltsstation findet eine 10-tägige Arbeitsgemeinschaft statt. Die Arbeitsgemeinschaft soll am Anfang der Station liegen. Wichtig: Auf der Geschäftsstelle der Personalstelle für Referendare liegen Listen der geplanten Kurse aus, in die sich die Referendarinnen und Referendare frühzeitig eintragen müssen. 3. Die Pflichtarbeitsgemeinschaft "Verwaltung" findet parallel zur Verwaltungsstation statt. Die Arbeitsgemeinschaften beginnen monatlich mit einer Blockveranstaltung (2-3 Tage) und werden in einzelnen Terminen, jeweils nachmittags, fortgesetzt. Die Person des jeweiligen Arbeitsgemeinschaftsleiters wird kurzfristig vor dem Beginn der Arbeitsgemeinschaft vom Personalamt bestimmt. Arbeitsgemeinschaftsleiter im Bereich „Verwaltung“ sind derzeit:

01/20 Herr Fischer

02/20 Herr Strack

03/20 Frau Stacke

04/20 Herr Strack

05/20 Frau Lott

06/20 Herr Strack

07/20 Frau Stacke

08/20 Herr Dr. Delfs

09/20 Frau Lott

10/20 NN

11/20 Herr Fischer

B. Wahlpflichtarbeitsgemeinschaften (§ 46 Abs.2 HmbJAG): Die Wahlpflichtarbeitsgemeinschaften sind Pflichtveranstaltungen im Sinne des § 46 Abs.2 HmbJAG. Es muss während des Referendariats wenigstens eine davon besucht werden. Die Arbeitsgemeinschaften haben in der Regel einen Umfang von 12 Doppelstunden (1 Doppelstunde = 90 Minuten) und erstrecken sich in der Regel über einen Zeitraum von 3 Monaten. Im Einzelfall werden Arbeitsgemeinschaften auch geblockt durchgeführt. Die Arbeitsgemeinschaften sollen nicht mehr als 25 Referendarinnen und Referendare umfassen, mindestens sind 12 Interessenten erforderlich. Es ist bei allen aufgeführten Veranstaltungen eine Listeneintragung erforderlich. Die Eintragung ist verbindlich. Die Listen liegen ca. 2 Monate vor Beginn der Arbeitsgemeinschaften in der Personalstelle für Referendare bei Frau Kohlmorgen (Zimmer 1025) aus und werden 2 Wochen vor Beginn der Arbeitsgemeinschaft geschlossen. Die folgende Auflistung der AGs erfolgt nach Rechtsgebieten.

I. Strafrecht 1. Examensvorbereitung im Strafrecht

Leiter: RiAG Sankol 1.Beginn: Dienstag, den 07. Januar bis 25. Februar 2020 Liste liegt aus: 11.11.2019 16.00 bis 19.00 Uhr (jeweils dienstags) Am 04.02. und 11.02.2020 findet die AG nicht statt. Ort: Raum B-021 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen: 18.12.2019 2.Beginn: Dienstag, 19. Mai bis 23. Juni 2020, 16.00 bis 19.00 Uhr (jeweils dienstags) Liste liegt aus: 18.03.2020 Ort: Raum B-021 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen: Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 12 Doppelstunden (6 Nachmittage à 2 Doppelstunden) und soll fallorientiert auf das Examen im Strafrecht vorbereiten. Es ist vorgesehen, anhand von einführenden Beispielfällen examensnah verschiedene Strafprozessuale Problembereiche unter Einbeziehung aktueller Rechtsprechung zu wiederholen und Übungsfälle zur Abfassung von Klausuren („Entschließungsklausur‘‘ und Revisionsklausur) zu bearbeiten. Die Falllösungen werden gemeinsam erarbeitet, Hinweis dazu im Anschluss ausgegeben.

2. Das Recht der Strafzumessung im Strafprozess Leiter: RA/Strafverteidiger T. Burkert, Hamburg und RiAG B. Bischof 1) Beginn: 14. Mai 2020, 16.00 bis 17.30 Uhr Liste liegt aus: 18.03.2020 Ort: Raum 2002 Dammtorwall 13 Weitere Termine: 16.06., 17.6. und 29.06.20 jeweils 9.00 bis 16 Uhr Liste geschlossen: 2) Beginn: Oktober 2020 Liste liegt aus: Ort: Weitere Termine: Liste geschlossen: Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 13 Doppelstunden und wird in der Regel als Blockveranstaltung mit 4 Terminen. Die Arbeitsgemeinschaft behandelt schwerpunktmäßig das Recht der Strafzumessung, daneben die Möglichkeiten der Einstellung des Strafverfahrens aus Gründen der Opportunität. Es erfolgt eine Rechtsprechungsübersicht sowie die Behandlung examensrelevanter Fragen mit praktischen Übungen, daneben leigt der Fokus auf Verteidigungsoptionen.

3. Strafrecht aus Verteidigersicht inkl. Revisionsrecht Leiter: RA/Strafverteidiger Nils Fock Termine: AG findet nicht statt !!! 1) Beginn: 27. Januar bis 02. März 2020, (jeweils montags) Liste liegt aus: 11.11.2019 14.30 Uhr bis 18.00 Uhr , Raum 53, Justizbehörde, Drehbahn 36 Liste geschlossen:13.1.2020 2) Beginn: August 2020 (jeweils montags) Liste liegt aus: 14.30 Uhr bis 18.00 Uhr, Raum 53, Justizbehörde Drehbahn 36 Liste geschlossen: Die Arbeitsgemeinschaft richtet sich an Referendarinnen und Referendare mit dem Wahlpflichtfach Strafrechtspflege. Strafrechtliche Grundlagenkenntnisse vorausgesetzt, soll es der gezielten Vorbereitung auf das zweite Staatsexamen dienen. Die Veranstaltung stellt schwerpunktmäßig die anwaltliche Sicht der Dinge dar. Die Arbeitsgemeinschaft orientiert sich sowohl hinsichtlich ihrer Gewichtung als auch hinsichtlich ihres Inhalts an den speziellen Anforderungen des Wahlschwerpunkts Strafrechtspflege. So entfällt ein beträchtlicher Teil der Veranstaltung auf den besonders examensrelevanten Bereich des Revisionsrechts. Des Weiteren werden auch im materiellrechtlichen Teil die wichtigsten Problemstellungen dargestellt. Die Veranstaltung ist wie folgt gegliedert: 1. Ermittlungsverfahren a) Einstellung des Verfahrens, §§ 153 ff., 170 II 1 StPO b) Untersuchungshaft, §§ 112 ff. StPO c) Zwangsmaßnahmen, insbes. Untersuchungen, §§ 81 ff., Beschlagnahme, §§ 94 ff., Abhören, §§ 100a ff., Durchsuchungen, §§ 102 ff. StPO 2. Revision, §§ 333 ff. StPO (Schwerpunkt) 3. Materielles Strafrecht – neue Tendenzen der Rechtsprechung (etwa zu Beweisverwertungsverboten, Sterbehilfe, oder den Konkurrenzen (Klammerwirkung, Wahlfeststellung). 4. Rechtsfolgen der Tat, §§ 38 ff. StGB, insbes. Strafzumessung 5. Besondere Verfahrensarten, insbes. Wiederaufnahmeverfahren, §§ 359 ff., Privatklageverfahren, §§ 374 ff., Strafbefehlsverfahren, §§ 407 ff., beschleunigtes Verfahren, §§ 417 ff. StPO, Verfahren nach EMRK

II. Zivilrechtspflege

1.Vertragsgestaltung An diesem Kurs dürfen nur die Referendarinnen und Referendare teilnehmen, die bereits 6 Monate im Referendariat sind. Die AG findet wöchentlich statt und umfasst 12 Doppelstunden (in der Regel 6 Termine) 1.Quartal AG findet nicht statt Leiter: Notarassessorin Georg Guntrum Liste liegt aus: 25.11.2019 Beginn: Freitag, 24.Januar 2020, von 9.30 bis 11.00 Uhr Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Weitere Termine: 31.01., 21.02., 28.02., 06.03. und 13.03.2020 (jeweils freitags) Liste geschlossen:10.1.2020

2.Quartal Leiterin: Notarassessorin Dr. Friederike von Türckheim Liste liegt aus: 03.02.2020 Beginn: Mittwoch, 25.März bis 29.April 2020 (jeweils mittwochs) Von 9.30 bis 12.30 Uhr Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen: 11.03.2020 3. Quartal Leiter: Notarassessor Dr. Oke Johannsen Liste liegt aus: Beginn: Juli 2020 Ort: Liste geschlossen: 4. Quartal Leiter: Notarassessor Sebastian Bong Liste liegt aus: Beginn: Oktober 2020 Ort: Liste geschlossen:

2. Wiederholungs- und Vertiefungskurs ZPO An diesem Kurs dürfen nur die Referendarinnen und Referendare teilnehmen, die bereits 6 Monate im Referendariat sind. Der Kurs baut auf die Pflichtarbeitsgemeinschaft Zivilrecht auf und soll zur Examensvorbereitung genutzt werden. Der Kurs umfasst 12 Doppelstunden und findet – soweit nicht anders bekannt gegeben - jeweils wöchentlich statt. Themenbereiche: 1. Versäumnisverfahren 2. Erledigung der Hauptsache, Anerkenntnis und Verzicht 3. Arrest und einstweilige Verfügung 4. Aufrechnung 5. Widerklage 6. kumulative und eventuelle Klagehäufung 7. objektive und subjektive Klagänderung 8. Beteiligung mehrerer Parteien im Zivilprozess 9. Beweiserleichterungen im Zivilprozess 10. Grundfragen zur Tenorierung 11. Berufung in Zivilsachen 12. Grundzüge der Zwangsvollstreckung Kurs A im 1. Quartal 2020 Leiterin Ri‘inLG Dr. Susann Rückert Beginn: Donnerstag 16.Januar bis 20.Februar 2020 Liste liegt aus: 11.11.2019 10.00 bis 13.00 Uhr (jeweils donnerstags) Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen:7.1.20 Kurs B im 2. Quartal 2020 Leiter: VRiLG Dr. Steinmetz Beginn: Mittwoch, 06. Mai 2020 um 17.00 Uhr Liste liegt aus: 10.03.20 Ort: Raum B-002 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen: 21.04.2020

Kurs C im 3. Quartal 2020 Leiter: RiOLG Dr. Meinken Beginn: August 2020 Liste liegt aus: Ort: Liste geschlossen: Kurs D im 4. Quartal 2020 Leiterin: RinLG Dr. Susann Rückert Beginn: Oktober 2020 Liste liegt aus: Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen:

3. Zwangsvollstreckungsrecht An diesem Kurs dürfen nur die Referendarinnen und Referendare teilnehmen, die bereits 6 Monate im Referendariat sind. Der Kurs baut auf der Pflichtarbeitsgemeinschaft Zivilrecht auf und soll zur Examensvorbereitung genutzt werden. Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 12 Doppelstunden Leiter: VRiLG Philipp / RiLG Dr. Hülk 1.Leiter: VRiLG Philipp Beginn: Montag,09.März 2020,16.00 bis 18.00 Uhr (jeweils montags) Liste liegt aus: 20.1.20 Ab 7.00 Uhr werden Nummern ausgegeben Weitere Termine:16.03., 23.03., 30.03., 27.04., 04.05., 11.05., 18.05. und 25.05.20 Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen: 25.02.2020 2 .Leiter: VRiLG Dr. Hülk Beginn: Freitag 08.Mai 2020, 15.30 bis 17.30 Uhr (jeweils freitags) Liste liegt aus:09.03.20 Ab 7.00 Uhr werden Nummern ausgegeben Weitere Termine:15.05., 22.05., 29.05, 05.06., 12.06., 19.06., 26.06. und 03.07.2020 Ort: Raum B-002 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen: 21.04.2020 3. Leiter: VRiLG Philipp verlegt auf frühestens August/September 2020 Beginn: 2020, 16.00 bis 18.00 Uhr (jeweils montags) Liste liegt aus:

Ab 7.00 Uhr werden Nummern ausgegeben Weitere Termine: Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen: 4.Leiter: VRiLG Philipp Beginn: September 2020, 16.00 bis 18.00 Uhr (jeweils montags)

Liste liegt aus: 08.03 Ab 7.00 Uhr werden Nummern ausgegeben

Weitere Termine: Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen: 5.Leiter VRiLG Dr. Hülk Beginn: November 2020, 15.30 bis 17.00 Uhr (jeweils freitags) Liste liegt aus: Ab 7.00 Uhr werden Nummern ausgegeben Weitere Termine:

Ort: Raum B-002 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen: 6. Leiter VRiLG Philipp Beginn: Dezember 2020, 16.00 bis 18.00 Uhr (jeweils montags) Liste liegt aus: Ab 7.00 Uhr werden Nummern ausgegeben Weitere Termine: Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen:

4. Materielles Recht im Zivilprozess

Leiter: RiAG Dr. A. Schmidt 1.)Beginn: 06.Januar 2020 bis 03.Februar 2020 Liste liegt aus: 11.11.2019 14.00 bis 17.00 Uhr (jeweils montags) Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen: 16.12.2019 2.)Beginn: Juli 2020 Liste liegt aus:

14.00 bis 17.00 Uhr (jeweils montags) Ort: Raum B-17 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen: Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 10 Doppelstunden und läuft über 5 Wochen. Die Arbeitsgemeinschaft befasst sich im Schwerpunkt mit dem materiellen Recht und behandelt dieses im Rahmen von Leistungs- und Feststellungsklagen sowie Klagen gem. §§ 767, 771 ZPO. Anhand examenstypischer Konstellationen werden Strukturen von Klausuren und Aktenvorträgen analysiert. Weitere Stichworte: Schwerpunktsetzung, Probleme und Scheinprobleme, typische Fehler. Handels-gesellschafts- und insolvenzrechtliche Bezüge werden in examensrelevantem Umfang eingearbeitet.

5. Die Anwaltsklausur im Zivilrecht Im Kurs werden die Bestandteile der Anwaltsklausur im Zivilrecht – ohne Kautelarklausur –

besprochen. Schwerpunkte sind Beweisprognose, Zweckmäßigkeitserwägungen und das

Abfassen von Schriftsätzen. Behandelt werden die Klage, die Klageerwiderung und der

Einspruch gegen ein Versäumnisurteil. Nach einem theoretischen Überblick wird zu jedem

Thema ein umfangreicher Übungsfall besprochen. Erörtert werden dabei auch Darlegungs-

und Beweislast, Klagearten und Anträge, Haupt- und Hilfsantrag, Aufrechnung und

Widerklage, Verjährung, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Vollstreckungsschutz sowie

Streitverkündung.

Die Teilnehmer sollten die Einführungs-AG zur Zivilstation absolviert haben.

Die AG umfasst 11 Doppelstunden (4 Termine zu je 4 Zeitstunden).

Leiter: RiOLG Dr. Büßer 1.Beginn: Dienstag, 04.Februar bis 25. Februar 2020 15.00 bis 19.00 Uhr (jeweils dienstags) Liste liegt aus: 02.12.19 Ort: Raum B-017 (ZJG) Liste geschlossen: 22.01.20 2.Beginn: Dienstag, 15.September bis 06.oder 13. Oktober 2020 15.00 bis 19.00 Uhr (jeweils dienstags) Liste liegt aus: Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen:

Veranstaltungsankündigung

Wahlpflichtarbeitsgemeinschaft „Allgemeines Zivilrecht“

1. Von der Vertragsgestaltung zur Kautelarklausur, Grundzüge der

Vertragsgestaltung:

- Gestaltungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Ziele des

Mandanten (Letter of Intent (LoI), Vorverträge, Individualverträge,

Rahmenverträge, AGB - auch im kaufmännischen Verkehr - etc.)

- Aufbau von Verträgen (z.B. Präambel, Zweck, Leistung und

Gegenleistung, Gewährleistung, Laufzeit und Kündigung, Haftung,

Gerichtsstand etc.)

- Im Rahmen der Bearbeitung wird Stoff aus dem BGB AT, dem BGB BT,

Sachen- sowie Erbrecht wiederholt und vertieft

Es werden (neben der Vermittlung von Grundlagen) Kautelarklausuren

erarbeitet und besprochen, es wird Gelegenheit zur Gliederung

verschiedener Kautelarklausuren gegeben

2. Die anwaltliche Tätigkeit im Zivilprozess, von der Prozesstaktik zur

Anwaltsklausur

- Bestimmende Schriftsätze (Aufbau, Anträge, schlüssiger Vortrag etc.)

- Besondere prozessuale Situationen: Anerkenntnis, „Flucht in die

Säumnis“, Klagerücknahme, Klagerweiterung, Erledigung, Widerklage,

Vergleich

- Grundzüge des einstweiligen Rechtsschutzes und des Berufungs-

sowie Revisionsverfahrens

Es werden (neben der Vermittlung notwendiger Grundlagen unter

besonderer Vertiefung des Zivilprozessrechts) Anwaltsklausuren

erarbeitet und besprochen, es wird Gelegenheit zur Gliederung

verschiedener Anwaltsklausuren gegeben

Datum: Jeweils dienstags 11.02., 18.02., 25.02., 17.03., 24.03. und 07.04.2020,

jeweils von 14:30 bis 18:00 Uhr (insgesamt 12 Doppelstunden)

Leitung: Dr. Tobias Thein, auch Fachanwalt für Medizinrecht, Partner der

Sozietät Schmidt & Thein, seit 2003 regelmäßig AG-Leiter in der

Referendarausbildung, seit 2016 Lehrbeauftragter an der Akademie des

Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE)

Beginn: Dienstag, 11.02.2020 (weitere Termine siehe oben)

Ort: Raum 53 der Justizbehörde, Drehbahn 36

Liste liegt aus: 11.12.2019

Liste geschlossen: 30.01.2020

III. Arbeitsrecht AG findet nicht statt !!!

Es gibt drei arbeitsrechtliche Arbeitsgemeinschaften, die inhaltlich aufeinander aufbauen und

insgesamt eine Vorbereitung auf die Prüfung im Wahlschwerpunkt und den Einstieg in die

Berufspraxis gewährleisten. Als Voraussetzung für das Examen nach § 46 Abs.2 JAG genügt

die bestätigte Teilnahme an einer der Arbeitsgemeinschaften. In AG I gibt es in begrenztem

Umfang die Möglichkeit, Kurzvorträge aus dem Wahlschwerpunkt zu üben.

Rückfragen können Sie per Mail richten an ruehllaghh@gmail.com.

Arbeitsrecht I - Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen

Leiter: VRiLAG Werner Rühl

Beginn: Freitag,21.Februar 2020, 10.00 bis 19.00 Uhr Liste liegt aus: 25.11.2019

samstags von 9.30 bis 15.00 Uhr

Weitere Termine: Samstag,22.02., Freitag 13.03., Samstag 14.03., Freitag 27.03. und

Samstag, 28.03.2020

Dauer: 18 Doppelstunden in drei Blöcken, jeweils Freitag/Samstag

Ort: LAG Hamburg, Osterbekstraße 96, Saal 410 Liste geschlossen: 07.02.20

Themen:

- Die Kündigungserklärung (Bestimmtheit, Zugang, Vertretung, Umdeutung)

- Die Voraussetzungen des allgemeinen Kündigungsschutzes

- Kündigungsschutz außerhalb des KSchG

- Prinzipien des Kündigungsrechts und gerichtliche Prüfungsverfahren

- Verhaltensbedingte Kündigung (allgemeine Anforderungen und Fallgruppen)

- Das Recht der Abmahnung (Begriff, Erforderlichkeit, Rechtsschutz)

- Die Voraussetzung der krankheitsbedingten Kündigung

- Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers

- Das Recht der betriebsbedingten Kündigung (Dringende betriebliche Erfordernisse,

Unternehmerentscheidung, Sozialauswahl)

- Der rechtsgeschäftliche Betriebsübergang gemäß § 613 a BGB

- Die Beteiligung des Betriebsrats gemäß § 102 BetrVG

- Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers (inkl. der Besonderheiten während des

- Kündigungsrechtsstreits)

- Die Änderungskündigung

- Besonderer Kündigungsschutz (SGB IX, MuSchG, BBiG, ArbPISchG etc.)

- Prozessuale Probleme des Kündigungsrechts

- Die Befristung von Arbeitsverhältnissen

- Anfechtung von Arbeitsverträgen

- Aufhebungs- und Abwicklungsverträge

Arbeitsrecht II –Arbeitsrechtsvertragsrecht und BetrVG

Leiter: VRiLAG Werner Rühl

Beginn: Juli 2020

Liste liegt aus:

Dauer: 2 Wochenendblöcke

Weitere Termine:

Ort: LAG Hamburg, Osterbekstraße 96, Saal 410 Liste geschlossen:

Themen

- Die Grundlagen des Arbeitsverhältnisses (Arbeitsvertrag, Nachweisgesetz, AAB,

Direktionsrecht, Betriebliche Übung, Gleichbehandlungsgrundsatz)

- Diskriminierung und deren möglichen Rechtsfolgen

- Entgeltansprüche (Formen, Gratifikationen, Wirkung von Ausschlussfristen)

- Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

- Annahmeverzug des Arbeitgebers

- Urlaubsrecht

- Das Recht der Arbeitnehmerhaftung

- Das Recht der befristeten Arbeitsverhältnisse

- Besonderheiten von Teilzeitarbeitsverhältnissen

- Zeugnis und Beurteilungen

- Grundbegriffe des Tarifrechts

- Grundlagen des formellen Betriebsverfassungsrechts (Zusammensetzung und

Geschäftsführung des Betriebsrats; betriebsverfassungsrechtliche Konflikte)

- Mitbestimmungsrechte in sozialen, personellen und wirtschaftlichen Angelegenheiten.

Arbeitsrecht III – Die anwaltliche Fallbearbeitung im Arbeitsrecht

Leiter: RA Kreutzfeldt

Beginn: November 2020 Liste liegt aus:

Dauer: 6 x 2 Doppelstunden

Ort: In der Kanzlei Behrens und Partner, Jungfernstieg 41,

20254 Hamburg Liste geschlossen:

Neben der praktischen Anwendung des materiellen Rechts werden wichtige Fragen der

anwaltlichen Praxis behandelt (Mandatsaufnahme, Rechtsschutz, Gebühren, Haftung,

Zwangsvollstreckung, einstweiliger Rechtsschutz usw..). Fundierte Kenntnisse des

materiellen Arbeitsrechts werden in dieser AG vorausgesetzt.

IV. Examensvorbereitung im Steuerrecht Leiter: Ri’inFG Barche, RiFG Dr. Mues, RiFG Dr. Müller, Ri’inFG Dr. Müller-Horn, VRiFG Dr. Schindler Liste liegt aus: Beginn: September 2020, 14.00 Uhr (jeweils dienstags) Ausgabe des Aktenvortrags um 12.30 Uhr, Raum 659 Ort: Finanzgericht Hamburg (Raum 614) Liste geschlossen: Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 10 Doppelstunden und findet wöchentlich statt. Sie soll auf die mündliche Prüfung im Wahlfach Steuerrecht vorbereiten. Vorausgesetzt werden Grundkenntnisse im Steuerrecht. Anhand von praktischen Fällen wird die Gelegenheit zum Aktenvortrag unter Prüfungsbedingungen und damit zur Vorbereitung auf die Examenssituation gegeben. Anschließend sollen auf der Grundlage des Aktenfalls die Probleme des formellen und materiellen Steuerrechts und des steuerlichen Verfahrensrechts besprochen werden. Ferner besteht die Gelegenheit, aktuelle Steuerrechtsfälle vorzustellen und zu diskutieren.

V. Familienrecht Leiter: RiOLG Dr. Witt Liste liegt aus: 10.02.2020 Beginn: Donnerstag, den 02. April 2020, 9.00 bis 12.00 Uhr Weitere Termine: 09.04., 16.04., 23.04., 29.04.(Mittwoch) und 07.05.2020 Ort: Wird noch bekannt gegeben. Liste geschlossen: 18.03.2020 - Die AG findet nicht statt - Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 12 Doppelstunden und behandelt die Themen Unterhalt, elterliche Sorge, Versorgungs- und Zugewinnausgleich.

C. Strafvollzugskurs (Zusatz-AG während der Strafstation) Leiter: RiLG Dr. Hienzsch; ORR’in Nilson ; Ri’inAG Dr. Oeser; RiLG Dr. Heldmann (max. 30 Teilnehmer – Listeneintragung -) Während des Einführungskurses Zivil ist eine Teilnahme nicht möglich!

Bitte beachten Sie, dass alle Kurse über eine Woche ganztägig stattfinden. Am Dienstag und Mittwoch des jeweiligen Kurses verbringen Sie den ganzen Tag in einer der Vollzugsanstalten Hamburgs oder in der Forensischen Psychiatrie der Asklepios Klinik Nord-Ochsenzoll. Die übrigen Termine finden im Raum 420 der Justizbehörde (Heinrich-Heine-Saal) statt. Die Anmeldung erfolgt in den strafrechtlichen Einführungs-Arbeitsgemeinschaften. Außerdem können Sie sich auf der Personalstelle für die Kurse anmelden. Die Anmeldung ist verbindlich! 1. Termin 17.2.-21.2. 2020 (Dr. Hienzsch / Nilson) 2. Termin 9.3.-13.3. 2020 ( Dr. Hienzsch / Nilson ) 3. Termin 22.06. – 26.06.2020 (Dr. Hienzsch/Nilson) 4. Termin 27.7.-31.7. 2020 (Dr. Hienzsch / Nilson) 5. Termin 7.9. – 11.9. 2020 (Dr. Oeser / Dr. Heldmann) 6. Termin 23.11. – 27.11. 2020 (Dr. Oeser/Dr. Heldmann) Raum 420 JB, Heinrich-Heine-Saal

D. Klausurenkurse:

I. A-Klausurenkurse : - keine Listeneintragung erforderlich - Der monatlich neu beginnende A - Klausurenkurs soll Gelegenheit zur Vorbereitung auf die Pflichtklausuren in den Rechtsgebieten Zivilrecht, Strafrecht und Öffentliches Recht anhand der Anfertigung und Besprechung von jeweils 4-5 Originalklausuren bieten. Anfangszeiten und genaue Terminpläne sind rechtzeitig vor Kursbeginn im Internet veröffentlicht.

Januar 2020 Ri’inAG Dr. Bumke (ZivilR), StA‘in Dr. Leimann (StrafR.),VRiLSG Dr. Kuhl-Dominik (ÖffR) Beginn Freitag, 10. Januar bis 29.Mai 2020, 11.30 Uhr (jeweils freitags) Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht

Februar 2020 RiLG Dr. Graf (ZivilR), RiAG Stoll (StrafR), RiSG Zabel (ÖffR) Beginn: Dienstag, 04.Februar bis 16.Juni 2020, 16.15 Uhr (jeweils dienstags) Ort: Raum B-002 im Ziviljustizgebäude

März 2020 LRD Nicolai (ZivilR), Ri’in Dr. Kuntz (StrafR), RiSG Zabel (ÖffR) Beginn: Dienstag, den 03.März bis 14. Juli 2020, 16.00 Uhr (jeweils dienstags) Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Zivilrecht findet in Raum 2002, Dammtorwall 13 statt

April 2020 VRinLG Hummelmeier (ZivilR), StA’in Kampmann (StrafR), RinVG Stiegemeyer (ÖffR) Beginn: 16.00 bis 18.00 Uhr(jeweils dienstags) Ort: Raum B-17 im Ziviljustizgebäude

Mai 2020 LRD Nicolai (ZivilR), Ri’in Niehoff (StrafR), RiSG Dr. Jäger (ÖffR) Beginn: 11.00 bis 12.30 Uhr (jeweils freitags) Ort Raum 2002, Dammtorwall 13

Juni 2020

LRD Nicolai (ZivilR), RiAG Dr. Braun (StrafR), VRiVG Dr. Jackisch (ÖffR) Beginn: 9.15 Uhr-10.45 Uhr (jeweils freitags) Ort: Raum 2002,Dammtorwall 13 Zivilrecht findet ebenfalls von 9.15-10.45 Uhr in Raum 2002, Dammtorwall 13 statt Öffentliches Recht findet von 10.00 bis 11.30 Uhr im Haus der Gerichte, Lübeckertordamm 4, Raum 1.08 statt

Juli 2020 RiLG Dr. F. Hülk (ZivilR), RiLG Dr. Nitschke (StrafR), VRiLSG Dr. Kuhl-Dominik (ÖffR) Beginn: 15.30 Uhr (jeweils dienstags) Ort: Raum B-021 im Ziviljustizgebäude

August 2020 VRi’inLG Thein (ZivilR), StA Brezinsky (StrafR), RiVG Dr. Gutowski (ÖffR) Beginn: 14.00 Uhr (jeweils mittwochs) Ort: Raum 5 Im Oberlandesgericht

September 2020 Ri’inLG Dr. Rückert (ZivilR), Ri Dr. Tichbi (StrafR), Ri Dr. Hövermann (ÖffR) Beginn: 16.00 Uhr (jeweils dienstags) Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht

Oktober 2020 Ri’inOLG Ahmad-Hayee (ZivilR), RiLG Dr. Schwarz (StrafR), VRiVG Dr. Jackisch (ÖffR) Beginn: 9.30 Uhr (jeweils freitags) Ort: Raum 2002, Dammtorwall 13 öffentliches Recht findet ab 10.00 Uhr im Haus der Gerichte, Lübeckertordamm 4, Raum 2.08 statt.

November 2020 Ri’inLG Dr. Forsblad (ZivilR), Ri’inLG Dr. Spiegelhalder(StrafR), RiVG Dr.Brummund (ÖffR) Beginn: Freitag, 9.15 bis 11.00 Uhr (jeweils freitags) Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht

Dezember 2020 RiAG Kohlfärber (ZivilR), RiLG Dr. Woodtli (StrafR), Ri’inVG Borchers (ÖffR) Beginn: Mittwoch, 16.00 Uhr (jeweils mittwochs) Ort: Raum B-002 im Ziviljustizgebäude

II. Klausurenkurse „B“: - keine Listeneintragung erforderlich - Es handelt sich um einen durchlaufenden Kurs, der auf die Pflichtklausuren im Zivilrecht (ZR), Zivilrecht mit Schwerpunkt im Zwangsvollstreckungs- und Handelsrecht (ZPO HR), Strafrecht (StR) und im Öffentlichen Recht (ÖR) vorbereitet. Die Ausgabe der Klausurtexte erfolgt ausschließlich im Internet. Dort können auch die genauen Kurspläne eingesehen werden. Die Abgabe der Klausuren erfolgt jeweils bis zu dem im Internet unter „Abgabe“ genannten Donnerstag bis 15.45 Uhr in der Fächeranlage in Raum 1015 der Personalstelle für Referendare. Die Rückgabe nebst Besprechung der Klausuren erfolgt wöchentlich jeweils donnerstags (und zwar jeweils zwei Wochen nach der Abgabe) um 16.00 Uhr Die Besprechung umfasst eine Doppelstunde (90 Minuten). Es werden nur Klausuren korrigiert, die pünktlich abgegeben wurden und mit einem ausgefüllten Deckblatt versehen sind. Das Deckblatt ist zum Download im Internet erhältlich.

Die Teilnahme ist wie bei allen Arbeitsgemeinschaften Hamburger Referendaren vorbehalten! Kurs I (Referendarinnen und Referendare mit den Anfangsbuchstaben A - F): Kursleiter: RiLG Dr. Teichmann, VRi’inLG Thein Zivilrecht VRi’inLG Hummelmeier Zivilrecht mit Schwerpunkt im RiLG Dr. Kaiser, VRiLG Dr. Dörfler Zivilprozess- und Handelsrecht RiLG Grigoleit, RiLG Dr. Helmers Strafrecht , VRiVG Dr. Ruhrmann, RiVG Dr. Steigert Öffentliches Recht RiVG Becker, RiVG Dr. Kappet Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: donnerstags, 16.00 Uhr, Raum 5 OLG

Kurs II (Referendarinnen und Referendare mit den Anfangsbuchstaben G - K): Kursleiter: Ri’inAG Steiner, RiOLG Dr. Maatsch, Zivilrecht RiAG Dr. Martin, Ri’inAG Geuß Zivilrecht mit Schwerpunkt im RiLG Dr. Hülk, DirAG Dubbel-Kristen Zivilprozess- und Handelsrecht RiAG Wolfram, Dr. Schumacher Strafrecht RiLG Dr. Woodtli, RiAG Dr. Rock VRiLSG Dr. Kuhl-Dominik, Öffentliches Recht VRiVG Graf von Schlieffen Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: donnerstags, 16.00 Uhr, Raum B-002 ZJG (Landgericht)

Kurs III (Referendarinnen und Referendare mit den Anfangsbuchstaben L-Schl):

Kursleiter: RiOLG Dr. Theege, VRiOLG Panten Zivilrecht

Ri’inAG Schwersmann, RiAG Kohlfärber Zivilrecht mit Schwerpunkt Ri’inLG Dr. Forsblad, Ri’inAG Dr. Synatschke Zivilprozess- und Handelsrecht

. RiLG Wunsch, VRiLG Dr. Sommer Strafrecht RiAG Dr. Völtzer, Ri’inAG Meyerhoff RiSG Zabel, Öffentliches Recht RiVG Dr. Brummund, VRiVG Dr. Jackisch Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: donnerstags 16.00 Uhr,

Raum B-021 ZJG (Landgericht)

Kurs IV (Referendarinnen und Referendare mit den Anfangsbuchstaben

Schm – Z): Kursleiter: VRi’inLG Dr. Klaassen, RinAG Bumke Zivilrecht RiOLG Dr. Lohmann Zivilrecht mit Schwerpunkt im VRiLG Dr. Clausen, VRi’inLG Arndt Zivilprozess- und Handelsrecht RiAG Dr. Braun Strafrecht OStA K. Wegerich RiVG Rigó, Ri'inOVG Walter Öffentliches Recht Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: donnerstags 16.00 Uhr,

Raum B-017 ZJG (Landgericht)

III. Klausurenkurs „Anwaltsklausur im Zivilrecht“ - keine Listeneintragung - Der Kurs findet monatlich fortlaufend statt. Die Ausgabe der Klausurtexte erfolgt ausschließlich im Internet. Dort können auch die genauen Kurstermine eingesehen werden.

Gruppe A – L: Ri’inAG Dr. Synatschke, RiAG Lass

Rückgabe und Besprechung der Arbeiten montags 16.15 Uhr Raum B-021 ZJG

Gruppe M – Z: RiLG Dr. Kaiser, Ri’inAG Geuß Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: montags 16.15 Uhr Raum B-002 ZJG Die Klausuren sind abzugeben jeweils bis zum im Internet unter „Abgabe“ genannten Montag bis 16.00 Uhr (Ausschlussfrist ! ) in Zimmer 1015 – dort in den Kasten mit der Aufschrift “Anwaltsklausurenkurs‘‘ einwerfen! Auch hier gilt: Es werden nur Klausuren korrigiert, die pünktlich abgegeben wurden und mit einem ausgefüllten Deckblatt versehen sind. Das Deckblatt erhalten Sie zum Download im Internet. Die Teilnahme ist wie bei allen Arbeitsgemeinschaften Hamburger Referendaren vorbehalten!

IV. Probeexamen - Listeneintragung erforderlich ! - Leiter: RiSG Zabel, StA Krone, RiAG Dr. Braun, RiAG Dr. Hewicker, RiOLG Dr. Lohmann, RiAG Kohlfärber 1.Termin: Mai 2020 findet nicht statt (Ersatztermin wird angekündigt) 2. Termin: November 2020 Ort: Raum 2005, Dammtorwall 13 Besprechung: Nach gesonderter Bekanntgabe, wobei die Besprechung nicht zwingend noch im selben Monat ( Mai bzw. November) erfolgen .

V. Revisionsrechtliche Pflichtexamensklausur im Strafrecht – keine Listeneintragung - Der Kurs umfasst jeweils 6 Doppelstunden und soll auf die Teilnahme an den Klausurenkursen vorbereiten. Zunächst wird der Aufbau einer Revisionsklausur anhand eines Prüfungsschemas vorgestellt. Anschließend soll die praktische Anwendung dieses Schemas mit kleinen Fallaufgaben und einer Examensklausur geübt werden. Leiter: VRiOLG Sakuth und Ri’inOLG Dr. Tenorth Beginn: Mittwoch, 08.Januar bis 12. Februar 2020 (mittwochs) 16.00 bis 17.30 Uhr Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Beginn 03. März 2020 bis 14. April 2020 (dienstags) 16.30 bis 17.45 Uhr Ort: Raum 2003, Dammtorwall 13 Beginn: 6. Mai 2020 bis 17Juni.2020 (mittwochs) 16.00 bis 17.30 Uhr Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Beginn: Juli 2020 (montags) 16.15 bis 17.45 Uhr Ort: Raum 2003, Dammtorwall 13 Beginn: September 2020 (mittwochs) 16.00 bis 17.30 Uhr Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Beginn: November 2020 (montags) 16.15 bis 17.45 Uhr Ort: Raum 2003, Dammtorwall 13

E. Vortragskurse - keine Listeneintragung –

Die Kurse behandeln jeweils alle Wahlschwerpunkte und finden fortlaufend statt.

Vortragskurs I (montags):

Leiter: DirAG Dubbel-Kristen/ VRiOLG Panten Zeit: Montag, ab 14.30 Uhr - open end Ort: Raum 2002,Dammtorwall 13 oder Raum 309b OLG Die Verfahrensakte ist stets ab 12.45 Uhr vor Raum 5 OLG abzuholen. Die Vorträge sind, wenn Herr Dubbel-Kristen den Kurs leitet, in Raum 2002,Dammtorwall 13 zu halten. Wenn Herr Panten den Kurs leitet, werden die Vorträge in Raum 309b gehalten. Bei der Abholung sehen Sie, wer den Kurs hält.

Vortragskurs II (mittwochs):

Leiter: RiOLG Dr. Theege/ VRiLG Cors-Arndt

Zeit: Mittwoch, 15.00 Uhr – open end

Ort: Raum B-021 Ziviljustizgebäude

Die Vortragsakte ist zwischen 13.30 Uhr und 14.00 Uhr vor Raum B-021 (ZJG) abzuholen. Für die Vorbereitung steht dieser Raum ab 14.00 Uhr zur Verfügung. Vortragskurs III (donnerstags):

Leiterin: VRi’inOLG Dr. Pflaum

Zeit: Donnerstag, 14.00 Uhr - open end Ort: Raum 122 im Oberlandesgericht

Die Verfahrensakte ist ab 12.00 Uhr vor Raum 16a abzuholen.