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Viergleisiger Neu- und Ausbau der Rheintalbahn Minister Winfried Hermann Hintergrundgespräch Presse Stuttgart, 10. Juni 2015

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Viergleisiger Neu- und Ausbau der Rheintalbahn

Minister Winfried HermannHintergrundgespräch Presse

Stuttgart, 10. Juni 2015

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 2

Die Strecke im Überblick

PfA 7.1: Kernforderung 1

PfA 7.2 bis 8.0: Kernforderung 2

PfA 8.1 bis 8.2: Kernforderung 3

PfA 8.4: Kernforderung 4

PfA 9.2: Kernforderung 5

PfA 9.0: Kernforderung 6

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 3

Die Bedeutung der Rheintalbahn

• Teil des europäischen Güterverkehrskorridors Rotterdam – Genua

• Vorrangige Achse des Transeuropäischen Verkehrsnetzes

• Hauptzulaufstrecke für die Neuen Alpen-transversalen (NEAT): Vertrag von Lugano zwischen Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 4

Die ursprüngliche Planung der DB und des Bundes

• zwei zusätzliche Gleise überwiegend parallel zu bestehenden Gleisen

• Ausnahme im Bereich der Freiburger Bucht:o Ertüchtigung der bestehenden

Strecke (von 160 auf 200 km/h) für den Personenverkehr und

o Neubau von zwei Gleisen parallel zur Autobahn A 5 (Güterumfahrung Freiburg)

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 5

Was ist heute gebaut oder geplant?

Nördlich von Offenburg : Viergleisiger Ausbau bis auf den Rastatter Tunnel weitgehend abgeschlossen.

Von Offenburg bis Basel: Zwölf Planfeststellungsabschnitte, davon planfestgestellt:

o Schliengen-Eimeldingen (Bereich des Katzenbergtunnels;

Inbetriebnahme 9.12.2012)o Haltingen-Weil am Rhein (seit Februar 2010 im Bau)

Basel Badischer Bahnhof: Finanzierung ist gesichert; Baurecht durch Schweizer Behörden fehlt noch.

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 6

Kernforderung 1: Güterzugtunnel Offenburg

Kernforderung 2: Autobahnparallele Trassenführung

Kernforderung 3: Optimierungen der Güterzugumfahrung Freiburg

Kernforderung 4: Bürgertrasse im Markgräflerland

Kernforderung 5: Teiltieferlegung für den Ortsteil Weil am Rhein - Haltingen

Optimierte Kernforderung 6 (neu): „Beste Lösung Müllheim-Auggen“ (oFK 6)

Was sind (waren) die Konflikte und Forderungen?

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 7

Mitglieder: Bund, Land, DB, Region (Landräte) als Vorsitzende der regionalen Arbeitsgruppen, im Übrigen bei Bedarf: Landräte betroffener Landkreise, Bürgermeister betroffener Gemeinden und Vertreter örtlicher Bürgerinitiativen.

Projektbeirat Rheintalbahn

Cluster 1 Cluster 2 Cluster 3LRin Dammann,Landkreis Lörrach

LRin Störr-Ritter, Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

LR Scherer, Ortenaukreis

Kernforderung 5 und 6 Kernforderung 3 und 4 Kernforderung 1 und 2

Mitglieder im jeweiligen Cluster: Vorsitzende(r) Landrätin/Landrat, Bürgermeister der betroffenen Gemeinden, BIen, DB.

Bei Bedarf Unterarbeitsgruppen

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 8

Kernforderung 1: Güterzugtunnel Offenburg (PfA 7.1)

PfA 7.1: Kernforderung 1

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 9

Untersuchte Varianten

Projektbeirat hat sich für einen zweiröhrigen Tunnel (Entwurfsgeschwindigkeit 120 km/h) ausgesprochen (1c)

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 10

Kernforderung 2: Autobahnparallele Trassenführung (PfA 7.2 - 8.0)

PfA 7.2 bis 8.0: Kernforderung 2

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 11

Autobahnparallele Trassenführung

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 12

Bahnplanung: zwei Hochgeschwindigkeitsgleise direkt westlich neben bestehender Rheintalbahn

Gegensätzliche Forderungen der Region:Region in großer Mehrheit für autobahnparallele Trassenführung

(Kreistagsbeschlüsse des Ortenaukreises, des Landkreises Emmendingen sowie Beschluss der Regionalversammlung des Regionalverband Südlicher Oberrhein (RSO), jeweils aus 2015)

Einzelne Gemeinden westlich der Autobahn für 3. + 4. Gleisentlang bestehender Trasse

Unterzeichner Grafenhausener Erklärung: (elf Gemeinden, BI Bahn an die Bahn, NABU Ortsgruppe Ettenheim und Landesverband, BLHV)

Bahnplanung – Forderung der Region

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 13

Kernforderung 3: Optimierung der Güterumfahrung Freiburg (PfA 8.1 und 8.2)

PfA 8.1 bis 8.2: Kernforderung 3

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 14

Kernforderung 4:Die Bürgertrasse (PfA 8.4)

PfA 8.4: Kernforderung 4

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 15

Kernforderungen 3 und 4 wurden in dieser Legislaturperiode einer Entscheidung zugeführt:

Der Bund hat zugesagt, die Kernforderungen 3 (Güterumfahrung Freiburg) und 4 (Bürgertrasse) der Region umzusetzen und die Hälfte der Mehrkosten (bis zu 125 Mio. Euro) zu tragen.

Das Land hat sich bereit erklärt, freiwillig die andere Hälfte der Mehrkosten (bis zu 125 Mio. Euro) zu tragen

Sachstand Kernforderungen 3 und 4

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 16

„Beste Lösung Müllheim-Auggen“

„Beste Lösung Müllheim-Auggen“:

Optimierte Kernforderung 6, oKF 6

(PfA 9.0)

PfA 9.0: oKF 6

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 17

„Beste Lösung Müllheim-Auggen“

rot: SPVF blau :SPNV grün: GV

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 18

Gegenüberstellung Schallschutzwände oKF 6 und Antragstrasse

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 19

Silhouette/Ansicht Schallschutzwände oKF 6 und Antragstrasse

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 20

•Entscheidung im Projektbeirat nur unter Finanzierungsvorbehalt(Bundestag/Landtag)•Gespräch zwischen Minister Hermann und StS Odenwald nachClusterentscheidung und Projektbeiratssitzung•Kabinettsvorlage•Anschließend: Sitzung Bund/Land zur Klärung der Finanzierung

Wie geht es weiter?

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

Folie 21

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!