19.07.2014 arberseehaus dr. jürgen weber 1 regierung von niederbayern der wirtschaftsraum der...

19.07.2014 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber

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Regierung von Niederbayern

Der Wirtschaftsraum der Europaregion Donau-Moldau


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Gliederung

1.Einführung2.Niederbayern – ein starker Partner in der EDM3.Der Wirtschaftsraum der EDM4.Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, insbes. im Bereich Wirtschaft5.Fazit


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1. Einführung

• Mit 6 Mio Einwohnern und einer Wirtschaftsleistung von 176 Mrd. € 2007 ist die Europaregion Donau-Moldau (EDM) ein bedeutender Wirtschaftsraum und hinsichtlich der Wirtschaftsleistung mit Irland oder Finnland vergleichbar.

• Die EDM ist eine trilaterale regionale Entwicklungsinitiative, die von den Grenzregionen gewollt, von den jeweiligen staatlichen Stellen in Bayern, Österreich und Tschechien aber nicht auf ungeteilte Zustimmung stößt.

• In dieser Situation gilt es, die grenzüberschreitenden Projekte zu befördern, gleichzeitig aber mit den staatlichen Stellen (und Geldgebern) gut zu kooperieren


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Niederbayern – wirtschaftlich gut unterwegs: Niederbayern erzielte in den vergangenen 10 Jahren mit +37,1 % BIP-Wachstum den höchsten Zuwachs aller Regierungsbezirke in Bayern

2. Niederbayern – ein starker Partner in der EDM


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Aktuell haben wir in Niederbayern mit rund 450.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmern einen historischen Höchststand. 40 % arbeiten in der Industrie. Die Exportquote beträgt über 50 %, die Arbeitslosenquote 3,0 %.


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Unterschiedliche Wirtschaftsfördersysteme prägen den Raum

In Niederbayern:

Unternehmens-

betreuung (Bestandspf

lege)

Monetäre Hilfen

Betriebs

ansiedlung

• Der Schwerpunkt der Wirtschaftsförderung liegt auf der Förderung exportstarker, innovativer kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU)

• Wirtschaftsförderung, Strukturpolitik und Infrastrukturausbau müssen Hand in Hand greifen und langfristig angelegt sein

• Entwicklungspriorität zugunsten des ländlichen Raums wichtig

Trotz einer gewissen Annäherung bei den Fördersätzen gibt es nach wie vor ein starkes Fördergefälle, v.a. zwischen Tschechien und Bayern (max. rd. 25-Prozentpunkte);


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Regierung von NiederbayernVieles können wir besser verwirklichen, wenn wir grenzüberschreitend agieren…

27.11.2013 Landshut TOP 5 Dr. Jürgen Weber

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Aktueller Sachstand: EDM am 30.06.2012

gegründet Gremien haben ihre

Arbeit aufgenommen Regionale

Kontaktstellen sind eingerichtet

Niederbayern ist durch den kommunal getragenen Verein „Europaregion Donau-Moldau“ vertreten

Präsidium

Trilaterales Koordinierungsgremium

EDM-Geschäftsstelle und 7 regionale Kontaktstellen

Wissensplattformen

3. Der Wirtschaftsraum der EDM

Aktuelle Gesamtstruktur:


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Vorausgegangen sind ausführliche Bestandserhebungen, Struktur- und Potentialanalysen, u.a. auch für die Bereiche Bevölkerung, Standort/Regionalentwicklung, Verkehr, Technologie/Hochschulen, und Wirtschaft.

Die wichtigsten Ergebnisse:


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• Dezentrale FuE-Strukturen• KMU überwiegen• Starke nationale Ausrichtung


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Die für die Wirtschaft wichtigen Wissensplattformen

•Unternehmenskooperation und Clusterbildung,•Forschungs- und Innovationsraum,•Qualifizierte Arbeitskräfte und Arbeitsmarkt, •Natur- und Gesundheitstourismus, Städte- und Kulturtourismus •Erneuerbare Energien und Energieeffizienz sowie •Mobilität, Erreichbarkeit und Verkehr

erarbeiten gerade gemeinsame grenzüberschreitende Projekte. Die Kammern und viele andere Organisationen sind eingebunden.

Probleme:•Topographie, Besiedlung, Sprache•Unterschiedliche Zuständigkeiten und unterschiedlicher Verwaltungsaufbau•Unterschiedliche nationale Rechtssysteme, Investitionsprogramme, Pläne und (Bildungs-)systeme•Legitimierung der Vertreter in den Wissensplattformen•ProjektfinanzierungMit den Interregprogrammen By/A und By/CR in der neuen Förderperiode 2014-2020 gute Finanzierungsmöglichkeiten!

4. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, insbes. im Bereich Wirtschaft


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Darüber hinaus gibt es mit den Bezirken Südböhmen und Pilsen bilaterale Kooperationen mit der Regierung von Niederbayern. Insbesondere die Zusammenarbeit mit der Region Pilsen ist zwischenzeitlich sehr intensiv: Erst vor wenigen Tagen wurde vereinbart, die Zusammenarbeit in 5 Facharbeitsgruppen fortzusetzen: •Demographie, Regionalentwicklung und Verkehr•Wirtschaft, Energie Innovation und Technologie•Tourismus•Kultur, Bildung, Sprache, Schulen•Umwelt und Gesundheit.

Hier kommen regelmäßig konkrete Probleme und Projekte zugunsten des unmittelbaren Grenzlands zur Sprache, wie:

•Anerkennung von Berufsabschlüssen•Duale Ausbildung über die Grenze•Vereinbarung von Unternehmerreisen, Zusammenarbeit der Wirtschaftsjunioren•Wichtige Straßenbauprojekte (z.B. B11/E53, B12 und Weiterführung nach Budweis) und Vorhaben zum Schienenausbau (Durchbindung der Waldbahn bis Klattau und weiter bis Pilsen) sowie zum ÖPNV (Ringlinie um die Nationalparks)•Zusammenarbeit der beiden Nationalparks und Entwicklung eines gemeinsamen Destinationsmanagements im Tourismus•Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen usw.

Das neue Interreg-Programm bietet auch hier viele Möglichkeiten.


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5. Fazit

Die EDM ist in Bayern eine kommunal getragene Initiative. Der Freistaat Bayern unterstützt die EDM in hohem Maße, wenn sie als Entwicklungsagentur für das Grenzland tätig ist. Hierfür bietet die Entwicklung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums viele Ansatzpunkte.

Die Regierung muss sich aber bei der Mitarbeit in den Gremien zurückhalten, da sie als Genehmigungsbehörde bzw. bei EU-Programmen als antragsbearbeitende Stelle tätig ist. Wenn Projektträgerschaft, Projektentwicklung, Genehmigung sowie Fördervollzug aus einer Hand erfolgt, besteht die Gefahr fehlerhaften Verwaltungshandelns.

Auch die Errichtung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit) lehnt der Freistaat Bayern aufgrund des Haftungsrisikos ab.


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Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Dr. Jürgen Weber Regierung von NiederbayernBereich Wirtschaft,Landesentwicklung und VerkehrRegierungsplatz 540D 84028 LandshutTel. 00 49 8 71 / 80 8-10 30Fax. 00 49 8 71 / 80 8-13 70e-Mail: [email protected] http://www.regierung.niederbayern.bayern.de

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