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4974 5 2011 komba inform Zeitschrift der komba gewerkschaft nrw magazin Monatszeitschrift der komba gewerkschaft Beilage: www.komba.de Gewerkschaftstage Bund und NRW vollziehen Generationswechsel Ohne stabile Finanzen können Städte, Kreise und Gemeinden nicht überleben B onn/Berlin/Köln – Einen Generationswech- sel vollziehen die komba- Gewerkschaftstage von Bund und NRW am 26. und 27. Mai 2011 in Bonn. Nach 26-jähri- ger Tätigkeit als komba-Bun- desvorsitzender wird der 64- jährige Heinz Ossenkamp nicht mehr für das Spitzen- amt kandidieren. Als sein Nachfolger ist der Kölner Uli Silberbach (49) einstimmig und ohne Gegenkandidat no- miniert. Er soll auch in seiner Funktion als Vorsitzender der mit über 40 000 Mitgliedern größten komba-Landesge- werkschaft NRW wiederge- wählt werden. Unter dem Leitwort „Starker Staat vs. knappe Kassen fair- einen“ steht bei der inhaltli- chen Debatte der 650 Dele- gierten und Gäste das Dauer- debakel um die Kommunal- finanzen im Mittelpunkt. Die nachhaltige Lösung dieses Problems ist der Nukleus für alle künftigen kommunalen Entwicklungen, einschließlich ihrer Personalpolitik, ihrer Dienstleistungsqualität und ihrer Attraktivität für die Bür- gerschaft. Zu diesem Thema sprechen auf der politischen Veranstal- tung am Freitag, 27. Mai, 15 Uhr, im Kongresshotel Maritim in Bonn unter ande- rem Dr. Hans-Bernhard Beus, Staatssekretär im Bundesfi- nanzministerium und zustän- dig für die Gemeindefinanz- reform, Landesinnenminister Ralf Jäger, das geschäftsfüh- rende Präsidialmitglied im Deutschen Städte- und Ge- meindebund, Dr. Gerd Lands- berg, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesmi- nisterium für Arbeit und So- ziales, Dr. Ralf Brauksiepe, so- wie Peter Heesen, Bundesvor- sitzender des dbb beamten- bund und tarifunion. An beiden Gewerkschaftsta- gen werden rund 150 Anträge beraten und verabschiedet. Sie umfassen das Gebiet des Beamten- und Tarifrechtes. Dabei werden auch Forderun- gen für Spezialgruppen des kommunalen Dienstes wie der Feuerwehr oder den Erzie- hungsdienst gestellt. So sol- len Kitas noch stärker für männliches Personal geöffnet werden und die Feuerwehren für die Frauen. Wegen immer härter werdender Einsätze soll auch die psychosoziale Unter- stützung für Feuerwehren und Rettungsdienste im Bun- desgebiet flächendeckend an- geboten werden. Im Erzie- hungsdienst geht es vor allem um die Anpassung von Ausbil- dung und Dotierung an die er- heblich gewachsenen erziehe- rischen Anforderungen. Politische Gäste auf den Gewerkschaftstagen Staatssekretär Dr. Hans Bernhard Beus. Landesinnenminister Ralf Jäger. Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Ralf Brauksiepe. dbb-Bundesvorsitzender Peter Heesen. Fotos: Fiegel Gewerkschaftstage Bonn ........ 1–3 Kommunikationsoffensive ................ 4 personalräte Personalräte „studieren“ neues LPVG / Rechtserfolg bei LOB bringt Geld / Schluss-Spurt Sozialwahl / Energiewende mit Stadtwerken ...... 5 feuerwehr .............................................. 6 jugend Azubi-Vergütung rechtmäßig / ........ 7 jobcenter/lokales .................... 8/10 porträt Brandmeisterin Christa Wirtz ...... 12 bücher/impressum ............ 14/15 letzte Seite/50plus Reise in die Schweiz / Korrektur des Altersbildes / Fachtagung / Das Letzte ................ 16 Offensive für breite Kommunikation Rechtzeitig zum Gewerk- schaftstag geht komba nrw in eine Kommunikations- offensive. Sie stärkt dabei vor allem die elektronischen Möglichkeiten und nutzt die Direkt-Kommunikation via Rechner. Dazu gehören akti- ve und interaktive Angebote wie Newsletter, Twitter und Facebook. Auch auf YouTube will komba erscheinen. Ein- zelheiten auf Seite 4.

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Page 1: 4974 kombainform 5€¦ · 4974 5 2011 kombainform Zeitschrift der komba gewerkschaft nrw magazin Monatszeitschrift der komba gewerkschaft Beilage: Gewerkschaftstage Bund und NRW

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52011

kombainformZeitschrift der komba gewerkschaft nrw

magazinMonatszeitschrift der komba gewerkschaft

Beilage:

www.komba.de

Gewerkschaftstage Bund und NRW vollziehen Generationswechsel

Ohne stabile Finanzen könnenStädte, Kreise und Gemeinden nicht überleben

Bonn/Berlin/Köln –Einen Generationswech-sel vollziehen die komba-

Gewerkschaftstage von Bundund NRW am 26. und 27. Mai2011 in Bonn. Nach 26-jähri-ger Tätigkeit als komba-Bun-desvorsitzender wird der 64-jährige Heinz Ossenkampnicht mehr für das Spitzen-amt kandidieren. Als seinNachfolger ist der Kölner UliSilberbach (49) einstimmigund ohne Gegenkandidat no-miniert. Er soll auch in seinerFunktion als Vorsitzender dermit über 40 000 Mitgliederngrößten komba-Landesge-werkschaft NRW wiederge-wählt werden.

Unter dem Leitwort „StarkerStaat vs. knappe Kassen fair -einen“ steht bei der inhaltli-chen Debatte der 650 Dele-gierten und Gäste das Dauer-debakel um die Kom munal -finanzen im Mittelpunkt. Die

nachhaltige Lösung diesesProblems ist der Nukleus füralle künftigen kommunalenEntwicklungen, einschließlichihrer Personalpolitik, ihrerDienstleistungsqualität undihrer Attraktivität für die Bür-gerschaft.

Zu diesem Thema sprechenauf der politischen Veranstal-tung am Freitag, 27. Mai,15 Uhr, im KongresshotelMaritim in Bonn unter ande-rem Dr. Hans-Bernhard Beus,Staatssekretär im Bundesfi-nanzministerium und zustän-dig für die Gemeindefinanz -reform, LandesinnenministerRalf Jäger, das geschäftsfüh-rende Präsidialmitglied imDeutschen Städte- und Ge-meindebund, Dr. Gerd Lands-berg, der ParlamentarischeStaatssekretär im Bundesmi-nisterium für Arbeit und So-ziales, Dr. Ralf Brauksiepe, so-wie Peter Heesen, Bundesvor-

sitzender des dbb beamten-bund und tarifunion.

An beiden Gewerkschaftsta-gen werden rund 150 Anträgeberaten und verabschiedet.Sie umfassen das Gebiet desBeamten- und Tarifrechtes.Dabei werden auch Forderun-gen für Spezialgruppen deskommunalen Dienstes wieder Feuerwehr oder den Erzie-hungsdienst gestellt. So sol-len Kitas noch stärker fürmännliches Personal geöffnetwerden und die Feuerwehrenfür die Frauen. Wegen immerhärter werdender Einsätze sollauch die psychosoziale Unter-stützung für Feuerwehrenund Rettungsdienste im Bun-desgebiet flächendeckend an-geboten werden. Im Erzie-hungsdienst geht es vor allemum die Anpassung von Ausbil-dung und Dotierung an die er-heblich gewachsenen erziehe-rischen Anforderungen. �

Politische Gäste auf den Gewerkschaftstagen

Staatssekretär Dr. HansBernhard Beus.

LandesinnenministerRalf Jäger.

ParlamentarischerStaatssekretär Dr. RalfBrauksiepe.

dbb-BundesvorsitzenderPeter Heesen.

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Gewerkschaftstage Bonn ........1–3Kommunikationsoffensive ................4personalrätePersonalräte „studieren“ neuesLPVG / Rechtserfolg bei LOB bringtGeld / Schluss-Spurt Sozialwahl /Energiewende mit Stadtwerken ......5feuerwehr ..............................................6jugendAzubi-Vergütung rechtmäßig / ........7jobcenter/lokales ....................8/10porträtBrandmeisterin Christa Wirtz ......12bücher/impressum ............14/15letzte Seite/50plusReise in die Schweiz /Korrektur des Altersbildes /Fachtagung / Das Letzte ................16

Offensive für breiteKommunikationRechtzeitig zum Gewerk-schaftstag geht komba nrwin eine Kommunikations -offensive. Sie stärkt dabeivor allem die elektronischenMöglichkeiten und nutzt dieDirekt-Kommunikation viaRechner. Dazu gehören akti-ve und interaktive Angebotewie Newsletter, Twitter undFacebook. Auch auf YouTubewill komba erscheinen. Ein-zelheiten auf Seite 4. �

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Die Gewerkschaftstagevon komba Bund undLand NRW finden auf

historischem und schlagzei-lenträchtigem Boden statt.Obwohl das ehemals größteKongresshotel Deutschlands(bis heute nur vom BerlinerEstrel abgelöst) erst gute 20Jahre auf dem Buckel hat,sah es mehr Prominenz underlebte bedeutendere Ereig-nisse als die meisten ähnli-che Projekte:Internationale UNO-Konfe-renzen, Bundespressebälle,Regierungstreffen, aber auchGewerkschaftstage des dbb,als dieser noch seinenHauptsitz in der früheren

Bundeshauptstadt und heu-tigen UNO-Stadt hatte.

Durch die Drehtüren an derGodesberger Allee betrat na-tionale und internationaleProminenz das Haus undMitarbeiter der Nachbar-schaft der Konzernzentralenvon Post und Telekom sowiedes ehemaligen Parlaments-und Regierungsviertels. ObMichail Gorbat schow, derDalai Lama, Nelson Mandela,die BundespräsidentenRichard von Weiz säcker,Roman Herzog und JohannesRau, die Kanzler Helmut Kohlund Gerhard Schröder undviele andere aus allen politi-schen Lagern. Im Bonner Ma-

ritim traf sich – themenbezo-gen – die Welt oder die Nati-on.

Schon beim Betreten der im-posanten Eingangshalle wirdklar, dass das Haus mit mehrals 400 Zimmern durch einestilvolle Eleganz Eindruckschafft. Man erlebt ein ange-nehmes Ambiente mit inter-nationalem Flair und herzli-cher Gastfreundschaft in al-len Räumlichkeiten desHauses.

Das MARITIM Hotel Bonnzeichnet eine Zeitlosigkeitaus.

Selbst in Zeiten des Regie-rungsumzuges nach Berlin,

wo viele Kritiker dem Hausschwierige Zeiten prognosti-zierten, konnte es sich durchseine Vielfältigkeit am Marktbehaupten und hat Bonn alsKonferenzstandort über dieMaßen geprägt.

Ob Seminar, Workshop, Ta-gung oder Kongress – hierfindet man für jede Veran-staltung den richtigen Rah-men. Neben einem großemFest- und Kongresssaal mitEmpore und Bühne für bis zu2 800 Personen verfügt dasHotel über ein großzügigesFoyer mit etwa 1 000 Qua-dratmetern sowie weitere 15Tagungs- und Konferenzräu-me im eleganten Stil. �

gewerkschaftstag

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Einst Deutschlands größtes Kongresshotel.

Foto

s: F

iege

l

Glanzvolle Feste: hier der Internationale Presseball.

komba-Gewerkschaftstage wo der Dalai Lama wohnte,Rau und Kohl tanzten und die Vereinten Nationen tagen

In einem 31-seitigen Ge-schäftsbericht (dieser Aus-gabe beigefügt) liefert dieBundesleitung der kombagewerkschaft Rechen-schaft über die vergange-nen fünf Jahre. Sie warengeprägt vom Mitgliederzu-wachs (heute 74 000), vonder Weltfinanzkrise, derDauerkrise der öffentli-chen Haushalte, der Förde-ralismusreform mit derPulverisierung des Dienst-rechtes und zahlreichen Er-eignissen mit Wirkung aufden öffentlichen Dienst. �

Bericht BundDie größte komba-Landes-gewerkschaft dokumen-tiert auf 36 Seiten ihreenorme Entwicklung. DerBericht wird der Juni-Aus-gabe beiliegen und vorherbereits im Internet zu le-sen sein. 2007 und 2011sind geprägt von Wachs-tum, weiterer Professiona-lisierung, Einflusszuwachs,größerer Medienkompe-tenz, zahlreichen politi-schen Erfolgen. NRW istdas personelle und fachli-che Rückgrat der komba. �

Bericht NRWDie Mitgliederzahl vonkomba nrw stieg in vierJahren um vier Prozentauf über 40 100.

Der Zuwachs bei denKolleginnen hielt an. 37,3Prozent der Mitgliedersind Frauen, Tendenz stei-gend. Der Anteil der Be-amten ging weiter zurückauf 40,9 Prozent. Engkooperiert wird mit dervdla im dbb (Landesbe-schäftigte) und dem Ver-band der Lebensmittel-kontrolleure. �

40 000 stabil„Nähe ist unsere Stärke.“komba ist stolz auf dieKraft des Ehrenamtes inden Orts-/Kreisverbänden.komba braucht aber nichtnur ehrenamtliche, sondernauch hauptamtliche Profis.Sie arbeiten in der Landes-geschäftsstelle Köln. Siekümmern sich um Rechts-fragen, Tarifangelegenhei-ten, Organisation und diedifferenzierten Berufsgrup-pen der Kommunen. 20Frauen und Männer in derNorbertstraße 3, ohne diebei der komba nichts geht.�

Mehr Profis

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Urgestein, Säule, Eck-pfeiler, Fundament –viele Festredner ver-

wenden solche Bilder, um dieBedeutung einer Person bild-lich darzustellen. Auf HeinzOssenkamp (64) passen siealle. 46 Jahre Mitglied derkomba gewerkschaft, 26 Jah-re Bundesvorsitzender,24 Jahre stellvertretenderVorsitzender des dbb. EineGeneration lang prägteHeinz Ossenkamp Bild, Ge-sicht, Programm und Imageder komba gewerkschaft,dessen Bundeschef er mitjungen 39 Jahren wurde.“

Stimmt es wirklich, wenn ersagt: „Ich nehme Abschiedmit einem leisen Servus undauch ich bin dann mal weg.“?

Aber, komba und dbb wer-den sich daran gewöhnenmüssen, dass der ehemaligeStadtoberamtsrat der StadtBonn nach jahrzehntelangerFührungsverantwortungjetzt den Schreibtisch mitdem Fußballplatz, das Red-nerpult mit dem Tennisschlä-ger, den Beratungstisch mitder Kaffeetafel im Familien-und Freundeskreis vertau-schen wird.

Der Bonner hatte mit rheini-schem Selbstbewusstsein nieBerührungsängste mit denpolitisch Verantwortlichen.Ob den Bundespräsidentenvon Weizsäcker, Herzog, Rauund Köhler, den Bundeskanz-lern Kohl, Schröder, Merkel,zehn Innen- und Kommunal-ministern, zahlreichen Minis-terpräsidenten, Abgeordne-

ten aller Fraktionen, politi-schen Korrespondenten,Heinz hat, gelegen oder un-gelegen, seine Auffassungenvorgetragen. Und wenn essein musste, auch mit seinerStentorstimme.

Die Fähigkeiten des Christde-mokraten, dessen politischeWurzeln in der christlich-de-mokratischen Arbeitnehmer-schaft (CDA) liegen, waren anvielen Stellen gefragt. Ob alsVorsitzender der dbb akade-mie, als Aufsichtsratsvorsit-zender des BHW, in politi-schen Beratungsgremienoder in europäischer Verant-wortung.

Beim Gründungsparteitagder Grünen in der BonnerBeethovenhalle war Heinz(„als Gast und als einzigermit Krawatte“) dabei. 1974,vor dem Fußball-WM-Finalein München, stand er Kopfauf dem Marienplatz. Der Fo-tograf der TZ veröffentlichtedas Foto mit der Unterzeile:„Ganz Deutschland stehtKopf“. Auf seine Authentizi-tät hat er stets Wert gelegt:„Wo Ossenkamp drauf steht– ist auch Ossenkamp drin.“Lehre aus langen Jahren inunterschiedlichen Gremien:„Mann kann nicht immerSieger sein, man muss auchmanchmal klüger sein.“Ohne Geschlossenheit, Kolle-gialität und Solidarität gehtnichts in der Gewerkschaft –auch nicht in Zukunft. EndeMai wird komba sagen:„Tschüss Heinz – maach etjood.“ �

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„Tschüss Heinz“Maach et jood!

Schlanke Linie: Heinz mit Helmut Kohl Papierrascheln mit Angela Merkel

Frontmänner beim Protest: Heinzund Ralf Eisenhöfer

Partner für den Clinch: Heinz mitWolfgang Schäuble

Höhepunkt Deutsche Einheit:Heinz mit Lothar de Maizière

Keine Außenpolitik: Heinz mitGuido Westerwelle

CDA ist die politische Seele: Heinzmit „Herz-Jesu-Sozialist“ NorbertBlüm

Heinz mit dem grün-roten Hard-liner Otto Schily

Präsident: Heinz mit HorstKöhler

Fußballverstand: Heinz mitUli Hoeneß

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Mit twitter, facebookund Newsletter istdie komba gewerk-

schaft nrw bestens gerüstet,um Mitglieder schnell undaktuell zu informieren. You-Tube wird folgen. Antje Küm-mel, neue PR-Referentin fürdie komba-Unternehmens-kommunikation, gibt einenÜberblick über die vom Lan-desvorsitzenden Uli Silber-bach angestoßene neue In-formationsoffensive.

Rechtzeitig vor dem Gewerk-schaftstag 2011 am 26. und27. Mai 2011 in Bonn erwei-tert die komba gewerkschaftnrw das Informationsange-bot für ihre über 40 000 Mit-glieder. Ab sofort wird nebender monatlich erscheinendenkombainform sowie der

Website, www.komba.de/nrw, regelmäßig über twitter,facebook und Newsletter zuaktuellen Ereignissen undThemen berichtet. Gleichzei-tig bietet die komba nrwmithilfe der Social Media ge-eignete Plattformen an, umsich innerhalb ihrer Organi-sation noch effektiver mitzu-teilen und auszutauschen.„Uns liegt es sehr am Herzen,einen anhaltend lebendigenKontakt zu unseren Mitglie-dern zu pflegen und dabeidie Interaktion zu fördern.Mit unseren Profilen auftwitter und facebook ist zeit-gemäße Information mög-lich, um die Kolleginnen undKollegen stets auf dem Lau-fenden zu halten, was dieThemen der komba nrw be-

trifft. Gleichzeitig sind wirgespannt, wer sich von unse-ren Mitgliedern aktiv an derKommunikation beteiligtund damit Teil des sozialenNetzwerks auf facebookwird. Wir alle werden davonprofitieren, wenn wir überverschiedene Kanäle mit ei-nander kommunizieren“,erläutert Uli Silberbach,Landesvorsitzender der kom-ba gewerkschaft nrw, dieModernisierung und Erweite-rung der Informationskultur.

Natürlich endet der Einsatzvon twitter und facebooknicht mit dem Gewerk-schaftstag, sondern wirdmaßgeblich ausgebaut, umalle möglichen Informations-

und Kommunikationswegezu nutzen. Während twitterdabei vermehrt bei Veran-staltungen und Aktionenzum Einsatz kommt, will diekomba gewerkschaft nrw auffacebook den anhaltendenAustausch in ihrem sozialenNetzwerk pflegen. Geplantist zudem ein eigenes Kontobei YouTube, das mit Videosüber den Gewerkschaftstag2011 etwa Mitte des Jahresstartet. Silberbach kommen-tiert: „Unser Gewerkschafts-leben ist auch auf dieser Ebe-ne weder verstaubt noch tro-cken: In Zukunft werden wirunsere Informationen weitermodernisieren und vernet-zen und damit mehrfach zu-gänglich machen. So könnensich unsere Mitglieder aussu-chen, wie sie unsere Bericht-erstattungen abrufen wollen– ob in Printformat, per Mail,über 140 Zeichen oder dieWebsite. Schließlich sind wireine Gewerkschaft für Jungund Alt und einfach näherdran.“ �

kommunikation

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Alle Kommunikationswege optimal nutzen

komba setzt auch bei Gewerkschaftstag 2011auf Social Media

Der zunächst monatlicherscheinende, per Mailverschickte Newsletterbündelt wichtigste Infor-mationen für registrierteAbonnenten für kombanrw und komba-Bund. InZukunft soll der Service jenach Bedarf und Abfrageauch für andere Landesge-werkschaften ausgeweitetwerden.

Sondernewsletter infor-mieren aktuell über offeneVeranstaltungen, kurzfris-tige Terminänderungenund Aktionen.

Die Anmeldung für denNewsletter erfolgt direktüber die Website der kom-ba nrw. Dafür sollte dieE-Mail angegeben wer-den. Mit der Aktivierungder Bestätigungsmail istdann der Service freige-schaltet. �

NewsletterHautnah dabei sein,nicht nur beim Gewerk-schaftstag mit twitter,dem Microblogging-dienst. In maximal140 Zeilen „zwitschert“komba in Echtzeit diewichtigsten Daten undFakten.Auch die Ereignisse desGewerkschaftstages wer-den live mitgetwittert.„So können diejenigen,die nicht dabei sind, dieEreignisse und die Atmo-sphäre des Gewerk-schaftstages direkt mit-erleben. Eine Zusammen-fassung der beiden Tageerfolgt in ausführlichererForm und mit zusätzli-chen Bildern auf face-book und der Websiteder komba gewerkschaftnrw auf www.komba.de/nrw. �

Twitter

Wer über ein eigenes Konto bei twitter verfügt und unteranderem beim Gewerkschaftstag 2011 mittwittern will,folgt komba nrw unter: http://twitter.com/komba_nrwoder gibt in der Suchleiste „komba_nrw“ ein. Wer sich nichtregistrieren möchte, kann die Ereignisse auch über die kom-ba-Website www.komba.de/nrw im Live-Twitter-Ticker mit-verfolgen. Allerdings besteht dabei nur eine Leseberechti-gung ohne Kommentarfunktion.

Bei facebook ist ein eigenes Konto notwendig, um im sozia-len Netzwerk der komba nrw aktiv zu sein. Auch hierbei istdie Eingabe „komba gewerkschaft nrw“ in die Suchleiste einschneller und einfacher Weg, um die so genannte Fanseitezu erreichen. Mit einem Klick auf den „Gefällt mir“-Buttonist man dabei. �

Praxistipp: Wie gehts? Ganz einfach!

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Nordrhein-Westfalen sollwieder Mitbestim-mungsland Nr. 1, das

neue LPVG noch vor der Som-merpause beschlossen wer-den und in Kraft treten. Umsich auf das neue Recht vorzu-bereiten, haben über 120 Per-sonalräte der komba gewerk-

schaft in Ratingen, Lünen undKönigswinter an Schulungenteilgenommen, die von denJuristinnen und Juristen derRechtsabteilung, EckhardSchwill, Michael BubliesManuela Winkler-Odenthal,Silke Anlauf, vorbereitet unddurchgeführt wurden.

personalräte

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Schluss-Spurtfür Liste 11Bis zum 1. Juni müssen dieStimmen für die Sozial-wahl 2011 abgegebensein. Für komba-/dbb-Mit-glieder, die wahlberechtigtsind und ihre Stimmzettelnoch nicht zurückgeschickthaben, kann das jetzt nurheißen: Schluss-Spurt fürdie von Uli Silberbach an-geführte dbb-Liste 11. An-kreuzen, und den rotenUmschlag ohne Briefmarkein den nächsten gelbenPostkasten stecken.

Die Sozialwahl ist nachder Bundestags- und Euro-pawahl die größte Wahl inDeutschland.

„Bei den Sozialwahlengeht es ganz konkret umIhre Interessen, nämlichum die der Versichertenund um deren Beitragsgel-der. Die Selbst verwal-tungsparlamente der Sozi-alversicherungen treffenviele Entschei dungen, diesich direkt auf die Bei-tragszahler auswirken“,sagte NRW-Sozial ministerGuntram Schneider. „Ent-scheiden Sie mit, wer inden nächsten sechs JahrenIhre Interessen in den Gre-mien der Sozialversiche-rungen vertritt.“ �

Sozialwahlen

1 400 Stadtwerke investierenzurzeit acht Milliarden Eurofür 5 000 Megawatt Stromer-zeugung. Das entspricht fünfmittleren Atomkraftwerken.Der Ausbau des neuenStromnetzes ist nur mit denKommunen möglich, derenPlanungshoheit ein zentralerBaustein. Der komba-Fachbe-

Späte Freude für zahlrei-che Kolleginnen undKollegen eines Land-

schaftsverbandes und ver-schiedener Städte. Im Start-jahr von LOB waren sie beimLeistungsentgelt für das gan-ze Jahr unberücksichtigt ge-blieben, weil sie im „Bezugs-monat September“ wegenlängerer Erkrankung keineTarifgehälter erhielten. DieRechtsauffassung der Arbeit-geber war falsch, die derkomba gewerkschaft richtig.Nach höchstrichterlicher Ent-scheidung freuen sich die Be-troffenen jetzt auf Nachzah-lungen zwischen 250 und400 Euro.

Der Reihe nach: § 18 TVöDenthält eine Regelung, wo-

Aufmerksamkeit für neues LPVG.Hier ein Ausschnitt aus der Schu-lung in Lünen.

120 komba-Personalrätebereiten sich auf das neue LPVG vor

Streit um Leistungsbezahlung erfolgreich

Nachzahlungen zwischen250 und 400 Euro

nach eine pauschalierte Aus-zahlung des Leistungsent-gelts vorgenommen wird,wenn es vor Ort nicht zumAbschluss einer Dienstver-einbarung kommt. Bezugs-größe für die Höhe der Leis-tungsbezahlung ist nach derProtokollerklärung zu § 18Abs. 4 TVöD das für den Mo-nat September des Startjah-res zustehende Tabellenent-gelt. Aus dieser Formulierungdes Tarifvertrages haben ei-nige Arbeitgeber den Schlussgezogen, dass überhauptkein pauschaliertes Leis-tungsentgelt gezahlt werdenmusste, wenn im MonatSeptember beispielsweisewegen länger andauernderErkrankung den Beschäftig-

ten kein Tabellenentgelt zu-stand.

Die komba gewerkschaft hatimmer die Rechtsansicht ver-treten, dass der Monat Sep-tember nur die Bezugsgrund-lage war für die Höhe desLeistungsentgelts, nicht je-doch für die Frage, ob dasLeistungsentgelt überhauptgezahlt werden musste.Daher wurden vor verschiede-nen Arbeitsgerichten Klagenerhoben. Das Bundesarbeits-gericht hat in einem Grund-satzurteil vom 23. September2010 (Az.: 6 AZR 338/09) dieRechtsansicht der komba ge-werkschaft bestätigt.

Keine Entscheidung des Bun-desarbeitsgerichts liegt bis-her vor zu der ebenfalls strit-tigen Frage, ob das pauscha-lierte Leistungsentgelt – beinicht existierender örtlicherDienstvereinbarung – in vol-ler Höhe oder jeweils nur inHöhe des hälftigen Betragesausgezahlt werden muss. �

Energiewende mit 1400 Stadtwerkenreich Ver- und Entsorgungbegrüßt einen geordnetenAusstieg aus der Kernener-gie. Hier seien die Stadtwer-ke gefordert, die bereits starkin Öko-Strom investierten –auch in Windkraftanlagen anLand und auf See, auf demGebiet der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und bei de-

zentralen Anlagen wie Block-heizkraftwerken. Eine Ener-giewende kann nur mit denStadtwerken gelingen undnicht alleine mit den vier„Riesen“. Der Stadtwerke-Weg dient den Bürgerinnenund Bürgern und sichert Ar-beitsplätze der Kolleginnenund Kollegen. �

Das Gesetzt enthält nichtnur eine „Rückkehr“ zumRecht des Jahres 2007, son-dern erweitert unter ande-rem die Freistellungsmög-lichkeiten, die Beteiligungs-rechte der Personalräte unddie Informationspflichten derDienststelle. �

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Als einzige NRW-Berufs-feuerwehr stellt diekombastarke BF Bonn

eines von nur wenigen deut-schen Kriseninterventions-

teams (KIT) der Bundesregie-rung für Auslandseinsätze.Nach Abschluss der Vorberei-tungen ist KIT-West mit60 Mitgliedern einsatzbereit.

Das Team steht dem Auswär-tigen Amt zur Verfügung.Es entstand auf Initiativeder Notfallseelsorge Bonn/Rhein-Sieg in enger Koopera-tion mit der Berufsfeuer-wehr. Vertreter des Auswärti-gen Amtes statteten KIT inBonn mit Einsatzwestenaus.

Anlass für den Ausbau dieserTeams waren schwere Un-glücksfälle im Ausland, diesich in den vergangenen Jah-ren ereigneten und bei de-nen teilweise auch Bundes-bürger in größerer Zahl be-troffen waren.

Die rasche Einsatzbereit-schaft eines Kriseninterventi-onsteams mit Entsendunginnerhalb von drei bis vier

Stunden in internationaleSchadens- und Krisengebieteermöglicht schnelle medizi-nische Hilfe für deutscheStaatsbürger im Ausland, be-treute Rückführung sowieeine medizinisch-technischeund logistische Unterstüt-zung von örtlichen Behördenund Botschaften.

Das Kriseninterventions-team-West ist in Bonn etab-liert und rekrutiert sich auserfahrenen Feuerwehrleutenund Rettungsassistenten derBerufsfeuerwehr, aus demPool der Notärzte der Uni-Klinik Bonn und psychosozia-len Unterstützungskräften(PSU/Notfallseelsorger) derNotfallseelsorge Bonn/Rhein-Sieg. �

feuerwehr

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Schnelle Helfer im Ausland mit KIT-West

60 Teammitglieder stehen für Auslandseinsätze bereit.

Im Falle eines Einsatzes binich einer der Leiter einessechs- bis zehnköpfigenTeams.

kombainform: Wer gehörtzum Team?

Rainer Franke: Ein Team be-steht mindestens aus einemTeamleiter (höherer oder ge-hobener Feuerwehrdienst),einem Stellvertreter (geho-bener Feuerwehrdienst),zwei Rettungsassistenten,einer Notärztin oder einemNotarzt sowie einer Notfall-seelsorgerin oder einemSeelsorger für die psycho-soziale Unterstützung.

kombainform: Wann wird KITalarmiert?

Rainer Franke: Es geht um sogenannte Akut-Intervention.Das heißt, die Vorlaufzeit abdem Zeitpunkt der Alarmie-rung durch das AuswärtigeAmt bis zum Abflug in das

kombainform: Wie kamen Siezu KIT-West?

Rainer Franke: Ich wurde aufEmpfehlung einiger Mitar-beiter im Juni 2010 vom Lei-ter der Feuerwehr Bonn ge-fragt, ob meinerseits Interes-se daran besteht, ein Teamfür Auslandseinsätze zu re-krutieren, welches sich ausTeamleitern und Rettungsas-sistenten der Feuerwehr,Notärztinnen und Notärztender Uni-Kliniken-Bonn undaus Mitarbeitern der Notfall-seelsorge Bonn/Rhein-Siegzusammenstellt.

Ich habe diese Herausforde-rung mit Freude übernom-men.

kombainform: Welche Funkti-on haben Sie?

Rainer Franke: Als Teamkoor-dinator/Leiter habe ich dasTeam aufgebaut und bin der-zeit für die Verwaltung undOrganisation zuständig.

Einsatzgebiet beträgt nurwenige Stunden. Die Einsät-ze werden nicht gesonderthonoriert.

kombainform: Welche Teamsgibt es noch und wo warendiese im Einsatz?

Rainer Franke: Ähnliche Ko-operationen hat das Auswär-tige Amt mit den Feuerweh-ren München und Frank-furt/Main geschlossen.Hilfseinsätze bei der Tsuna-mikatastrophe 2004, wäh-rend der Libanonkrise 2006und des Erdbebens in Haiti2010 durch bestehende KITszeigen deren Leistungsver-mögen.

kombainform: Sie sind Brand -amtmann der Bonner BF.Was ist ihr genaues Auf -gabengebiet?

Rainer Franke: Im Amt fürFeuerschutz und Rettungs-dienst bin ich für die Sachbe-arbeitung in der Abteilungfür Vorbeugende Brand- undGefahrenabwehr zuständig.Darüber hinaus werde ich re-gelmäßig im Einsatzfüh-rungsdienst (B-Dienst) alsFührer von Verbänden einge-setzt. �

Akut-Intervention innerhalb von Stunden möglich

Rainer Franke, (44), Brand -amtmann, ist verheiratet undVater von zwei Kindern. SeineHobbys: Modellbau, Angeln,Joggen, Volleyball. Derkomba gewerkschaft gehörter seit 1993 an.

Interview

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komba und dbb haben ge-richtliche Musterverfah-ren anhängig gemacht

mit dem Ziel der rechtlichenÜberprüfung, ob die Beam-tenbesoldung überhauptnoch eine verfassungsgemäßeHöhe erreicht. Das OVGMünster hat die Rechtsauffas-sung der komba gewerkschaftgeteilt und festgestellt, dassdie beamtenrechtliche Besol-dung bereits seit 2003 nichtmehr den allgemeinen Le-bensverhältnissen angepasstwurde und somit verfassungs-widrig ist.

Das OVG Münster konnte kei-ne abschließende Entschei-dung treffen und hat daherverschiedene Verfahren demBundesverfassungsgericht zur

endgültigen Entscheidungvorgelegt. Das Bundesverfas-sungsgericht will hierübernoch im Laufe des Jahres2011 entscheiden.

Parallel hierzu hatte die kom-ba gewerkschaft einem jun-gen Kollegen, der sich alsStadtinspektoranwärternoch in der Ausbildung be-fand, Rechtsschutz gewährt,um zu klären, ob die Anwär-terbezüge noch verfassungs-gemäß sind. Die Besonder-heit des Verfahrens bestanddarin, dass der Kläger einenAnspruch hatte auf zusätzli-che Leistungen zur Sicherungdes Lebensunterhalts nachdem SGB II.

In einem Beschluss vom14. Februar 2011 (Az.: 1 A

2100/10) hat das OVG Müns-ter die bisherige Rechtspre-chung der Verwaltungsgerich-te fortgeführt und bestätigt,dass der Alimentationsgrund-satz des Artikels 33 Abs. 5 GGnicht für Anwärter gilt. NachAuffassung der Gerichte sinddie den Anwärtern aus Grün-den der Fürsorge gewährtenBezüge rechtlich nur als Zu-schuss zum Lebensunterhaltzu bewerten. Bei der Höhedieses Zuschusses habe der je-weilige Gesetzgeber einensehr weitgehenden Ermes-sensspielraum.

Im Ergebnis sei es auch recht-lich unerheblich, dass dieseLeistungen in Einzelfällen zurSicherung des Lebensunter-haltes und damit zur Siche-

rung des Existenzminimumsnicht ausreichen und es einenzusätzlichen Anspruch auf Ge-währung von Leistungen nachdem SGB II gebe.

Die komba gewerkschaft er-wartet mit Spannung die an-gekündigte Entscheidung desBundesverfassungsgerichtszur Alimentation der Beam-tinnen und Beamten. Die vor-liegende Entscheidung zu denAnwärterbezügen mag for-maljuristisch in Ordnung sein.Der Gesetzgeber muss aberdafür sorgen, dass die Anwär-terbezüge mindestens dasExistenzminimum erreichen,so dass junge Beamtinnenund Beamte nicht auf zusätz-liche Leistungen nach demSGB II angewiesen sind. �

jugend

kombainform 5-2011 7

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Page 8: 4974 kombainform 5€¦ · 4974 5 2011 kombainform Zeitschrift der komba gewerkschaft nrw magazin Monatszeitschrift der komba gewerkschaft Beilage: Gewerkschaftstage Bund und NRW

Aachen: Die von komba undvbba gemeinsam eingereich-te dbb-Liste erhielt bei denersten Personalratswahlendes jobcenters Aachen aufAnhieb die meisten Stim-men.

Mit Ulla Winkler stellt kom-ba die Personalratsvorsitzen-de. Stolz präsentieren sichdie neuen Personalräte unddie beiden komba-OV-Vorsit-zenden Hubert Meyers undHans-Josef Heinen. �

jobcenter/service

8 kombainform 5-2011

Die Deutschen leben im-mer länger und be-kommen immer weni-

ger Kinder. So erfreulich derTrend zu längerem Leben ist,steigt parallel dazu die Zahlpflegebedürftiger Seniorendramatisch an, und die Pfle-gekosten explodieren: Ohneeine zusätzliche private Vor-sorge ist ein finanzielles De-saster vorprogrammiert, dasnicht nur den Pflegebedürfti-gen, sondern auch seine Kin-der und Enkel trifft. Das dbbvorsorgewerk bietet maßge-schneiderte Lösungen, dieein Alter in Würde und finan-zieller Unabhängigkeit ga-rantieren.

Pflege wird teurer. Beitrags-erhöhungen von 0,3 bis 0,5Prozentpunkten für die ge-setzliche Pflegeversicherungsind in der Diskussion – al-lein: Es wird nicht reichen,

Hemer: Unter dem „Dach“des komba-OrtsverbandesHemer hatte sich ein Teamaus 13 Personen zusammen-gefunden, um künftig alskomba im Jobcenter Märki-scher Kreis Personalrats- undGewerkschaftsarbeit leistenzu können.

Die Liste erhielt drei vonneun Sitzen (zwei im Tarif-,einen im Beamtenbereich).Vier Sitze gingen an ver.di,zwei an eine freie Liste.

Komba-Mitglied Elmar Rosewurde stellvertretender Per-sonalratsvorsitzender. „DasWahlergebnis ist eine gutePerspektive, um die kombagewerkschaft dauerhaft undwirkungsvoll im Jobcenter zuetablieren“, so Hilmar Dodtvom OV Hemer. �

Wahlen in Jobcentern: Weitere komba-Erfolge

V. l. n. r: Hubert Meyers, Gaby Benner (vbba), Jürgen Lothmann(komba), Ulla Winkler (komba), Sven Estorer (komba), Bernd Lemmes(vbba) und Hans-Josef Heinen.

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Fragen . . .

um den erreichten Lebens-standard bei eintretendemPflegefall zu erhalten. Trotzsteigender Pflegefälle – zur-zeit sind es knapp 2,3 Millio-nen, 2050 werden es bereitsvier Millionen sein – wird dasThema von vielen Bundes-bürgern dennoch nicht ernstgenug genommen.

Experten raten deshalb allenGenerationen, sich so frühwie möglich auf Pflegebe-dürftigkeit vorzubereiten,um am Lebensende nicht inden Alptraum Altersarmut zufallen. Schnell klafft zwi-schen Alterseinkünften, Pfle-gestufe und Vermögen – jenach Ansprüchen an Unter-bringung und Leistungen –eine Finanzlücke von mehre-ren Tausend Euro pro Monat.Allein die Inanspruchnahmeeines privaten Pflegediensteszur 24-Stunden-Pflege kostet

beispielsweise zwischen2 700 und 3 200 Euro im Mo-nat. Wer eine flexible wiepreiswerte Absicherung fürdie ganze Familie sucht, wirdmit den über das dbb vorsor-gewerk angebotenen Pflege-vorsorge-Tarifen fündig. Mitdem Tarif „Family Fit“ kön-nen zum Beispiel die Famili-enmitglieder über alle Gene-rationen hinweg individuellabgesichert werden. Für je-des Familienmitglied kannein monatliches Pflegegeldindividuell festgelegt wer-den. Die Absicherung um-fasst hierbei alle drei Pflege-stufen in gleicher Höhe. Trittder Fall der Fälle ein, wird dasPflegegeld zu 100 Prozentausgezahlt und die weiterenBeitragsleistungen entfallen.Kinder sind sogar bis zum Al-ter von 15 Jahren über die El-tern beitragsfrei mit einer

monatlichen Leistung inHöhe von 500 Euro mitversi-chert. Zur Ergänzung bietetsich die Pflegevorsorge akutan, die praktische Soforthilfebeinhaltet: zum Beispiel dieVermittlung eines Pflege-dienstes oder Pflegeheim-platzes oder Tag-Nacht-Wachen. �

Private Pflegeversicherung:Je früher, desto besser

Page 9: 4974 kombainform 5€¦ · 4974 5 2011 kombainform Zeitschrift der komba gewerkschaft nrw magazin Monatszeitschrift der komba gewerkschaft Beilage: Gewerkschaftstage Bund und NRW

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Mönchengladbach: Zufrie-den mit den PR-Jobcenter-wahlen ist man auch amNiederrhein.

Die gemeinsame Liste vonvbba und komba konnte einErgebnis von sieben zu zweiSitzen erzielen.

Bei den Beamten (Wahlbetei-ligung 88 Prozent) erzieltedie komba 41 Stimmen unddie vbba 23 Stimmen.

Somit sind jeweils ein kom-ba- und ein vbba-Vertretergewählt. Bei den Arbeitneh-mern (Wahlbeteiligung 72Prozent) dominierten eben-falls vbba/komba 137 Stim-men.

Auf der konstituierenden Sit-zung wurde per Losentscheidder vbba-Beamtenvertreterzum Gruppensprecher ge-wählt, der auch PR-Vorsitzen-der wurde. �

lokales

Zufrieden in MG

Kollegin Hamacher, Kollegen Merckens und Heinze.

Bonn: Erfolg für komba/vbba in Bonn. Insgesamtwurden fünf von sieben Sit-zen erreicht. Spitze imJobcenter-Wahlkampf wa-

ren die beiden Spitzenkandi-datinnen Tamara Broers(Beamtin) und NicoleGottschling (Arbeitnehme-rin). �

5:2 für komba

Auch in Bonnsiegte dieErfolgs-kombinationkomba undvbba.

Recklinghausen: Die kom-ba/vbba-Liste hat im Perso-nalratswahlkampf des Job-centers Kreis Recklinghau-sen fünf von elf PR-Sitzenerrungen. Bei einer Wahl-beteiligung von 70,5 Pro-zent (Gruppe Beamten/

Minden. Für 50-jährige Mit-gliedschaft ehrte der KV Min-den-Lübbecke Jürgen Probst.

Fröndenberg. Das seltene50-jährige Dienstjubiläumbeging Engelbert Thulfautvom OV Fröndenberg. Seitmehr als 30 Jahren ist er Vor-

Freude in Recklinghausen

V. l. n. r.: MartinaGodde-Maier(komba), YasinBagli (komba),Nina Hochhaus(vbba), HjördisDerfla (vbba) undvorne Anja Marten(komba) mit Assis-tenzhund Jasper,dem ersten Hundim PR.

-innen) und 72,4 Prozent(Gruppe der Arbeitnehmer/-innen) hat die gemeinsameListe von vbba/komba beiden Beamten/-innen zweivon zwei und drei von neunbei den Arbeitnehmer/-innen gewonnen. �

Krefeld: Der neue Vorstanddes OV Krefeld traf sich unterVorsitz von Georg Hermsenzu einer „Zukunftswerk-statt“. Dort gingen 15 Vor-standsmitglieder in Klausur.Themen: Die bevorstehen-den Personalratswahlen beider Stadtverwaltung, dieNeuorientierung in der Öf-fentlichkeitsarbeit, vor allemdurch eine verbesserte Prä-senz des OV. Ferner ging esum die Betriebsratsarbeit beiden Stadtwerken, GSAK und

der Helios-Klinik. Dazu dien-te ein intensiver Erfahrungs-austausch. Schließlich wur-den gewerkschaftspolitischeThemen erörtert, Tarifangele-genheiten, Jugendthemen,Talkrunden mit Politikernund weitere Aktivitäten. Ar-beitsgruppen werden dieProjekte vorbereiten. Damitstellt der OV seine Tätigkeitauf viele Schultern und nutztdie komplette Breite desSachverstandes. �

Zukunftswerkstatt Krefeld

Nachrichten & Jubiläen

10 kombainform 5-2011

sitzender des komba-OV,dem er in Kürze 50 Jahre langangehört.

Euskirchen. Jubiläum auchan der Erft. Walter Vilz feiertsein 50-jähriges Dienstjubilä-um und sein 45-jährigeskomba-Jubiläum. Seit über

25 Jahren hütet er die Kassen-geschäfte des KV Euskirchen.

Rheydt. Der langjährige Vor-sitzende von komba Rheydt,Wolfgang Thill, wurde 80.Axel Küppers, Vorsitzenderdes OV Mönchengladbach,überbrachte Glück- und Se-genswünsche. Thill blickt aufgroßes gewerkschaftliches En-

gagement zurück. Bis zurStädtefusionierung 1975 mitMönchengladbach war er Vor-sitzender in Rheydt. Danachleitete er über 15 Jahre dendbb-kreisverband, dessen Eh-renvorsitzender er heute ist. �

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Tausende Frauen arbei-ten überall in Deutsch-land in so genannten

„Männerberufen“. Dass siesich dabei längst nicht mehrauf überkommene Rollenbil-der fixieren lassen, ist einGewinn für die gesamte Zi-vilgesellschaft. Sie drängenauch in eine der letzten ver-bliebenen Männerdomänen,die Feuerwehren. AutorinElke Frede-Flender traf beider Berufsfeuerwehr AachenBrandmeisterin ChristaWirtz.

Im Dreiländereck Belgien,Deutschland und Niederlan-de liegt die alte Kaiserstadt(253 000 EW), 700 arbeitenin der Feuerwehr, notfallsauch grenzüberschreitend.

Christa Wirtz arbeitet mitsechs weiteren Kolleginnenals Brandmeisterin in einem320-starken Männerteam.Sie ist Angriffstruppfrau imLöschzug, Maschinistin,Truppfrau auf der Hubret-tungsbühne und Rettungsas-sistentin im Schichtdienst.

Christa Wirtz wollte nach ih-rem Abitur Medizin studie-ren. Sie überbrückte die Zeitbis zum ersten Semester mitder Ausbildung zur Rettungs-assistentin. Das gefiel ihr sogut, dass sie den Beruf derRettungsassistentin „von derPike auf“ erlernte und ihnvier Jahre ausübte.

Dann entschloss sie sich,Stadtinspektoranwärterin zuwerden, um für das StudiumGeld zu verdienen. Doch ir-gendwann stellte sie fest,dass ihr die Herausforderun-gen des Feuerwehrberufesfehlten: „Das Büro war nichtsfür mich. Ich wollte etwasbewegen und anpacken. Ich

hatte unsagbares Glück,denn mein alter Arbeitgeber,die Stadt Bergheim, nahmmich direkt wieder auf undein Jahr später wurde eineBrandmeisteranwärterin ge-sucht.

Ernstfall Prüfung„Zuvor absolvierte ich zahl-reiche Tests, warf Medizin-bälle, bin gelaufen, habe ba-lanciert, den 5er- und denHochsprung machen müs-sen, Liegestütze, Sitzhockeund Leitersteigen. PraktischeÜbungen, wie Holz mit derrichtigen Säge auf Augen-maß sägen, eine Tragkraft-spritze (circa 220 kg) mit dreiweiteren Kollegen tragenoder ein Stromaggregat zuzweit durch einen Parcourswuchten, kamen hinzu“, be-richtet sie. Für Frauen gibt eskeine Extrawürste, weder beider Prüfung, noch im Einsatz.Sie meisterte die Hürden underwarb fast nebenbei dasbronzene Schwimmabzei-chen zur Rettungsschwim-merin.

Es folgten ein Praktikum beider Berufsfeuerwehr Duis-burg. An der Feuerwehrschu-le erwarb sie weiteres Rüst-zeug.

Unter anderem erlebte sieauch die „Heißausbildung“.In dem geschlossenen Con-tainer werden Brände undRauchentwicklungen simu-liert. „Das war schon wärmerals im Sommer, dunkler alsnachts und rauchiger als ineinem Kamin“, berichtetChrista Wirtz, die dabei auchdie Grenzen ihrer körperli-chen Belastbarkeit spürte.Ich lernte, mich auch auf ge-fährliche Aufgabenfelder ein-

zustellen und die vorhande-nen Risikopotenziale zu mi-nimieren.

Die sportliche Kombanerinkam 2010 in die Kaiserstadt.„Das Team ist topp, wir kön-nen uns jederzeit auf den an-deren verlassen“, sagt sie,was auch ihr Feuerwehrkolle-ge Renè Serf bestätigte, derdas Interview vermittelte.„Hier zählen Werte wie Ka-meradschaft, Zusammenhaltund Verlässlichkeit und imErnstfall blindes Vertrauen.Das ,Wir-Gefühl‘ macht unsstark!“

In NRW sind nur 45 der rund8 300 hauptamtlichen Feuer-wehrleute Frauen. Aber dasInteresse wächst stetig, wasden Feuerwehren auch rechtist, denn vor allem die Be-rufsfeuerwehren habenNachwuchsprobleme.

Jedenfalls, als Christa Wirtzseinerzeit die Prüfungshür-den bestanden hatte und ih-ren Dienst bei der FeuerwehrAachen aufnahm, begegne-ten ihr weitere Anforderun-gen: Sportliche Aktivitätengehören genauso zum Feuer-wehrdienst wie die Weiter-bildung als Maschinistin für

Sonderfahrzeuge oder umdem Leitspruch aller Feuer-wehren gerecht zu werden:„Retten, Bergen, Helfen, Lö-schen“.

Die Arbeit im 24-Stunden-Schichtdienst fordert vonChrista Wirtz eine hohe Fle-xibilität. Das Schichtdienst-modell bietet dennoch guteMöglichkeiten, Beruf, Familieund Hobbys in Einklang zubringen. Die Stadt Aachen er-füllt schon seit langem dieFörderung zur Chancen-gleichheit von Frauen im öf-fentlichen Dienst im Rahmender Gleichbehandlung vonFrauen und Männern.

Christa Wirtz absolviert mitden Feuerwehranwärterndreimal wöchentlich intensi-ven Sport. Das reicht nicht,um ihren Bewegungsdrangzu stillen.

In ihrer Freizeit geht sie imwahrsten Sinne die Wändehoch. Mit Seil, Steigeisen undHaken klettert sie am liebs-ten steile Bergwände hinaufoder, was noch extremer ist,übt sie gemeinsam im Teamdas Eisklettern an zugefrore-nen Wasserfällen oder Glet-schern in Österreich. �

porträt

12 kombainform 5-2011

Frauen in der Feuerwehr sind noch eine Rarität

Brandmeisterin Christa Wirtzsteht in der Berufsfeuerwehr „ihre Frau“auch ganz ohne Extrawurst

Christa Wirtz

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bücher

14 kombainform 5-2011

Schwerpunkt Sozialrecht

Hauck/Noftz/Utsching,Sozialgesetzbuch IV:Gemeinsame Vorschriftenfür die Sozialversicherung,

Loseblattwerk in 2 Ordnern,2 468 Seiten, 98 €, 1. EL 2011,Erich Schmidt Verlag, Berlin

Mit diesem Kommentar wird eine umfas-

sende und jederzeit aktuelle Kommentie-

rung der gemeinsamen Vorschriften über

die Sozialversicherung geboten, die den Er-

fordernissen der Praxis wie auch der Wis-

senschaft voll gerecht wird. Der Teil IV bil-

det mit dem allgemeinen Teil die Grundla-

ge für die Einordnung des Rechts der

gesetzlichen Kranken-, Unfall- und Renten-

versicherung in das SGB.

Eicher/Michaelis/Keck,Die Rentenversicherung imSGB,

Loseblattwerk in 2 Ordnern,3 688 Seiten, 150 €, 72. EL, ErichSchmidt Verlag, Berlin

Klar gegliedert und konzentriert auf das

Wesentliche gibt der Kommentar konkrete

Antworten auf alle Fragen der Rentenversi-

cherung. Das Werk ist auf den Einsatz in

der täglichen Praxis ausgerichtet. Vollstän-

dig abgedruckt und kommentiert ist das

SGB VI. Ebenfalls sind die wichtigsten ein-

schlägigen Vorschriften des SGB IV und X

kommentiert. Teilweise abgedruckt und

kommentiert sind das SGB I und IX sowie

das SGB V und XII in Bezug auf die Kranken-

und Pflegeversicherung für Rentner. Mit

der 72. EL ist das Werk auf dem Stand Feb-

ruar 2011.

Ernst/Mohr,Ratgeber zum Behinderten-und sozialen Entschädi-gungsrecht,

gebundene Ausgabe, 1 440 Sei-ten, 42,50 €, 57. Jahresausgabe2011, Richard Boorberg Verlag,Stuttgart

Die neue Ausgabe des Ratgebers für behin-

derte Menschen, Kriegsopfer, Wehrdienst-

und Zivildienstgeschädigte, Opfer von Ge-

walttat und Impfgeschädigte enthält allerelevanten Spezialgesetze, Verordnungenund Verwaltungsvorschriften zum Behin-dertenrecht und sozialen Entschädigungs-recht sowie zahlreiche grundlegende Ent-scheidungen aus der Sozial- und Verwal-tungsgerichtsbarkeit. Besonders hilfreichsind die Auszüge aus den einschlägigenamtlichen Rundschreiben, Richtlinien undEmpfehlungen der Fachministerien mit Er-läuterungen zu den wesentlichen gesetzli-chen Einzelregelungen. Die Sammlung um-fasst die Texte des SGB I, IX, X, XI sowie desSGB II und XII. Ebenfalls abgedruckt sindz. B. das Pflegezeitgesetz, die Versorgungs-medizin-Verordnung, die Begutachtungs-Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes, dasBundesversorgungsgesetz, das Opferent-schädigungsgesetz und ein Auszug ausdem Soldatenversorgungsgesetz. Von be-sonderem Wert ist der ausführliche Tabel-lenteil mit den Übersichten zu den Ver-gleichseinkommen für den Berufsscha-dens- und Schadensausgleich. Mit demaktuellen Haushaltsbegleitgesetz 2011wird das sog. „Zukunftspaket“ umgesetztsowie das 3. Gesetz zur Änderung des SGBIV und X.

Hauck/Noftz,Sozialgesetzbuch V: Gesetz -liche Krankenversicherung,

Loseblattwerk in 6 Ordnern,1 904 Seiten, 178 €, 1. – 4. EL2011, Erich Schmidt Verlag,Berlin

Das aktuelle und praxisbezogene Gesamt-kommentarwerk SGB, hier zum SGB V – Ge-setzliche Krankenversicherung, berücksich-tigt Rechtsprechung und Literatur. Die letz-ten Ergänzungslieferungen, die das Werkauf den Stand April 2011 bringen, enthiel-ten u. a. umfangreiche Änderungen vonNormtexten durch das Arzneimittel-Neu-ordnungsgesetz (AMNOG) und das GKV-Fi-nanzierungsgesetz sowie im Übrigen um-fassende Aktualisierungen des gesamtenKommentarteils.

Schwerpunkt Tarifrecht

Rischar/Bilz,Tarifvertrag für den öffent-lichen Dienst/Zusatzversor-gung im kommunalenBereich,

Loseblattausgabe, 600 Seiten,44 €, 3. EL, Kommunal- und Schul-Verlag, Wiesbaden

Das Werk ist eine ideale Arbeits- und Orien-

tierungshilfe für die Führungskräfte und

Mitarbeiter/-innen in der Kommunalver-

waltung und deren Eigenbetrieben, Versor-

gungskassen, (kommunale) Arbeitgeber-

und Arbeitnehmerverbände, Personal- und

Betriebsräte, Gerichte und Rechtsanwälte.

Der Teil zum TVöD wurde bezüglich befris-

teter Arbeitsverträge, Teilzeitbeschäfti-

gung, Arbeitszeit und zum Bereich „vorge-

zogener Stufenaufstieg“ aktualisiert. Der

Teil zur Zusatzversorgung im kommunalen

Bereich wurde aufgrund der Änderung ein-

schlägiger Tarifverträge wie der Altersvor-

sorge-Tarifvertrag-Kommunal überarbei-

tet. Des Weiteren wurden die Abschnitte

„Ausnahmen von der Versicherungs-

pflicht“, Anerkennung von Versicherungs-

zeiten, Leistungen aus der Zusatzversor-

gung sowie Transfer der Ansprüche und

Anwartschaften aus dem Gesamtversor-

gungssystem bearbeitet. Mit der 3. EL ist

das Werk auf dem Stand Dezember 2010.

Breier/Dassau/Kiefer/Lang/Langenbrinck, TVöD-Kom-mentar inkl. Arbeitsrecht imöffentlichen Dienst,

Loseblattwerk in 4 Ordnern mitLexikon Arbeitsrecht im öffentli-chen Dienst, Loseblattwerk infünf Ordnern, 5 314 Seiten,180 €, 42.–43. EL, VerlagsgruppeHüthig Jehle Rehm, Heidelberg

Die „orangenen Klassiker“ sind in Personal-

abteilungen seit Jahrzehnten eingeführt.

Da das Werk konsequent auch praxisnahe,

lösungsorientierte Erläuterungen zum

TVöD enthält. Klar strukturiert deckt der

Kommentar die Belange der Verwaltung

souverän ab. Die Zusatzbände zu den Spar-

tenregelungen für Krankenhäuser und

Pflegeeinrichtungen, öffentliche Wirt-

schaftsbetriebe sowie Sparkassen bieten

dem Anwender eine Lösung nach Maß. Mit

dem „Lexikon Arbeitsrecht für den öffentli-

chen Dienst“ bietet das Werk ebenfalls Hil-

festellung bei allen Fragen zum Arbeits-

und Tarifrecht. Die Erläuterungen zu §§ 2, 3

TVöD wurden überarbeitet und um aktuel-

le Rechtsprechung ergänzt, in die §§ 7, 8

TVöD wurde die umfangreiche Rechtspre-

chung des BAG zu den Arbeitszeitregelun-

gen des TVöD im letzten Jahr eingearbeitet,

vollständig neu kommentiert, und mit Pra-

xistipps, Beispielen und Formulierungsvor-

schlägen versehen wurden die Erläuterun-

gen zu § 33 Abs. 2, 3 TVöD, die Rechtspre-

chung des BAG zu Einzelfragen der

Besitzstandsregelung für den kindergeld-

bezogenen Anteil im Ortszuschlag wurde

in die Erläuterungen zu § 11 TVÜ-VKA und

§ 11 TVÜ-Bund eingearbeitet und schließ-

lich wurde der neue Tarifvertrag zur Rege-

lung der Altersteilzeit im Bereich der VKA

(TV FlexAZ) aufgenommen und umfassend

erläutert. Damit ist das Werk auf dem

Stand Februar 2011

Sponer/Steinherr,TVöD Gesamtausgabe,

Loseblattwerk in 14 Ordnern,17 614 Seiten, 250 €, 75.–78. EL,Verlagsgruppe Hüthig JehleRehm, Heidelberg

Mit der Gesamtausgabe Tarifrecht für den

öffentlichen Dienst steht Ihnen eine um-

fassende und praxisnahe Kommentierung

zum Tarifrecht von Bund, Ländern und

Kommunen zur Verfügung. Die gesamte

Thematik wird umfassend und tiefgreifend

behandelt und die weitreichende und oft

zitierte Kommentierung und Dokumentati-

on relevanter Entscheidungen des BAG er-

möglichen die rechtssichere und effiziente

Umsetzung tarifrechtlicher Vorgaben. Ei-

nen schnellen Einstieg in das neue Tarif-

recht ermöglicht die synoptische Darstel-

lung des bisherigen Rechts und des

TVöD/TV-L sowie ein Tariflexikon. Ebenfalls

sind die wichtigsten Entscheidungen des

BAG mit Leit-Orientierungssätzen sowie

Entscheidungsgründen enthalten. Mit der

78. EL ist das Werk auf dem Stand März

2011.

Breier/Dassau/Faber/Lang/Thivessen/Wulfers, TVöD-Eingruppierung in der Praxis,

Loseblattwerk im Ordner, 1 016Seiten, 90 €, 3. EL 2011, Verlags-gruppe Hüthig Jehle Rehm,Heidelberg

Das Werk erleichtert den Mitarbeitern und

Personalleitern den Einstieg und den Um-

gang mit der schwierigen Materie der Ein-

gruppierung in der Zeit des Übergangs und

Page 15: 4974 kombainform 5€¦ · 4974 5 2011 kombainform Zeitschrift der komba gewerkschaft nrw magazin Monatszeitschrift der komba gewerkschaft Beilage: Gewerkschaftstage Bund und NRW

bereitet auf die Regelungen des neuen

Rechts vor. Alle Informationen, die das neue

Recht betreffen, werden bereits in die Kom-

mentierung aufgenommen, ebenso sind

neue Entscheidungen aus der Rechtspre-

chung und die aktuelle Situation der Ent-

geltregelung z. B. für die Entgeltgruppe 1,

den Sozial- und Erziehungsdienst und den

Bereich der Ärzte Themen des Werkes. Ein-

zigartig ist, dass bereits im Tariftext Klar-

heit über die Zuordnung der Tätigkeits-

merkmale zu den Entgeltgruppen des TVöD

geboten wird. Das Loseblattwerk ergänzt

den TVöD-Kommentar von Breier/Dassau

mit vielen Querverweisen perfekt. Mit der

3. EL ist das Werk auf dem Stand Februar

2011.

Adam/Bauer/Bettenhau-sen/Dahl/Dahlem/vonDassel/Heymann/Littschen/Schmidtke,Tarifrecht der Beschäftigtenim öffentlichen Dienst,

Loseblattwerk in 2 Ordnern,3 150 Seiten, 168 €, 28. EL,Wolters Kluwer, Köln

Das Werk enthält neben einer ständig ak-

tualisierten Kommentierung zum TVöD, zu

den Überleitungstarifverträgen von Bund

und Gemeinden und den Sonderregelun-

gen für die Verwaltung, ergänzende Tarif-

verträge für den öffentlichen Dienst. Mit

der 28. EL wurde die Kommentierung zu den

§ 37 TVöD–AT und § 41 TVöD-BT V überar-

beitet und die Kommentierung des TVÜ-

Bund und TVÜ-VKA aktualisiert. Damit ist

das Werk auf dem Stand Februar 2011.

Schwerpunkt Beamtenrecht

Schütz/Maiwald,Beamtenrecht des Bundesund der Länder, Gesamtaus-gabe B, Kommentar,

Loseblattwerk in 13 Ordnern,21 194 Seiten, 270 €, 325.–328.EL, Verlagsgruppe Hüthig JehleRehm, Heidelberg

Der Kommentar behandelt das gesamte

Beamtenrecht des Bundes und aller Länder

anhand des LBG NRW. Darüber hinaus ent-

hält er Synopsen aller geltenden deutschen

Beamtengesetze. Bei den Besprechungen

einzelner Paragraphen werden stets Hin-

weise auf die Parallelvorschriften im Bund

oder in anderen Ländern angebracht. Das

Werk behandelt auch Fragen des Besol-

dungs- und Bundespersonalvertretungs-

rechts. Außerdem enthält die Gesamtaus-

gabe einen ausführlichen Kommentar zum

Beamtenversorgungsgesetz. Das Werk ent-

hält ebenfalls eine Sammlung aller beam-

tenrechtlichen Entscheidungen des EuGH,

des EGMR, des BVerfG und des BVerwG so-

wie der Oberverwaltungsgerichte und Ver-

waltungsgerichtshöfe. Die 328. EL bringt

das Werk auf den Stand März 2011.

Fürst, GKÖD, Band 2,Disziplinarrecht des Bundesund der Länder,

Loseblattwerk in 6 Ordnern,9 530 Seiten, 198 €, 1.–2. EL2011, Erich Schmidt Verlag,Berlin

Auf Grundlage des Bundesbeamtengeset-

zes und des Bundesdisziplinargesetzes un-

ter Einbeziehung des entsprechenden

Rechts der Länder wird das Disziplinarrecht

des Bundes und der Länder erläutert. Das

Werk verdeutlicht die zur Handhabung des

Disziplinarrechts wissenswerten Entwick-

lungslinien und stellt auch für Grenzfragen

kompetente Entscheidungsunterlagen zur

Verfügung. Mit der Lieferung 1 und 2/2011

ist das Werk, insbesondere der Länderteil,

auf dem Stand des neuesten Rechts bis

März 2011.

Korn/Tadday,Beamtenrecht NRW,

Loseblattwerk in 2 Ordnern,3 000 Seiten, 198 €, 131. EL,Verlag Reckinger, Siegburg

Die Neuverteilung der Gesetzgebungskom-

petenz zwischen Bund und Ländern von der

Rahmengesetzgebung zur konkurrierenden

Gesetzgebungsbefugnis hat zu umfangrei-

chen Änderungen des Landesbeamtenge-

setzes NRW geführt. Die „Praxishinweise

nach Inkrafttreten des BeamtStG“ im Ein-

führungsteil des Werkes sowie eine Synopse

„LBG Alt – LBG Neu – BeamtStG“ erleichtern

den Zugang zur neuen Rechtslage. Für die

Bearbeitung von Rechtsfragen, bei denen

der Bund den Ländern Gestaltungsspielräu-

me eingeräumt hat, ist die im Werk enthal-

tene Gegenüberstellung der einschlägigen

Regelungen des BeamtStG mit den entspre-

chenden Normen des LBG NRW besonders

hilfreich. Mit der 131. EL, die das Werk auf

den Stand November 2010 bringt, wurde die

Umstellung des Werkes im Teil B, die aus der

Neuregelung des BeamtStG und des LBG

NRW resultierte, abgeschlossen und liegt

nun eine vollständige Neukommentierung

des Beamtenrechts NRW vor. I. Ü. wurde die

Kommentierung zu § 93 LBG NRW um Aus-

führungen zur dienstlichen Beurteilung und

Auswahlverfahren, der Bedeutung von An-

forderungsprofilen und der „qualitativen

Ausscherfung“ von Beurteilungen, Vorbeur-

teilungen sowie konkurrenten Benachrichti-

gungen ergänzt. Auch wurden die neu ge-

fassten Beurteilungsrichtlinien des Ministe-

riums für Inneres und Kommunales

aufgenommen. Schließlich wurde der Ver-

sorgungslastenteilungs-Staatsvertrag, der

ab dem 01.01.2011 für Dienstherrenwech-

sel von und zu Dienstherren anderer Bun-

desländer und des Bundes Anwendung fin-

det, in das Werk eingefügt.

Schwerpunkt Personalrat/Betriebsrat

Lorenzen/Etzel/Gerhold/Schlatmann/Rehak/Faber,Bundespersonalvertretungs-gesetz,

Loseblattwerk in 3 Ordnern,5 042 Seiten, 199,95 €, 165. –166. EL, Verlagsgruppe HüthigJehle Rehm, Heidelberg

Der bewährte Standardkommentar zum

Bundespersonalvertretungsgesetz ist pra-

xisnah, gründlich, unvoreingenommen und

wegen seiner ca. 7-maligen Aktualisierung

im Jahr stets aktuell. Die Verfasser sind seit

vielen Jahren in der öffentlichen Verwal-

tung und in der Gerichtsbarkeit mit dem

Bundespersonalvertretungsrecht befasst

und arbeiten die neueste Rechtsprechung

rasch in das Werk ein. Die Aktualisierungs-

lieferungen aus Februar und April 2011

enthalten u. a. eine Überarbeitung des Teils

II § 4, 6, 8–10, 33, 34, 37, 38, 73, 75, 82, 83;

des Teils V SGB IX; des Teils VII SG, ZDG so-

wie des Teils VIII Ländergesetze bei PVG,

LPersVG RP, SPersVG und bringen damit das

Werk auf den Stand 4/2011.

Sonstiges

Lange/Novak/Sander/Stahl/Weinhold,Kindergeldrecht im öffent -lichen Dienst,

Loseblattwerk in 2 Ordnern,3 562 Seiten, 150 €, 87. – 88. EL,Verlagsgruppe Hüthig JehleRehm, Heidelberg

Der Kommentar gilt als das maßgebliche

Nachschlagewerk zum Thema und dient

Fach- und Führungskräften in Familienkas-

sen seit Jahren als Informationsquelle. Da

die Autoren selbst in den Familienkassen

tätig sind, sind ihnen die gängigen Proble-

me aus der täglichen Praxis bekannt. Das

Werk enthält relevante Gesetze, Rechts-

und Durchführungsverordnungen sowie

Verwaltungsvorschriften. Verständliche

Kommentare mit Beispielen zeigen auf,

was die Regelung für die tägliche Arbeit be-

deutet. Mit der 88. EL ist das Werk auf dem

Stand März 2011.

Kottenberg/Rehn/Cronau-ge/von Lennep/Knirsch,Gemeindeordnung für dasLand NRW,

Loseblattausgabe in 2 Ordnern,ca. 2 000 Seiten, 128 €, 35. EL,Verlag Reckinger, Siegburg

Die 35. EL zu dem in der Praxis bewährten

und in der Wissenschaft und Rechtspre-

chung anerkannten Kommentar umfasst

die Kommentierung der Teile 8 – 13 der Ge-

meindeordnung. Im Mittelpunkt steht zu-

nächst das Gesetz zur Schaffung von mehr

Transparenz in öffentlichen Unternehmen

im Land NRW (Transparenzgesetz) vom

17.12.2009, das auch für kommunale Un-

ternehmen erhebliche Konsequenzen hat.

Auch wurden wesentlichen Rechtsverord-

nungen des Gemeindewirtschaftsrechts

grundlegend geprüft und aktualisiert; so

wurde die EigenbetriebsVO, die Kommu-

nalunternehmensVO, die VO über die Jah-

resabschlussprüfung bei Eigenbetrieben

und prüfungspflichtigen Einrichtungen so-

wie die Wahlordnung für Eigenbetriebe ge-

ändert und die Gemeindekrankenhausbe-

triebsVO neu gefasst. Im Bereich der Haus-

haltswirtschaft wurden der aktualisierte

Krediterlass sowie der Evaluierungsbericht

berücksichtigt. Zusätzlich wurde aktuelle

Rechtsprechung und Literatur eingearbei-

tet. Mit der 35. EL ist das Werk auf dem

Stand Dezember 2010.

Lübking/Zilkens,Datenschutz in der Kommu-nalverwaltung,

geb. Ausgabe, 674 Seiten, 79,80 €,3. Auflage 2011, Erich SchmidtVerlag, Berlin

Der Datenschutz in Kommunen unterliegt

besonderen Regeln. Es gibt eine Vielzahl an

allgemeinen und breit spezifischen Geset-

zen. Die Vielfalt und die Änderungsge-

schwindigkeit der einschlägigen Rechtsvor-

schriften sind für den kommunalen Verwal-

tungspraktiker eine große Herausforde-

rung. Die völlig neu überarbeitete Auflage

2011 informiert ausführlich und gut ver-

ständlich über die rechtlichen Grundlagen,

die technischen Zusammenhänge und die

datenschutzgerechte Organisation von Ver-

waltungsprozessen bei der Verarbeitung

von personenbezogenen Daten in der Kom-

munalverwaltung. Der Leser enthält einen

umfassenden Überblick über das öffentli-

che Landesdatenschutzrecht und detaillier-

te Informationen über das nicht-öffentli-

che Datenschutzrecht, das für kommunale

Eigengesellschaften in privatrechtlicher

Rechtsform gilt, die europäischen Daten-

schutzregeln, die in den letzten Jahren im-

mer stärkere Relevanz erhalten haben, und

das Informationsfreiheitsrecht, das einen

engen sachlichen Bezug zum Datenschutz

aufweist.

bücher

kombainform 5-2011 15

Impressum. Herausgeber: komba gewerkschaft nrw, im dbb nrw – beamten -bund und tarifunion, Norbertstraße 3, Post fach 10 10 54, 50450 Köln, Tel. 0221.912852-0, www.komba.de. Redaktion: Friedel Frechen. Verlag undAnzeigenwerbung: komba bildungs- und service gmbh, Steinfelder Gasse 9,50670 Köln, Tel. 0221.135801. Herstellung: L.N. Schaffrath GmbH & Co. KGDruckMedien, Marktweg 42-50, 47608 Geldern. Redaktionsschluss: am 25. ei-nes Vormonats. Mit Namen oder Namenskürzel gezeichnete Beiträge stim-men nicht unbedingt mit der Meinung des Herausgebers überein. Nachdruckdieser Beiträge nur mit Genehmigung der Redaktion, im Übrigen mit Quellen-an gabe. Für unverlangt eingesandte Manuskripte wird keine Haftung, insbe-sondere keine Verpflichtung zur Ver öffentlichung oder Rück sendung über-nommen. Versandort: Geldern. Die Bezugsgebühren sind für Mitglieder imMonatsbeitrag enthalten. Bezugspreis für Nichtmitglieder: 2,50 € monatlichbzw. 7,50 € vierteljährlich, ein schließlich Zustellgebühr.

Page 16: 4974 kombainform 5€¦ · 4974 5 2011 kombainform Zeitschrift der komba gewerkschaft nrw magazin Monatszeitschrift der komba gewerkschaft Beilage: Gewerkschaftstage Bund und NRW

Postvertriebsstück • Gebühr bezahlt • G 4974 Ekomba gewerkschaft nrw • Postfach 10 10 54 • 50450 Köln

Die Fachtagung des komba-Arbeitskreises 50plus findet am28. Juni 2011 in Düsseldorf (Tagungshotel des CVJM) statt.Thema: „Entwicklungen in der Sozialpolitik“. Marlis Bredehorst,Staatssekretärin aus dem Ministerium für Generationen, Emanzi-pation, Pflege und Alter ist Gastrednerin. Holger Pfeiffer(Gesundheitsamt Düsseldorf) referiert über „Schlaganfall-Prä-vention“. Weitere Themen: Tarif- und Besoldungsrecht. �

50plus tagt in Düsseldorf

Die BAGSO-Fachkom-mission Sozialpolitikfür Senioren fordert

eine Korrektur des Altersbil-des. Gleichzeitig wird unteranderem an die Sozialpart-ner appelliert, die Arbeitszei-ten im Berufsleben zu indivi-dualisieren und nichtzwangsweise per Gesetzoder Tarifvertrag für alle, dielänger arbeiten wollen, zubegrenzen.

Das teilte Kommissionsmit-glied Klaus-Dieter Schulzemit, der für den AK 50plusder komba gewerkschaft an

Berge und Seen, grüneAlmwiesen und schroffeFelsen, Flachland und

Bergland, deutsch, franzö-sisch, italienisch und rätoro-manisch, Käsefondue, Züri-cher Geschnetzeltes und Zu-ger Kirschtorte – all das istdie Schweiz! Die nächstekomba-Reise 50plus führt indas Land des Wilhelm Tell,vom 2. bis 7. Oktober 2011.Es warten einige besondersschöne Gegenden und Orteder Schweiz und es gibt Wis-senswertes über unsere süd-lichen Nachbarn.

Reiseleiterin Claudia H. Ottohat das Programm der sechs-tägigen Reise geplant. Siewird unterstützt von Stadt-führern. Ein moderner Fern-

Bilder vom Alter korrigieren und Altersarbeitflexibilisieren

der Sitzung teilnahm. Schul-ze ist Landes- und Bundes-seniorenbeauftragter derkomba. Im Mittelpunkt derTagesordnung stand dersechste Altenbericht. Diesermacht deutlich, dass es infast allen gesellschaftlichenBereichen (Arbeitswelt, Ge-sundheitswesen, Kirchen etcetera) vorherrschende,meist einseitig defizitär ge-prägte Bilder vom Alter undder Rolle älterer Menschengibt, die der Bandbreite ihresLebens und Wirkens nicht ge-recht wird. Vor allem die Me-dien stehen in der Verant-

wortung, diese einseitigeDarstellung des Alters aufzu-brechen.

„Ältere Menschen lassen sichnicht auf bestimmte gesell-schaftliche Rollenbilder fest-legen“, sagt Schulze.

Die BAGSO wendet sich indiesem Zusammenhang aus-drücklich gegen die Vorstel-lung, man könne bestimmteAufgaben nur bis zu einemgewissen Alter überneh-men.

Eine solche Vorstellung istnach Forschungsergebnissenwiderlegt.

Weiterhin bestehende Alters-grenzen verhindern jedoch,dass sowohl der Einzelne, alsauch die Gesellschaft die Po-tenziale älterer Menschenvoll nutzen könnten. Dies giltes aus ethischen und gesell-schaftspolitischen Gründenschnellstmöglich zu verän-dern. Aus diesem Grund ruftdie BAGSO dazu auf, beste-hende Altersgrenzen in denjeweiligen Bereichen konse-quent zu überprüfen. Die ge-sellschaftliche Vermutungsre-gel muss dabei immer dahingehen, dass das Lebensalternicht als Abgrenzungskriteri-um taugt. Für eventuellesachlich begründete Ausnah-men liegt die Beweislastbeim jeweiligen Urheber derRegelung.

Natürlich gibt es auch Privile-gien, die an das Erreichen ei-nes bestimmten Lebensaltersgeknüpft sind. Hier empfiehltdie Sachverständigenkom-mission zum sechsten Alters-bericht eine Überprüfung sol-cher „positiven Altersdiskri-minierungen“, da auch sieeiner differenzierten Betrach-tung des Alters im Wege ste-hen könnten. Ebenfalls müs-sen Altersteilzeit-Modellestärker darauf ausgerichtetsein, ältere Arbeitnehmerin-nen und Arbeitnehmer längerim Beschäftigungssystem zuhalten und den Übergang fürdiese allmählich und ausglei-tend zu gestalten. �

BruchlandungBruchpilot landetvor Gericht

Trierischer Volksfreund �

Das Letzte

komba-Reise 50plus führt im Oktoberüber vier Schweizer Pässe

reisebus mit Klimaanlageund WC garantiert beque-mes und unbeschwertes Rei-sen. Gewohnt wird im fami-liären 3-Sterne-Hotel Belvoirin Sachseln am Sarner See.Die Küche des Hauses ver-wöhnt die Gäste täglich miteinem Frühstücksbuffet undeinem abendlichen 3-Gang-Menü. Der gegenwärtigeProgrammstand sieht vor:Besuch von Murten mit Füh-rung durch die historischeAltstadt, bummeln undshoppen in Bern, große 4-Pässe-Fahrt über Gotthard-,Nufenen-, Grimsel- und Brü-nigpass, Tagesfahrt nach Lu-zern; optional Fahrt auf dieRigi, den beliebtesten Aus-flugsberg der Schweiz (gegen

Aufpreis) sowie eine Tages-fahrt in den Kanton Aargaunach Brugg und zum so ge-nannten „Wasserschloss derSchweiz“. Abfahrtstellen sindHagen, Bochum, Düsseldorf,Köln und Bonn (weitere Zu-stiegsorte gegebenenfallsauf Anfrage und gegen Auf-preis). Der Reisepreis beträgt:473 Euro pro Person im Dop-pelzimmer inklusive Halb-pension und Ausflüge. (Zu-schlag Einzelzimmer 35Euro.)

Anmeldung bei Reiseleiterinund komba-Kollegin ClaudiaH. Otto unter Telefon 0211-96619610 oder 0160-97939297. Anmeldeschluss:3. August 2011. �