eslarner gemeinderatssitzungen | mitschrift aus der sitzung vom 02.02.2016

-- EESSLLAARRNN--

EEiinnbbeessoonndd

eerreessSSttüücckk

BBaayyeerrnn!!

201 692693 Eslarn

Gemeinderatssitzung vom 02. Februar 201 6

Mitschrift aus dem öffentlichen Teil

Beginn: 1 9:00 Uhr Ende: ca. 1 9:43 Uhr

ZuhörerInnen: -4- Personen (2 w, 2 m)

Anwesenheit: -1 3- Marktratsmitgl ieder

Entschuldigt: -2- Marktratsmitgl ieder (verspät.)

0011 ..22001166

Eslarner Gemeinderatssitzungen | 02. Februar 201 6 | Mitschrift (tei lkommentiert) 1 v

Ein Projekt von OIKOS™ News & Media, DEEZRedaktion www.eslarnnet.de

Eslarner Gemeinderatssitzungen | 02. Februar 201 6 | Mitschrift (tei lkommentiert) 1 v 9


Damit sich das Ganze künftig etwas protokollmäßiger l iest, fügen wir zukünftig obigeZusatzerläuterung ein.

Nun starten wir also mal durch mit der Mitschrift aus dem öffentlichen Teil der erstenGemeinderatssitzung im neuen, nachheimatfestlichen Jahr 2016.

Wie man es nimmt hat sich jede Menge, andererseits aber auch wieder nicht viel getan. DieMarktgemeinde Eslarn wartet auf die Dinge die da kommen mögen. Will heißen vor allemFördermittel für die Sanierung des Anfang der 1970er Jahre auf dem Eslarner Hausberg"Stückstein" (auch "Stückberg" genannt) erbauten "OWV-Aussichtsturm".

Sonst gibt es durch die Bürger nur die üblichen Zahlungen abzuleisten, zu denen immermehr, vor allem aber immer höhere Einzelzahlungen dazukommen werden.Dies ist entgegen anderslautender Meinungen nicht nur der Demografie geschuldet. Esberuht auf dem Hinausschieben wichtiger, der Daseinsfürsorge dienenderAngelegenheiten. "Multitasking", das jeder moderne PC-Prozessor kann, und sich bereitsauf die jüngeren humanoiden NutzerInnen übertragen hat, ist für eine kleine Kommune(leider) immer noch ein Fremdwort.Immer ein Ding nach dem anderen funktioniert aber nur da, wo man Zeit hat und nichtvom demografischen Wandeln eingeholt wird.So blieb - um es wieder einmal zu erwähnen - seit über 20 Jahren die Sanierung derörtlichen Kanalisation "liegen", ohne dass es dafür bislang irgendeine plausible Erklärunggibt.Die "unter" einem CSU-Bürgermeister Georg Hansl - von 1995 bis 2003 - angehäuftenVerbindlichkeiten, die man seit die SPD in Eslarn "am Ruder ist" immer wieder beklagte undbis vor einem Jahr auf ca. 1 Mio. Euro "Restschulden" abgebaut hatte, bringt man mitaktuellen neuen Kreditaufnahmen - 2015: 1 Mio. Euro, 2016: 748.000.-- Euro - wiederhervor.Nun ist Schuldenmachen in Bereichen der Daseinsvorsorge für eine Kommune nahezulebensnotwendig, wenn sonst alle Dinge in Ordnung sind. Sind diese u. E. in Eslarn aber

Noch kurz zur personellen Anwesenheit:

Entschuldigt für ein spätestes Eintreffen waren:

Karl Grießl (CSU) - berufl ich Verrpl ichtung | kam nach Ende des öffentl ichen TeilsJosef I l l ing (CSU) - berufl ich Verpfl ichtung | kam nach Ende der Vorstel lung des

Haushaltsentwurfes 201 6

Marktkämmerer VAM Roland Helm | Vorstel lung des Haushaltsentwurfes201 6 und Protokollführung

Sitzungsleitung: Erster Bürgermeister Reiner Gäbl



nicht, denn Tourismus gibt es nur gem. öffentlicher, fördermittelnotwendigerPublikationen, die Kosten für Bautätigkeiten sind seit 2003 gestiegen und dieEinwohnerzahl ist von einstmals über 3.000 auf weit unter 2.800 gesunken.Die

BürgerInnen werden also künftig vor al lem zahlen, können sich aber zumindest an neuen, die

nächsten 25 Jahre zu erhaltenden kommunalen Einrichtungen wie dem "Biererlebnis

Kommunbrauhaus", dem "Infozentrum Fischerei und Gewässer", sowie bald auch einem

sanierten "OWV-Aussichtsturm" erfreuen.

Man spekuliert - haben wir uns sagen lassen - auf künftigen Bustourismus in der Art der

bereis bekannten "Kaffeefahrten". Dabei könnten dann - mutmasslich vor allem -

SeniorInnen in den Ort gebracht werden, und beim Besuch verschiedener Locations auch

gleich deren Spezialitäteneinkauf decken.

Der "Eslarner Zoigl", der "Rebhuhn-Zoigl®" und das Eslarner "Kommunbier®" sozusagen als

"Heizdeckenersatz".

BürgerInnen könnten anlässlich der traditionellen - katholisch genehmigten Markttage -

auch noch "Gestricktes, Gehäkeltes, Gebackenes, Geschmortes" und vielerlei Dinge mehr

feilbieten, um sich diejenigen Penunzen zu verdienen, welche der Erhalt des

Gemeinwesens vermehrt kosten wird.

Sie sehen, dass sich "auf dem Land" wirklich schöne Zeiten nahezu mittelalterlicher

Prägung ankündigen. Da werden dann auch die Letzten wieder katholisch werden, und bei

Prozessionen diverser Art um Beistand "in diesem Jammertal" singen. Nicht zu vergessen,

aber außen vor bleibt selbstverständlich der adjektivische Zusatz des

"selbstverschuldeten" Jammertals.

Nun aber zur Gemeinderatssitzung bzw. der Mitschrift.

1 . Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teileder Sitzungen vom 23.06.1 5, 06.1 0.1 5 und 03.11 .201 5.

Da es zu diesem Tagesordnungspunkt, resp. den einzelnen Niederschriften wederAnmerkungen noch Anfragen gab, konnten die Niederschriften einstimmig genehmigtwerden.

2. Bauanträge;

Wieder einmal wurde ein Bauantrag eingereicht, welcher nicht mehr in dieTagesordnung aufgenommen werden konnte. Dieser kam von Wildenauer, Manuel,Pfarrer-Bayer-Strasse 6, betrifft die FlStNr. 352/ 86, und es handelt sich dabei um eineAngelegenheit bei welcher eine sog. "Abstandsflächenübernahme" durch die Nachbarnnotwendig ist.



Eben diese Nachbarbetei l igung war aus den eingereichten Bauunterlagen nicht erichtl ich, sodass die Angelegenheit einstimmig in die kommende Bauausschußsitzung vom 1 1 .02.201 6verwiesen wurde. In der Bauausschußsitzung sollen Detailfragen auch zur Beteil igung derbeiden Nachbarn geklärt werden. Dem Bauausschuß wurde zugleich einstimmig dieGenehmigung ertei lt, hier stel lvertretend für das Gesamtgremium das gemeindl icheEinvernehmen zu ertei len.

1. Hanauer, Anna und Josef

2.2 Markt Waidhaus

Unter diesem Punkt Mit Datum vom 1 8.01 .1 6 hatte die Marktgemeinde Waidhaus für derenneu zu schaffendes Baugebiet "Pfrentsch I I " die obligatorische Beteil igung derTrägeröffentl icher Belange durchgeführt. Durch das für die Marktgemeinde Waidhaus tätigeIngenieurbüro Bamler wurde um Mittei lung möglicher Einwände bis spätestens 25.02.201 6gebeten. Einstimmig hatte das Gremium stel lvertretend für die BürgerInnen derMarktgemeinde Eslarn keinerlei Einwände vorzubringen.

3. Abwasserbeseitigung

Zu dieser Angelegenheit, letztl ich handelt es sich um die Kanalgeneralsanierung derMarktgemeinde Eslarn, hatt es gem. Aussage des Sitzungsleiters bereits mehrere Beschlüssedes Marktgemeinderatgremiums gegeben.So wurde mit Beschluß Nr. 1 77a vom 21 .04.1 5 bereits beschlossen, diesbzgl. sog."beschränkte", also keinerlei europaweite Ausschreibungen vorzunehmen. Mit Beschluß Nr.229 wurde das Weidener Ingenieurbüro Zwick beauftragt diese Ausschreibungenvorzunehmen.Bereits am 09.02.1 5 wurde das Wasserwirtschaftsamt Weiden/Opf. um Informationen zu denmittelfristigen Sanierungskosten angefragt.Am 1 7.09.1 5 wandte sich die Marktgemeinde Eslarn an das Bayerische Umweltministerium,um hier mit irgendwelchen Fördermitteln und/ oder Zuschüssen aus einer entsprechendenHärtefal lregelung gerechnet werden könnte.Das Bay. Umweltministerium teilte mit, dass in einer für 201 6 angekündigten Novelle der sog."RZWas" mit der Aufnahme eines Sanierungstatbestandes zu rechnen sei, über welchendann für Bayern insgesamt jährl ich bis zu 30 Mio. Euro eingestel lt werden können.Mit Gemeinderatsbeschluß Nr. 259 vom 03.1 1 .201 5 stel lte die Marktgemeinde Eslarn(vorsorgl ich) einen entsprechenden Förderantrag, und beantragte zudem den vorzeitigenMaßnahmebeginn.Mit Schreiben vom 1 4.01 .201 6 bestätigte das Wasserwirtschaftsamt Weiden/ Opf. , dass einvorzeitiger Maßnahmebeginn, also bereits ab März 201 6 erfolgende Ausschreibungen vonAufträgen und die Vergabe von Bauleistungen einer möglichen künftigenFördermittelgewährung nicht widersprechen.



Informativ:

Bereits zum 31 .1 2.2005 hätte die Marktgemeinde Eslarn die Fremdwassereinleitung in dieörtl iche Kanalisation verringern, also eine Kanalsanierung in Angriff nehmen müssen.

Mit zwei Gegenstimmen wurde beschlossen, die ersten Aufträge baldmöglichstauszuschreiben, resp. durch das Ingenieurbüro Zwick "beschränkt" ausschreiben zulassen.

5. Gemeindewald

Gem. gesetzl icher Verpfl ichtung hatte die Marktgemeinde Eslarn die Betriebsleitung derenGemeindewaldes an die Waldbauernvereinigung Eslarn-Vohenstrauß übertragen. Diese hattenun wieder einmal den jährl ichen Betriebsplan vorgelegt.Dem Gremium wurde zur Kenntnis gebracht, dass **828,30 Euro Ausgaben hier **2430,20Euro an Einnahmen gegenüberstehen.

6. Rechnungswesen; Jahresrechnung 201 4

Der örtl iche kommunale Rechnungsprüfungsausschuß, also dazu bestimmteGemeinderatsmitgl ieder unter Vorsitz des Gemeinderatsmitgl ieds Albert Gollwitzer (FWG)hatte die Jahresrechnung 201 4 geprüft, und mit Datum vom 1 8.1 2.201 5 einen Prüfberichtvorgelegt. Fragen dazu gab es nicht. Der Marktgemeinde Eslarn wurde ordnungsgemäßeRechnungsführung bescheinigt.

Es wurde noch mitgetei lt:

1. Geleaste eBikes

Bzgl. der vor einigen Jahren durch die Marktgemeinde Eslarn über das Unternehmen"movelo®"geleasten zwei eBikes, welche über die Gaststätte "Schellenbach" zur Ausleihe zurVerfügung stehen, sol l eine Rentabil itätsberechnung vorgenommen werden. Wir wissen nichtob wir das jetzt richtig gehört hatten, aber Einnahmen von **1 80.-- Euro sollen hier Ausgabenvon **1 368, 23 Euro gegenüberstehen. Es wäre aber auch kein Wunder, denn innerorts - undnur hier können die eBikes ausgeliehen werden - sind seltenst irgendwelche TouristInnen zusehen. Wenn, dann "verirren" sich diese kaum in die Schellenbachstrasse, zumal nirgendwoein entsprechender Hinweis im öffentl ichen Raum vorhanden ist.Man wil l nun prüfen ob "massivere Werbung" den Mißstand beheben kann.

2. Brunnen und Zisternen

Gebührenpfl ichtige müssen deren Eigenwasserverbrauch melden.

3. Grundschule "Volksschule Eslarn"

Hier wird mittlerweile das Inventar erfaßt. Die Unterlagen werden 201 7 dem Rechnungsprüfungsausschuß vorgelegt.



Einstimmig wurde die Haushaltsrechnung vom 1 6.06.201 5 genehmigt.Nach Übergabe der Sitzungsleitung an den zweiten Bürgermeister wurde der ersteBürgermeister einstimmig uneingeschränkt entlastet und die Sitzungsleitung danachwieder an diesen zurückgewährt.

7. Haushalt 201 6 - Vorstellung des Entwurfs durch den Marktkämmerer

Sicher das Spannenste dieser Sitzung, auf welches Sie als LeserIn sicher auch bereitsgewartet hatten.In der letzten Woche gab es - wie zu hören war - im Finanzausschuß bereits eieVorbesprechung.Der Pressevertreter vom Medienhaus "Der neue Tag" bekam ein Exemplar des Entwurfs. Wirleider nicht, so dass Sie bei Interesse an noch genaueren Daten sicher gerne bei derMarktgemeindeverwaltung vorsprechen können. Schliessl ich handelt es sich ja um deHaushaltsentwurf, nicht um das "Kommunbier®-Rezept". ; -)

Dem Marktkämmerer Herrn Roland Helm ist zu danken, dass wir Ihnen den größte Teil derDaten nun doch korrekt präsentieren können.Diesmal klappte es mit der Beamer-Präsentation und auch mit der Vortragsgeschwindigkeit.

Von den geplanten Ausgaben wurde alle Ausgaben mit einem Volumen größer **1 0.000.--Euro genannt.

7.1 Volumen von Verwaltungs und Vermögenshaushalt Gegenüberstellung 2015 / 2016

201 6 201 5

Volumen - Vermögenshaushalt *4.783.000.-- Euro *5.092.000.-- EuroVolumen - Verwaltungshaushalt *2.1 67.000.-- Euro *4.883.000.-- Euro----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Haushaltsvolumen - gesamt *6.950.000.-- Euro *9.975.000.-- Euro=======================================================================

Schlüsselzuweisung *1 .209.800.-- Euro *1 .31 6.700.-- EuroGemeindeantei l - Einkommensteuer ***936.400.-- Euro ***883.700.-- EuroGewerbesteuer ***350.000.-- Euro ***400.000.-- Euro----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Gesamtsumme - Einnahmen *2.496.200.-- Euro *2.600.400.-- Euro=======================================================================



201 6 201 5

Kreisumlage ***982.1 00.-- Euro ***775,300.-- EuroZuführung (aus dem Vermögenshaushalt) ***580.000.-- Euro ***940.000.-- Euro

Schuldenentwicklung (bei planmäßiger Tilgung)

31 .1 2.201 4 **1 .800.696,73 Euro03.1 2.201 5 **1 .631 .355,89 Euro31 .1 2.201 6 **1 .462.01 5,05 Euro

Kreditaufnahmen

Bereits für den Haushalt 201 5 : **1 .078.200,00 EuroKreditneuaufnahme für Haushalt 201 6 : ****748.000,00 Euro-------------------------------------------------------------------------------------------------------------Künftige (neue) Kreditverbindl ichkeiten : **1 .826.200,00 Euro==============================================================

Voraussichtl icher neuer Schuldenstand zum 31 .1 2.201 6: **3.297.21 5,05 Euro

= Pro Kopf-Verschuldung von: **1 221 ,1 9 Euro============

7. 2 Personalentwicklung /-kosten

Kurzfristig ist eine Stel le in der Marktgemeindeverwaltung (Bauabteilung, Standesamt)nachzubesetzen.

Mittelfristig eine eine Stel le im gemeindl ichen Bauhof nachzubesetzen.



7.3 Geplante Ausgaben im Haushaltsjahr 201 6(ab einem Gesamtolumen von **1 0.000.-- Euro)

Rathaus ***1 0.000.-- Euro Postkasten, Sitzgruppe,Informationsbildschirm

Schule ***86.000.-- Euro Klassenzimmer - Böden undWande, Rückbau desVerbindungsganges

Naherholung *250.000.-- Euro OWV-Aussichtsturm -Renovierung/ Sanierung mitBalkonanbau

Atzmannsee **30.000.-- Euro Kiosk-Einrichtung, Sanierungder Minigolfanlage

Städtebau **530.000.-- Euro Städtebausanierung"Til lyplatz - Heubachgasse"

Straßen **1 00.000.-- Euro Mündungstrichter"Neusiedlerweg - Tulpenweg",div. Brücken im OT "Kreuth".

Straßen **256.000.-- Euro über das ALE: Ödstrasse undGeisbühlstrasse - Sanierung

Kanäle ***1 7.000.--Euro Hausanschlüsse im Tulpenweg

Kläranlage ***25.000.-- Euro Erneuerung des Prozeßleit-systems

Friedhof ***1 5.000.-- Euro Gräberbereich, Schöpfbrunnen,Bänke

Bauhof ***62.000.-- Euro Abbruch des alten Gebäudes,Ankäufe: Werkbank undMaschinen

Wasser ***24.000.-- Euro Tulpenweg - Hausanschlüsse

Wasser **250.000.-- Euro Generalsanierung des Hoch-behälters am Stückberg,Planung der Quellensanierung



Unternehmen **25.000.-- Euro Stammkapital für dasKommunalunternehmen

Grundtücke **1 00.000.-- Euro Erwerb bebauter und unbe-bauter Grundstücke

Stiftung **1 65.000.-- Euro Verwendung von Stiftungs-kapital als "Inneres Darlehen",da derzeit auf dem Kapital-markt kein nennenswerterErtrag möglich.

***

Bei Bedarf können zur Diskussion des Haushaltsentwurfs noch weitere Fraktionssitzungenstattfinden.

Eine Beschlußfassung zum Haushalt 201 6 ist für den 01 . März 201 6 vorgesehen.

Der Sitzungsleiter wies noch darauf hin, dass Kostenansätze - hier z. B. für die Renovierung/Sanierung des OWV-Aussichtsturms - mitunter höher erfolgen müssen, da diese Kosten andie Fördermittelstel le gemeldet werden müssen, und eine Nachmeldung nicht möglich ist.Aus der Höhe des Kostenansatzes ergibt sich letztl ich, wie hoch der 60%ige Zuschußausfal len wird.Beim OWV-Turm folgen noch Eigenleistungen des OWV, Sektion Eslarn, ggf. auch durch dieBayerischen Staatsforsten.Nächste Woche wird hierzu das Bewerbungsblatt beim ILE-Verein "Forum Neustadt Plus"eingereicht.Im Vergabeausschuß finden sich eben Vertretern der OTH Amberg-Weiden, dem Landrat desLandkreises Neustadt/ Wn. , der stel lvertretenden Landrätin und ersten Bürgermeistern derMarktgemeinde Waidhaus auch einige Bürgermeister wieder.Die Vergabesitzung soll diesmal im "Biererlebnis Kommunbrauhaus" stattfinden, um zuzeigen wie man ein Proejkt erfolgreich realsieren kann.

8. Volksschule - Sanierung der Parketböden

Hier sol len in acht Klassenzimmern ca. 535 qm Parketböden aus den 1 930er Jahren saniert,d. h. geschliffen, ausgebessert, aufgebaut und neu versiegelt werden. Es wäre schade - soder erste Bürgermeister- wenn die aus den 1 930er Jahren stammenden Böden einfach sounter Linoleum verschwinden würden.Das Kostenvolumen soll ca. **1 5.000.-- Euro betragen. Es können noch an der beschränktenAusschreibung interessierte Betriebe genannt werden. Die Maßnahme wurde einstimmigbeschlossen.



9. Bekanntgaben

Es waren keine Bekanntgaben aus den nichtöffentl ichen Teilen zurückliegender Sitzungen zuvermelden.

1 0. Mitteilungen und Anfragen

Es wurde bekanntgegeben, dass eine Information zur Bauleitplanung der StadtOberviechtach - Bauleitplanung "Am Schießanger" - zwar bei der Marktgemeindeverwaltungam 29.01 .201 6 eingegangen war, aber aufgrund der bestehenden sitzungslosen Zeit nichtbehandelt werden konnte.

Vom Amt für Ländliche Entwicklung (ALE Neumarkt) wurde eine Auszahlungsmittei lung fürdas "Infozentrum Fischerei und Gewässer" (Atzmannsee) in Höhe von **48.826.-- Euroübersandt.Davon wird die Marktgemeinde Eslarn den höchstmöglichen Betrag von **43.1 93.-- Euroerhalten.

***

Das war sie schon wieder, unsere erste Gemeinderatssitzungsmitschrift im Jahr 201 6.Demnächst werden Sie in der Regionalzetiung "Der neue Tag" (Teilausgabe Vohenstrauß) die

offiziel le, viel leicht politikgenehme(re) Berichterstattung aus diesem öffentl ichen Sitzungstei lerhalten.

Wir verbleiben mit dem Hinweis, dass unsere Informationen innerhalb dieser Mitschrift ohneGewähr für die Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit erfolgen, bis zum nächsten

berichtenswerten Event.

Die Eslarner Redaktion von DEEZ.

IMPRESSUM/ IMPRINT

Dies ist eine Veröffentl ichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media fürdas soziale Projhekt "iSLING™ ".

V. i .S.d.P. : Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Strasse 2, D-92693 Eslarn.Kontaktmöglichkeiten:Telefon : 0049 1 63 709 30 31Telefax : 0049 9653 4070001Email : [email protected]

eslarner gemeinderatssitzungen | mitschrift aus der sitzung vom 02.02.2016

Documents