HIV/AIDS –

Patente und Leben

Gemeinsam im Kampf gegen Aids – wichtigste Ziele:

Beratung und Testung

Home Based Care

Unterstützung Selbsthilfegruppen (PLWAH)

Lobbyarbeit

Behandlung

Foto: Rainer Brandl

Foto: Fabian Wirnsperger

Patente und Leben

Grundsätzlich: Abwägung unterschiedlicher Rechtsgüter:

TRIPS - Abkommen WTO

Patentschutz

bilaterale Abkommen (CAFTA)

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Artikel 25 und 28)

UN Pakt zur WSK

Patentstreit Novartis - Indien

auf Zulassung von Gleevec nach den Patentbestimmung der WTO gegen India Patent Act

Kosten des Medikaments pro Monat:

Gleevec in Ländern mit Patent: USD 2.600

Vergleichbares ind. Generikum: USD 200

Foto: Christoph Engel/Kindernothilfe

Sammelklage Südafrika 2001:

Durch die Aktivitäten der TAC (Treatment Action Campaign) und durch breite internationale Unterstützung wurden die klagenden Pharmaunternehmen gezwungen, ihre Klage zurückzuziehen.

Foto: TAC

DOHA Erklärung 2001 – Folgen:

Durch die WTO TRIPS Bestimmungen wurde weltweit

der Zugang zu ARVs verbessert:

Brasilien zwischen 1997 – 2003:

Reduktion der Preise für ARVs um 79%Folgen: Senkung der Sterberate, Entlastung des Budgets

Beispiel ARV Fluconazol:

Länder mit Pfizer-Patent: 18 – 32 USDGenerikum 1 USD

DOHA Erklärung 2001 – Folgen

Preisreduktion in der AIDS Dreifach-Therapie durch Generika:

Interessen der Pharmaindustrie

Verhinderung von Patentfreigaben:

„Second/Third – Line“ nachfolgende Therapielinien bis zu 50facher Preis

ARV Tenofovir von Gilead

ARV Kaletra von Abbot

Zur Zeit reichen 50 Cent pro Tag aus, um eine/n AIDS PatientIn in Afrika erfolgreich mit ARVs zu behandeln

Leben und Hoffnung

Patient Isaka vor und 6 Monate nach der Behandlung mit Antiretroviralen MedikamentenFotos Rainer Brandl

Interessen der Pharmaindustrie

Die 10 größten Pharma Unternehmen:

7 in USA, 1 in D, 1 in F, 1 in CH

10/90 gap:

90% der Forschungsmittel für 10% der Weltbevölkerung

10% der Forschungsmittel für 90% der Weltbevölkerung

1975-1999: Nur 1% für tropische Krankheiten (Malaria,..)

Interessen der Pharmaindustrie

Weltweite Pharmapatente: 60 % halten US Unternehmen, 20% europäische Firmen

Profite der 500 größten Unternehmen weltweit:

10 Pharmafirmen: 35,9 Mrd. USD490 restliche Firmen 33,7 Mrd. USD

Fortunes top500

Weltweit benötigte Ressourcen im Kampf

gegen AIDS

2006 2007 2008

24

20

16

12

8

4

0

In Milliarden

US$

UNAIDS

Forderungen

Die Produktion von und der Zugang zu Generika muss sichergestellt beziehungsweise verbessert werden.

Sicherstellung von kostengünstigen Kombinationspräparaten (ARVs) und nachfolgenden Therapielinien.

Arzneimittelindustrie muss verstärkt zu transparenten Preisnachlässen, Patentverzichten in ärmeren Ländern, zur Vergabe von freiwilligen Produktionslizenzen und zu verstärkter Forschung an vernachlässigten Krankheiten angehalten werden.

Forderungen

Entwicklungsländer und die dort beheimateten Pharmaproduzenten müssen bei der Verhandlung von Preisnachlässen, Produktionslizenzen und gegebenenfalls bei der Verhängung von Zwangslizenzen gegenüber der Pharmaindustrie beratend unterstützt und dürfen nicht unter Druck gesetzt werden.

Die Erklärung von Doha muss bei den Anpassungen des Patentrechts an TRIPS in ärmeren Ländern vollständig umgesetzt werden. Der 2003 gefundene Kompromiss zu grenz-überschreitenden Zwangslizenzen muss in nationale Patentrechtsgesetzgebungen übernommen werden.

Forderungen

Es muss verhindert werden, dass die Gewährung von exklusiven Vermarktungsrechten zum Entstehen von faktischen Ersatzpatenten führt.

Die Inhalte von bilateralen und regionalen Freihandelsabkommen dürfen nicht über die von TRIPS geforderten Maßnahmen zum Schutz des geistigen Eigentums hinausgehen.

2003 lediglich wurde eine „vorübergehende Ausnahme“ (temporary waiver) zu den WTO-Patentregeln vereinbart, die in der Folge in den laufenden WTO-Verhandlungen um handelsbezogene geistige Eigentumsrechte (TRIPS) noch ins gültige WTO-Recht eingearbeitet werden muss

SOLIDARTÄT schafft HOFFNUNG

Wer zu träumen aufgehört hat,hat aufgehört zu leben“ (afrik. Sprichwort)

Foto: Dr. Andrea Rettenbacher