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Kommunalwahl 2011 Zeitung der Wähler_innengemeinschaft Göttinger Linke und des Kreisverbandes DIE LINKE. Göttingen Wer behauptet, dass Armut in Stadt und Landkreis Göt- tingen kein Thema sei, der irrt oder lügt wissentlich! Die Anzahl der Menschen, die staatliche Transferleistungen erhalten, hat sich auf einem hohen Niveau eingependelt. Besonders erschreckend ist, dass mehr als ein Viertel der Kinder von Armut betroffen sind. Die Kürzungsvorschläge im Rahmen des Zukunfts(ver- hinderungs)vertrages wie die Schließung eines Freibades, eines Jugendzentrums und in den Bereichen Jugendhilfe und Sport sowie die Verteuerung des Mittagessens an Ganztags- einrichtungen sind asozial. Leider wollen SPD, FDP, GRÜ- NE und CDU nach (!) den anstehenden Kommunalwah- len diesen sozialen Kahlschlag durchziehen. Es gibt Alternati- ven für eine andere Politik, für eine Umverteilung des Reich- tums von oben nach unten. Wer von Armut spricht, sollte nicht vom Reichtum schweigen! ... auch in Stadt und Landkreis Göttingen! Bildquelle: linksjugend ['solid] GÖTTINGEN muss sich nicht kaputt sparen! Sollen die Weender auf ihr Freibad verzichten, wir alle auf das Junge Theater, die Jugendlichen auf ihr Jugend- zentrum usw.? Nur weil die Mehrheit der Rathausparteien den sog. Zukunfts(verhinderungs)ver- trag mit dem Land schließen will. Dieser Vertag sieht dras- tische Kürzungen der freiwilli- gen Leistungen vor. Das trifft dann insbesondere soziale und kulturelle Einrichtungen, Bildungsprojekte und Freizeit- angebote. Ähnlich sieht es in Dransfeld aus: Welche Grausamkeiten der Pakt mit dem Land dort mit sich bringen wird, werden wir leider erst nach der Wahl näher erfahren. Es ginge auch anders: Wenn z.B. das Steueraufkommen zwischen Bund, Land und Ge- meinden gerechter aufgeteilt würde. In den Gemeinden kommen z.Zt. nur 12 Prozent aller Steuerbeiträge an. Beim Land immerhin 38 Prozent und nach Berlin fließen 43 Pro- zent. Sieben Prozent des Steu- eraufkommens gehen nach Brüssel. Wir fordern kurzfristig einen mindestens 20-prozentigen Anteil für die Gemein- den. Wir fordern, dass die Kommunen bei al- len Bundesgesetzen ein Vetorecht erhalten, sofern damit Folge- kosten für die Gemein- den verbunden sind. Wir be- nötigen eine ge- rechtere Steuerpolitik, z.B. durch höhere Steuern auf große Erbschaften, Abga- ben auf Aktiengewinne und eine Erhöhung des Spitzensteu- ersatzes. Wir wollen auch die Gewerbesteuer weiter entwickeln. Gut verdie- nende Freiberufler wie Rechtsan- wälte und Ärzte sollen Foto: Rainer Recke/fotografik weiter auf Seite 2 Immer mehr Armut! ttinger Lınke H Wähler_innengemeinschaft www.dielinke-goettingen.de · www.goe-linke.de

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Page 1: Kommunalwahl 2011 GÖTTINGEN...Kommunalwahl 2011 Zeitung der Wähler_innengemeinschaft Göttinger Linke und des Kreisverbandes DIE LINKE. Göttingen Wer behauptet, dass Armut in Stadt

Kommunalwahl 2011Zeitung der Wähler_innengemeinschaft Göttinger Linke und des Kreisverbandes DIE LINKE. Göttingen

Wer behauptet, dass Armut in Stadt und Landkreis Göt-tingen kein Thema sei, der irrt oder lügt wissentlich! Die Anzahl der Menschen, die staatliche Transferleistungen erhalten, hat sich auf einem hohen Niveau eingependelt. Besonders erschreckend ist, dass mehr als ein Viertel der

Kinder von Armut betroffen sind. Die Kürzungsvor schläge im Rahmen des Zu kunfts (ver-hin derungs)vertrages wie die Schließung eines Freibades, eines Jugendzentrums und in den Bereichen Jugendhilfe und Sport sowie die Ver teue rung des Mittagessens an Ganztags-einrichtungen sind asozial.

Leider wollen SPD, FDP, GRÜ-NE und CDU nach (!) den anste henden Kommunalwah-len diesen sozialen Kahlschlag durch ziehen. Es gibt Alternati-ven für eine andere Politik, für eine Umverteilung des Reich-tums von oben nach unten.Wer von Armut spricht, sollte nicht vom Reichtum schweigen!

... auch in Stadt und Landkreis Göttingen!

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GÖTTINGEN muss sich nichtkaputt sparen!Sollen die Weender auf ihr Freibad verzichten, wir alle auf das Junge Theater, die Jugendlichen auf ihr Jugend-zentrum usw.?Nur weil die Mehrheit der Rathausparteien den sog. Zukunfts(verhinderungs)ver-trag mit dem Land schließen will. Dieser Vertag sieht dras-tische Kürzungen der freiwilli-gen Leistungen vor. Das trifft dann insbesondere soziale und kulturelle Einrichtungen, Bildungsprojekte und Freizeit-angebote. Ähnlich sieht es in Dransfeld aus: Welche Grausamkeiten der Pakt mit dem Land dort mit sich bringen wird, werden wir leider erst nach der Wahl näher erfahren.

Es ginge auch anders: Wenn z.B. das Steueraufkommen zwi schen Bund, Land und Ge-mein den gerechter aufgeteilt würde. In den Gemeinden kom men z.Zt. nur 12 Prozent aller Steuerbeiträge an. Beim Land immerhin 38 Prozent und nach Berlin fließen 43 Pro -zent. Sieben Prozent des Steu-er aufkommens gehen nach Brüssel. Wir fordern kurzfristig einen mindestens 20-prozentigen An teil für die Gemein-den. Wir fordern, dass die Kommunen bei al-len Bundesgesetzen ein Vetorecht erhalten, sofern damit Folge-kosten für die Gemein-den verbunden sind.

Wi r be-nötigen eine ge-rechtere Steuerpolitik, z.B. durch höhere Steuern auf große Erbschaften, Abga-ben auf Aktiengewinne und eine Erhöhung des Spitzensteu-ersatzes. Wir wol len auch die Gewerbesteuer weiter entwickeln. Gut verdie-nende Freiberufler w i e R e c h t s a n -w ä l t e u n d Ä r z t e

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Foto: RainerRecke/fotografikweiter auf Seite 2

Immer mehr Armut!

Göttinger LınkeHWähler_innengemeinschaft

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Page 2: Kommunalwahl 2011 GÖTTINGEN...Kommunalwahl 2011 Zeitung der Wähler_innengemeinschaft Göttinger Linke und des Kreisverbandes DIE LINKE. Göttingen Wer behauptet, dass Armut in Stadt

ihren Beitrag leisten. Auch sie profitieren von den kommuna-len Einrichtungen. Doch es kann auch gespart werden. Wir benötigen nicht „um jeden Preis“ die Erschlie-ßung riesiger neuer Gewer-beflächen als Vorratshaltung. Wir müssen nicht jede Bau-maßnahme umsetzen, nur weil es dafür auch Landes- oder Bundeszuschüsse gibt. Was wir wirklich brauchen ist eine soziale und ökologische Infra-struktur in Göttingen, die es allen Bürgern ermöglicht, sich hier wohl zu fühlen und am öffentlichen Leben teilzuneh-men. Dazu sollen unsere Steu-ern gezielt eingesetzt werden, sparsam aber ohne die Stadt kaputt zu sparen.

Seite 2

Bald kaputt gespart?

Junges Theater Göttingen

Unser Land wird lebendiger. Immer mehr BürgerInnen weh-ren sich gegen unsinnige Be-schlüsse der Politik. Neuestes Beispiel aus Göttingen: Die Bürgerinitiative Leinebürger.Worum geht es:Der Rat hat mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP den Ausbau eines weiteren Güter-verkehrszentrums beschlos-sen. Für uns stellt dieses Vor-haben ein unkalkulierbares finanzielles Risiko dar, deshalb haben wir dagegen gestimmt. Es fehlt bis heute ein poten-zieller Investor und im Umland (Bovenden/Lenglern, Kassel)

werden ähnliche Vorhaben ge-plant bzw. es sind schon voll erschlossene Geländeflächen vorhanden.Die BI Leinebürger hat zudem nachdrücklich verdeutlicht, welch massiver Eingriff dieses GVZ in die Ökologie bedeuten würde. Ein intaktes Naherho-lungs gebiet des Stadtteils wür-de zerstört. Zusätzliche Lärme-missionen, erhöhter Fein staub etc. kämen hinzu. Mit Recht verweisen die Leinebürger auf den Wider-spruch zwischen Appellen des Landes, sparsam mit der Versiegelung von Flächen um-

zugehen und den Entscheidungen in Göttingen. Dass sich die Grünen an der Vernichtung einer intakten Feld mark, eines Ausflugs- und Spielbereiches, ei-nes Spazierweges und e iner Fahr -radanbindung zur al-ten Bahntrasse nach Dransfeld beteiligen, macht die Sache um so pikanter.Nur weil ein alter Ratsbe-schluss, trotz veränderter Aus-gangsbedingungen, aufrecht er hal ten werden soll? Nur weil

Gel der aus Hannover bewil-ligt wurden (im übrigen auch Steuer gelder)?

Für uns gilt: GüterVerkehrs-Zentrum III – Nein Danke!

Leinebürger wehren sich gegen Güterverkehrszentrum

Mit dabei unsere Kandidaten Gerd Nier und Dietmar Reitemeyer

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Im März 2011 hatte der Kreis-tag eine Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Buchenwälder und Kalkma-gerrasen zwischen Dransfeld und Hedemünden“ gegen die Stimmen der LINKEN be-schlossen. Diese Vereinba-rung wurde von Naturschutz-verbänden heftig kritisiert, da sie keinen ausreichenden Schutz bedrohter Arten vor-sieht und somit auch EU-Recht nicht umgesetzt wird. CDU, SPD und FDP haben hier wie gewöhnlich die Interes-sen der Forst- und Landwirt-schaftslobby vertreten. Aber auch die Grünen stimmten zu und beugten sich der Über-macht des Gruppenpartners CDU. Sie vertraten nicht die Inter essen der Umwelt- und Na turschutzverbände und somit auch nicht mehr die In ter essen ihrer eigenen um-weltinteressierten Wähler/innenklientel, sondern han-delten einzig im Sinne ihres eigenen Machterhalts.

Mit Unverständnis betrachtet DIE LINKE. Ortsverband Hann. Münden die bevorzugte Ju-gendarbeit im Bauwagen in den Stadt- und Ortsteilen. Es stellt sich die Frage, ob das allein der richtige Ansatz ist.Jugendgruppen werden Bauwa-gen als Gansjahrestreff ange-boten. Hier ist eine qualifizierte Betreuung von und mit Jugend-

pflegerInnen nur bedingt mög-lich. Denn diese Wagen sind nicht beheizt, haben keinen Strom und keine sanitären Einrichtun-gen.Wir fordern neben selbst-ver wal teten Aktivitäten der Jugend lichen auch Jugend-räume mit Freizeitangeboten und Jugendbetreuung.

Jugendarbeit im Bauwagen

Für einen Jahresverbrauch von 150 Kubikmeter Wasser zahlen vierköpfige Familien in Drans-feld und Staufenberg rund 500 Euro. In Werlte/ Emsland sind es gerade mal 87, in Göttingen knapp über 300 Euro.Der zuständige Wasserver-band Peine begründet dies mit notwendigen Investitionen in die dortigen Leitungen und auch mit einem geringer ge-wordenen Verbrauch.

Soll sparen also bestraft werden?

Der Minderverbrauch in Drans-feld entsteht aber nicht nur

durch die Sparsamkeit der Bürger, sondern auch durch den Wegfall der Wäscherei Hesse aus dem Verband. Die Leitungen wurden aber für Hesse und dessen Verbrauch ausgelegt. Begründet wurde die Maßnahme seinerzeit mit der Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen. Es gibt dort tatsächlich welche, aber leider fast ausschließlich als prekäre Beschäftigungsverhältnisse.

DIE LINKE wird sich jeden-falls für eine Senkung der Wasserpreise einsetzen.

Dransfelder zahlen höchste Wasserpreise –muss das sein?

Naturschutz längst kein grünes

Thema mehr

weiter von S.1: Göttingen muss sichnicht kaputt sparen

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Foto: Rainer Recke/fotografik

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Die Privatisierung der Pfle-ge hat auch in unserer Stadt und unserem Landkreis in den letzten Jahren immer weiter um sich gegriffen. Kommuna-le Pflegeeinrichtungen sind verkauft worden, Fachperso-nal wurde abgebaut. Darüber hinaus stehen Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege unter Druck. Auch sie sollen ihre Pflege allein betriebs-

wirtschaftlichen Erwägungen unterwerfen, sprich Pflege-standards absenken. Diese Entwicklung hat zu einem Qualitätsabbau zu Lasten der Pflegebedürftigen geführt und die Arbeitsbedingungen der Pflegenden verschlechtert. Zudem sinken die Löhne der Beschäftigten.Die LINKEN setzen sich für die Stärkung und Erhaltung der

kommunalen Einrichtungen ein und unterstützen die Träger der freien Wohlfahrtspflege. Unsere Angehörigen und die in der Pflege Beschäftigten brau-chen einen qualitativ hoch-wertigen Stan-dard!Privatisierung stoppen!Gesundheit ist keine Ware!

Pflegenotstand auch bald in Stadt und Landkreis Göttingen?

Noch immer werden aus der Stadt und dem Land-kreis Göttingen Menschen in ihre vermeintliche Hei-mat abgeschoben.Besonders schlimm ist es für Roma, die in den Kosovo ab geschoben werden. Men-schenrechtsorganisationen sprechen von Pogromen ge-gen diese Bevölkerungsgrup-pe. Nicht nur Herr Schüne-mann muss sich fragen lassen wie er seine Politik weiter rechtfertigen will – NEIN auch die rot-grün geführte Stadtver-waltung und die schwarz-grün geführte Landkreisverwaltung als Erfüllungsgehilfen dieser Politik schöpfen ihre politi-schen Spielräume nicht aus. Die LINKEN in Rat und Kreis-tag Göttingen fordern weitere politische Initiativen für eine Perspektive dieser Men schen in ihrer neuen Heimat – in Südniedersachsen! LINKE ha-ben sich immer wieder für ein Bleiberecht und für die Aner-kennung von Bürgerrechten für Flüchtlinge einge setzt. Erste Schritte wären die Ab-schaffung des diskriminieren-den Wert gut schein systems und der Residenz pflicht auch hier in unserer Kommune.

Abschiebung ist Folter, Abschiebung ist Mord!Auch die CDU/FDP-Landesre-

gierung merkt so langsam, dass das überholte drei-gliedrige Schulsystem

so nicht

mehr haltbar ist. Sie setzt auf die Einrichtung von „Oberschu-len“ anstelle der Haupt-, Re-alschulen und KGSen und will so die Gymnasien beibehalten. Die als „Oberschule“ deklarier-te Schulform ist eine Art kas-

trierte KGS zur Bei-behaltung des gegl iederten Schulsystems, in der es immer

noch getrenn-te Klassen für Haupt- und Re a l schu le gibt. Selbst dann, wenn auch gymna-siale Klassen eingerichtet werden kön-nen, hat das nichts mit der Schulform zu

tun, die früher einmal als Ober-schule bezeichnet wurde.Auch wenn Grüne und SPD auf Landesebene diese Schulform ablehnen, im Göttinger Kreis-tag wurde die neue „Oberschu-le“ Groß-Schneen nicht nur von der CDU, sondern auch von SPD und Grünen mit be-schlossen. Für das kommende Jahr ist eine weitere für Drans-feld geplant. Die LINKEN sind als einzige Partei im Kreistag entschie-den gegen diese Schulform. Wir fordern stattdessen die Einrichtung weiterer Integ-rierter Gesamtschulen in der Stadt und im Kreisgebiet. Die IGS muss Regelschule werden. Gymnasien als Relikt eines überholten Schulsystems sind überflüssig. Die preisgekrönte IGS Geismar zeigt, wie eine gute Schule aussieht.

LINKE fordert IGS statt Oberschule

Göttinger Linke und DIE LINKE begrüßen das Bündnis „Schule ohne Bundeswehr“. Auch wir wenden uns mit Entschieden-heit gegen das Auftreten von „Jugendoffizieren“ in unse-ren Schulen. Die von ihnen betriebene Werbung für die Lösung von Konflikten durch militärische Gewalt,

hat im Unterricht nichts zu suchen. Auftrag der Lehrkräf-te muss es sein, bei jungen Menschen ein Bewusstsein dafür zu entwickeln, dass poli-tische und soziale Spannungen nachhaltig nur durch zivile Kon-fliktbearbeitung gelöst werden können. Die Umwandlung der Bundeswehr von einer Ver-

teidigungs- in eine Interventi-onsarmee und die Aussetzung der Wehrpflicht lassen schon jetzt erkennen, dass Schulen und Arbeitsagenturen ver-mehrt von sog. Wehrdienstbe-ratern als Rekrutierungsort für die Bundeswehr missbraucht werden.

Gemeinsam mit friedenspo-litischen Initiativen, wie sie sich in dem Bündnis „Schu-le ohne Bundeswehr“ in Göt-tingen zusammengefunden haben, werden wir unseren Protest artikulieren und or-ganisieren.

Schule ohne Bundeswehr

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Göttinger LınkeHWähler_innengemeinschaft

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Page 4: Kommunalwahl 2011 GÖTTINGEN...Kommunalwahl 2011 Zeitung der Wähler_innengemeinschaft Göttinger Linke und des Kreisverbandes DIE LINKE. Göttingen Wer behauptet, dass Armut in Stadt

Wahlbereich1 – Oststadt, Lohberg, Herber hausen, Nikolausberg, Roringen

50 Jahre, als Berater und Geolo-ge im Umweltbereich tätig.Sprecher des OV GöttingenMitglied bei Eurosolar und der Ökologischen Plattform.

2. Dietmar Reitemeyer42 Jahre, Dipl.-Volkswirt3. Anna Leineweber67 Jahre, Lehrerin i. R.4. Dr. Peter Kasten72 Jahre, Lehrer i. R.5. Anna Margarete Schrei-ner67 Jahre, Kindergartenleiterin i. R.6. Heino Berg58 Jahre, Angestellter

Wahlbereich 2 – Geismar, Südstadt, Treuenhagen

52 Jahre, geboren in Göttingen. Seit 2006 Kreistagsabgeordne-ter im Landkreis Göttingen, Gelernter Schlosser, Indust-riemeister Metall und staatlich geprüfter Techniker der Fach-richtung Maschinentechnik. Seit 2008 als mobiler Schlosser selbständig tätig.Inhaltliche Schwerpunkte: Sozi-alpolitik, Wirtschaftsförderung.

2. Rüdiger Deißler55 Jahre, Dipl.-Sozialpädagoge3. Bärbel Kunis58 Jahre, Vermessungs-technikerin4. Patrick Humke42 Jahre, MdL

5. Rolf Ralle63 Jahre, Lehrer6. Susanne Beers51 Jahre, kfm. Angestellte7. Helmhard Ungerer68 Jahre, Pastor i. R.

Wahlbereich 3 – Grone, Egelsberg, Ellie hau sen, Esebeck, Groß Ellers hausen, Hetjershausen, Knutbühren

49 Jahre, verheiratet, zwei Kinder, Arzthelferin.Sprecherin des KV Göttingen und des OV Hann. Münden

2. Civar Akad25 Jahre, Student3. Helmut Nebel61 Jahre, Koch4. Sylvia Paz Barfuß42 Jahre, Hausfrau5. Dirk Tegtmeyer28 Jahre, Student6. Jens Speckenbach49 Jahre, Dipl.-Chemieingenieur7. Anton Schneppe60 Jahre, Dipl.-Ing.(FH) Bauwesen

Wahlbereich 4 – Weende, Nordstadt, Hol tensen, Holtenser Berg, Hagenberg, Deppoldshausen

43 Jahre, Selbstständiger Kon-zertveranstalter, Mitarbeiter der Ratsfraktion Göttinger Linke, Ratsherr der Stadt Göttingen, Schatzmeister des KV Göttingen.2. Julia Focks31 Jahre, Medienwissen-schaftlerin3. Florian Höllen25 Jahre, Doktorand

4. Olaf Junghänel49 Jahre, Fahrer5. Hamza Sinanoglu57 Jahre, Chemielaborant6. Oscar Mattner74 Jahre, Oberstudienrat i. R.7. Alexander Sohn23 Jahre, Student

Wahlbereich 5 – Innenstadt, Nordstadt, Leineviertel, Leineberg, Südstadt

49 Jahre, verheiratet, eine Tochter.Dipl. Sozialwissenschaftler, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, Erfahrungen in der Entwicklungshilfe und der politischen Bildung.Vorstandsmitglied des LINKEN Kommunalpolitischen Forums Niedersachsen. Seit 2006 Fraktionsvorsitzender der Links-fraktion im Kreistag, Sprecher des KV Göttingen.

2. Christoph Filler38 Jahre, Angestellter3. Brunhilde Schöne68 Jahre, Rentnerin4. Eberhard Schmidt40 Jahre, Hausmann5. Niels Unger24 Jahre, Augenoptikermeister6. Christoph Grzegorzek33 Jahre, Germanist/Politologe7. Jörg Sternberg48 Jahre, Reno-Gehilfe

Wahlbereich 6 –Hann. Münden

44 Jahre, verheiratet, ein Kind, Pflegeberater und Hilfsmittel-berater bei einer gesetzlichen

Krankenkasse, mehrjährige Betriebsratserfahrung, Mitglied der Gewerkschaft ver.di.2. Günter Börner58 Jahre, Rechtspfleger3. Renate Köhne52 Jahre, Versicherungsfachfrau4. Manfred Schmitt57 Jahre, Arbeiter5. Olaf Klein53 Jahre, Koch

Wahlbereich 7 – Rosdorf, Samtgemeinde Dransfeld, Staufenberg

24 Jahre, Studium in Geschlechterforschung und Spanisch/Hispanistik.Sprecherin des KV Göttingen.

2. Bilen Onal32 Jahre, Kaufmann3. Ulrich Maschke60 Jahre, Rentner4. Ali Alssalami29 Jahre, Verwaltungs-angestellter5. Carsten Huhn40 Jahre, Künstler und Sozial-arbeiter

6. Michael Reimann62 Jahre, Schauspieler7. Azad Onal34 Jahre, Fahrlehrer8. Falko Markwerth61 Jahre, Lehrer i. R.9. Prof. Dr. Wolfgang Krum-bein62 Jahre, Hochschullehrer

Wahlbereich 8 – Adelebsen, Bovenden, Friedland

34 Jahre, Studium in Politik-wissen schaft und Englisch. Sprecher des KV Göttingen und des OV Adelebsen/Bovenden. Vorsitzender des Schachvereins Schachsport „Plesse“ Boven-den, Mitglied der Gewerkschaft ver.di.

2. Matthias Voigt47 Jahre, Dipl.-Sozialpädagoge3. Hazna Onal23 Jahre, Angestellte4. Art Böhringer38 Jahre, selbständig

Wahlbereich 9 – Samtge-meinde Gieboldehausen, Gleichen, Samtgemeinde Radolfshausen1. Gerd Nier64 Jahre, Berufsschullehrer i. R.(Mehr: Siehe Stadtratswahl Göttingen Wahlbereich 5)2. Ferzan Kaplan28 Jahre, Versicherungskaufmann3. Robert Schmiedl39 Jahre, Bürokaufmann4. Klaus-Peter Buss45 Jahre, Soziologe

Wahlbereich 10 –Duderstadt1. Doreen Wohlrab41 Jahre, Fraktionsmitarbeiterin(Mehr: Siehe Stadtratswahl Göttingen Wahlbereich 3)2. Sven Conrad29 Jahre, Fachkraft für Sicherheit

Die Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN treten an für einen l(i)ebenswerten Landkreis und eine l(ie)­benswerte Stadt. Hier sollen sich möglichst alle Ein­wohner/innen wohlfühlen. Hier sollen alle am gesell­schaftlichen Leben teilnehmen können, unabhängig von ihrem Geldbeutel und ihrem gesellschaftlichem Ansehen. Kulturelle und soziale Initiativen müssen in ihrer Vielfalt erhalten bleiben, gefördert und ggf. ausge­baut werden. Nachhaltigkeit und ökologische Vernunft dürfen nicht nur in Sonntagsreden gelten. Und das Ge­meinwohl muss mehr zählen als privatwirtschaftliches Kalkül und Partialinteressen.

Unsere Ziele für Kreis und Stadt können folgender­maßen skizziert werden: gegen das Kaputtsparen der Kommunen für die Rekommunalisierung der Energieversorgung und der anderen Bereiche der Daseinsvorsorge gegen Kinder­ und Altersarmut für integrierte Gesamtschulen statt „Oberschulen“

gegen die Gigantomanie einer Regionsbildung für regionale Wirtschaftskreisläufe Weil wir die Einzigen im Kreistag und dem Rat der Stadt sind, die sich gegen einseitige Sparpläne zu Lasten klei­ner, engagierter kultureller und sozialer Initiativen weh­ren. Weil wir gegen eine Mehrheit von SPD, Grünen und FDP, das millionenschwere, ökologisch bedenkliche Güterverkehrszentrum Siekanger in Göttingen ableh­nen. Weil wir als einzige eindeutig gegen einen Mam­mutkreis Südniedersachen sind und weil Kreistag und Rat eine wirkliche Opposition brauchen, bitten wir Sie „uns den Rücken zu stärken“.

Für eine sozial gerechte, bürgernahe und transparente Kommunalpolitik benötigen wir Ihre Unterstützung.

Deshalb unsere herzliche Bitte: Wählen Sie am 11. September mit Ihren Stimmen die Kandidatinnen und Kandidaten der Göttinger Linken und der LINKEN. Dr. Eckhard Fascher und Gerd Nier

Göttinger LınkeHWähler_innengemeinschaft

Unsere Kandidatinnen Und Kandidaten zU den KommUnalwahlen 2011

dr. VolKer Kühn

Platz 1

andreas GemmecKe

Platz 1

Kirsten Klein

Platz 1

torstenwUcherPfenniG

Platz 1

dr. ecKhard fascher

Platz 1

stefan VoGt

Platz 1

sabrina Vache

Platz 1

oliVer PreUss

Platz 1

Kreistagswahl für den Landkreis Göttingen Liebe Bürgerinnen und Bürger im Landkreis und in der Stadt Göttingen!

Ortsrat Grone1. Hendrik Falkenberg45 Jahre, Angestellter2. Monika Zebski47 Jahre, MTA3. Thomas Oesterreich53 Jahre, techn. Angestellter

4. Sylvia Paz Barfuß42 Jahre, Hausfrau5. Civar Akad25 Jahre, Student6. Gunnar Siebecke59 Jahre, Angestellter7. Andrea Weckwerth54 Jahre, Gärtnerin

8. Adrian Tammen56 Jahre, Techniker9. Christa Siebecke56 Jahre, Angestellte

Ortsrat Geismar1. Helmhard Ungerer68 Jahre, Pastor i. R.

2. Gabriele Betz50 Jahre, Dipl.-Pädagogin3. Dietmar Reitemeyer42 Jahre, Dipl.-Volkswirt4. Christian Herwig33 Jahre, Politologe5. Rolf Ralle63 Jahre, Lehrer

1. Kirsten Klein49 Jahre, Arzthelferin2. Stefan Vogt44 Jahre, Angestellter3. Günter Börner58 Jahre, Rechtspfleger4. Manfred Schmitt57 Jahre, Arbeiter5. Olaf Klein53 Jahre, Koch

Wahl zu den Ortsräten in Göttingen

Wahl zum Rat der Stadt Hann. Münden

Page 5: Kommunalwahl 2011 GÖTTINGEN...Kommunalwahl 2011 Zeitung der Wähler_innengemeinschaft Göttinger Linke und des Kreisverbandes DIE LINKE. Göttingen Wer behauptet, dass Armut in Stadt

Wahlbereich1 – Oststadt, Lohberg, Herber hausen, Nikolausberg, Roringen

50 Jahre, als Berater und Geolo-ge im Umweltbereich tätig.Sprecher des OV GöttingenMitglied bei Eurosolar und der Ökologischen Plattform.

2. Dietmar Reitemeyer42 Jahre, Dipl.-Volkswirt3. Anna Leineweber67 Jahre, Lehrerin i. R.4. Dr. Peter Kasten72 Jahre, Lehrer i. R.5. Anna Margarete Schrei-ner67 Jahre, Kindergartenleiterin i. R.6. Heino Berg58 Jahre, Angestellter

Wahlbereich 2 – Geismar, Südstadt, Treuenhagen

52 Jahre, geboren in Göttingen. Seit 2006 Kreistagsabgeordne-ter im Landkreis Göttingen, Gelernter Schlosser, Indust-riemeister Metall und staatlich geprüfter Techniker der Fach-richtung Maschinentechnik. Seit 2008 als mobiler Schlosser selbständig tätig.Inhaltliche Schwerpunkte: Sozi-alpolitik, Wirtschaftsförderung.

2. Rüdiger Deißler55 Jahre, Dipl.-Sozialpädagoge3. Bärbel Kunis58 Jahre, Vermessungs-technikerin4. Patrick Humke42 Jahre, MdL

5. Rolf Ralle63 Jahre, Lehrer6. Susanne Beers51 Jahre, kfm. Angestellte7. Helmhard Ungerer68 Jahre, Pastor i. R.

Wahlbereich 3 – Grone, Egelsberg, Ellie hau sen, Esebeck, Groß Ellers hausen, Hetjershausen, Knutbühren

49 Jahre, verheiratet, zwei Kinder, Arzthelferin.Sprecherin des KV Göttingen und des OV Hann. Münden

2. Civar Akad25 Jahre, Student3. Helmut Nebel61 Jahre, Koch4. Sylvia Paz Barfuß42 Jahre, Hausfrau5. Dirk Tegtmeyer28 Jahre, Student6. Jens Speckenbach49 Jahre, Dipl.-Chemieingenieur7. Anton Schneppe60 Jahre, Dipl.-Ing.(FH) Bauwesen

Wahlbereich 4 – Weende, Nordstadt, Hol tensen, Holtenser Berg, Hagenberg, Deppoldshausen

43 Jahre, Selbstständiger Kon-zertveranstalter, Mitarbeiter der Ratsfraktion Göttinger Linke, Ratsherr der Stadt Göttingen, Schatzmeister des KV Göttingen.2. Julia Focks31 Jahre, Medienwissen-schaftlerin3. Florian Höllen25 Jahre, Doktorand

4. Olaf Junghänel49 Jahre, Fahrer5. Hamza Sinanoglu57 Jahre, Chemielaborant6. Oscar Mattner74 Jahre, Oberstudienrat i. R.7. Alexander Sohn23 Jahre, Student

Wahlbereich 5 – Innenstadt, Nordstadt, Leineviertel, Leineberg, Südstadt

49 Jahre, verheiratet, eine Tochter.Dipl. Sozialwissenschaftler, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, Erfahrungen in der Entwicklungshilfe und der politischen Bildung.Vorstandsmitglied des LINKEN Kommunalpolitischen Forums Niedersachsen. Seit 2006 Fraktionsvorsitzender der Links-fraktion im Kreistag, Sprecher des KV Göttingen.

2. Christoph Filler38 Jahre, Angestellter3. Brunhilde Schöne68 Jahre, Rentnerin4. Eberhard Schmidt40 Jahre, Hausmann5. Niels Unger24 Jahre, Augenoptikermeister6. Christoph Grzegorzek33 Jahre, Germanist/Politologe7. Jörg Sternberg48 Jahre, Reno-Gehilfe

Wahlbereich 6 –Hann. Münden

44 Jahre, verheiratet, ein Kind, Pflegeberater und Hilfsmittel-berater bei einer gesetzlichen

Krankenkasse, mehrjährige Betriebsratserfahrung, Mitglied der Gewerkschaft ver.di.2. Günter Börner58 Jahre, Rechtspfleger3. Renate Köhne52 Jahre, Versicherungsfachfrau4. Manfred Schmitt57 Jahre, Arbeiter5. Olaf Klein53 Jahre, Koch

Wahlbereich 7 – Rosdorf, Samtgemeinde Dransfeld, Staufenberg

24 Jahre, Studium in Geschlechterforschung und Spanisch/Hispanistik.Sprecherin des KV Göttingen.

2. Bilen Onal32 Jahre, Kaufmann3. Ulrich Maschke60 Jahre, Rentner4. Ali Alssalami29 Jahre, Verwaltungs-angestellter5. Carsten Huhn40 Jahre, Künstler und Sozial-arbeiter

6. Michael Reimann62 Jahre, Schauspieler7. Azad Onal34 Jahre, Fahrlehrer8. Falko Markwerth61 Jahre, Lehrer i. R.9. Prof. Dr. Wolfgang Krum-bein62 Jahre, Hochschullehrer

Wahlbereich 8 – Adelebsen, Bovenden, Friedland

34 Jahre, Studium in Politik-wissen schaft und Englisch. Sprecher des KV Göttingen und des OV Adelebsen/Bovenden. Vorsitzender des Schachvereins Schachsport „Plesse“ Boven-den, Mitglied der Gewerkschaft ver.di.

2. Matthias Voigt47 Jahre, Dipl.-Sozialpädagoge3. Hazna Onal23 Jahre, Angestellte4. Art Böhringer38 Jahre, selbständig

Wahlbereich 9 – Samtge-meinde Gieboldehausen, Gleichen, Samtgemeinde Radolfshausen1. Gerd Nier64 Jahre, Berufsschullehrer i. R.(Mehr: Siehe Stadtratswahl Göttingen Wahlbereich 5)2. Ferzan Kaplan28 Jahre, Versicherungskaufmann3. Robert Schmiedl39 Jahre, Bürokaufmann4. Klaus-Peter Buss45 Jahre, Soziologe

Wahlbereich 10 –Duderstadt1. Doreen Wohlrab41 Jahre, Fraktionsmitarbeiterin(Mehr: Siehe Stadtratswahl Göttingen Wahlbereich 3)2. Sven Conrad29 Jahre, Fachkraft für Sicherheit

Wahlbereich 1 – Oststadt, Lohberg, Herberhausen, Nikolausberg, Roringen

geb. 1944 in Nordhausen/Thü-ringen, ehemalige IGS-Lehrerin, nebenberuflich tätig in der Ent-wicklungszusammenarbeit als Pädagogin und Projektleiterin.Ratsfrau der Stadt Göttingen, Vorsitzende des Vereins zur Förderung der Schul- und Städtepartnerschaft mit La Paz Centro/Nicaragua

2. Sabrina Vache24 Jahre, Studentin3. Dietmar Reitemeyer42 Jahre, Dipl.-Volkswirt4. Brunhilde Schöne68 Jahre, Rentnerin5. Dr. Peter Kasten72 Jahre, Lehrer i. R.6. Klaus Schild64 Jahre, Buchhändler7. Heino Berg58 Jahre, Angestellter8. Eberhard Schmidt40 Jahre, Hausmann9. Thomas Bahrs50 Jahre, Filmvorführer10. Christoph Gregorczyk33 Jahre, Germanist/Politologe

Wahlbereich 2 – Geismar, Südstadt, Treuenhagen

42 Jahre. Seit 2008 Mitglied des Landtages, seit 1996 Mitglied des Rates der Stadt Göttingen, seit 2001 Fraktionsvorsitzender.Ausgebildeter Gärtner, zehn Jahre in der individuellen Schwerst behindertenbetreuung (auch Betriebsratsvorsitzender), berufsbegleitendes Studium zum Diplom-Sozialpädagogen/-arbei-ter. Seine weiteren Interessen sind Sport (vor allem Fußball) und Kultur.

2. Rolf Ralle63 Jahre, Lehrer3. Gabriele Betz50 Jahre, Dipl-Pädagogin4. Helmhard Ungerer

68 Jahre, Pastor i. R.5. Anna Margarete Schreiner67 Jahre, Kindergartenleiterin i. R.6. Wolfgang Peter60 Jahre, Angestellter7. Jan Steyer37 Jahre, Student8. Christian Herwig33 Jahre, Politologe9. Niels Unger24 Jahre, Augenoptikermeister10. Rüdiger Deißler55 Jahre, Dipl.-Sozialpädagoge

Wahlbereich 3 – Grone, Egelsberg, Elliehausen, Ese-beck, Gross Ellershausen, Hetjershausen, Knutbühren

41 Jahre, Kreistagsfraktions-mitarbeiterin, Sprecherin im OV Göttingen,Gewerkschaft ver.di.

2. Helmut Nebel61 Jahre, Koch3. Christa Siebecke56 Jahre, Angestellte4. Civar Akad25 Jahre, Student5. Sylvia Paz Barfuß42 Jahre, Hausfrau6. Peter Dürrbeck72 Jahre, Rentner7. Andrea Weckwerth54 Jahre, Gärtnerin8. Hendrik Falkenberg45 Jahre, Angestellter9. Thomas Oesterreich53 Jahre, techn. Angestellter10. Gunnar Siebecke59 Jahre, Angestellter11. Stephan Wolf47 Jahre, Krankenpfleger12. Adrian Tammen56 Jahre, Techniker

Wahlbereich 4 – Weende, Nordstadt, Holtensen, Holtenser Berg, Hagenberg, Deppoldshausen

69 Jahre, Ratsherr der Stadt Göttingen 1976 bis 1986 und von 1991 bis 1996.Stellvertretender Vorsitzender der Selbsthilfe Körperbehin-

derter Göttingen e.V.Mitglied in: Gewerkschaft ver.di, VVN-BdA, MTV Grone

2. Marianne Mogk63 Jahre, Heilpädagogin3. Hamza Sinanoglu57 Jahre, Chemielaborant4. Marlen Neubauer69 Jahre, Rentnerin5. Dr. Eckhard Fascher49 Jahre, Dipl.-Sozialwissen-schaftler6. Florian Höllen25 Jahre, Doktorand7. Olaf Junghänel49 Jahre, Fahrer8. Oscar Mattner74 Jahre, Oberstudienrat i. R.9. Dirk Tegtmeyer28 Jahre, Student10. Robert Schmiedl39 Jahre, Bürokaufmann11. Alexander Sohn23 Jahre, Student

Wahlbereich 5 – Innenstadt, Nordstadt, Leineviertel, Leineberg, Südstadt

64 Jahre, verheiratet, zwei er-wachsene Kinder, über 30 Jahre bis 2010 als Berufsschullehrer in der Ausbildung von ErzieherIn-nen tätig, Sprecher der GöLinke.Mitgliedschaften: ver.di, Deutscher Kinderschutzbund, Arbeiterwohlfahrt, Naturfreunde, VVN/BdA.

2. Julia Focks31 Jahre, Medienwissen-schaftlerin3. Torsten Wucherpfennig44 Jahre, Angestellter4. Christine Mahler55 Jahre, Pädagogin5. Achim Bertram56 Jahre, Angestellter6. Bärbel Kunis58 Jahre, Bergvermessungs-technikerin7. Jörg Vollmer47 Jahre, Angestellter8. Christoph Filler38 Jahre, Jurist/Sozialwissen-schaftler9. Andreas Gemmecke52 Jahre, Maschinentechniker10. Dr. Volker Kühn51 Jahre, Dipl.-Geologe11. Peter Johannsen61 Jahre, Dipl.-Pädagoge12. Jörg Sternberg48 Jahre, Reno-Gehilfe

Die Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN treten an für einen l(i)ebenswerten Landkreis und eine l(ie)­benswerte Stadt. Hier sollen sich möglichst alle Ein­wohner/innen wohlfühlen. Hier sollen alle am gesell­schaftlichen Leben teilnehmen können, unabhängig von ihrem Geldbeutel und ihrem gesellschaftlichem Ansehen. Kulturelle und soziale Initiativen müssen in ihrer Vielfalt erhalten bleiben, gefördert und ggf. ausge­baut werden. Nachhaltigkeit und ökologische Vernunft dürfen nicht nur in Sonntagsreden gelten. Und das Ge­meinwohl muss mehr zählen als privatwirtschaftliches Kalkül und Partialinteressen.

Unsere Ziele für Kreis und Stadt können folgender­maßen skizziert werden: gegen das Kaputtsparen der Kommunen für die Rekommunalisierung der Energieversorgung und der anderen Bereiche der Daseinsvorsorge gegen Kinder­ und Altersarmut für integrierte Gesamtschulen statt „Oberschulen“

gegen die Gigantomanie einer Regionsbildung für regionale Wirtschaftskreisläufe Weil wir die Einzigen im Kreistag und dem Rat der Stadt sind, die sich gegen einseitige Sparpläne zu Lasten klei­ner, engagierter kultureller und sozialer Initiativen weh­ren. Weil wir gegen eine Mehrheit von SPD, Grünen und FDP, das millionenschwere, ökologisch bedenkliche Güterverkehrszentrum Siekanger in Göttingen ableh­nen. Weil wir als einzige eindeutig gegen einen Mam­mutkreis Südniedersachen sind und weil Kreistag und Rat eine wirkliche Opposition brauchen, bitten wir Sie „uns den Rücken zu stärken“.

Für eine sozial gerechte, bürgernahe und transparente Kommunalpolitik benötigen wir Ihre Unterstützung.

Deshalb unsere herzliche Bitte: Wählen Sie am 11. September mit Ihren Stimmen die Kandidatinnen und Kandidaten der Göttinger Linken und der LINKEN. Dr. Eckhard Fascher und Gerd Nier

Unsere Kandidatinnen Und Kandidaten zU den KommUnalwahlen 2011

annaleineweber

Platz 1

PatricK hUmKe

Platz 1

doreen wohlrab

Platz 1

reinhard neUbaUer

Platz 1

Gerd nier

Platz 1

Wahl zum Rat der Stadt Göttingen Göttinger LınkeHWähler_innengemeinschaft

Liebe Bürgerinnen und Bürger im Landkreis und in der Stadt Göttingen!

Rat der GemeindeRosdorf1. Azad Onal34 Jahre, Fahrlehrer2. Bilen Onal32 Jahre, Kaufmann3. Simon Zacharias34 Jahre, Angestellter4. Ali Alssalami29 Jahre, Bürokraft5. Romina Raggazon22 Jahre Jahre, Auszubildende6. Hazna Onal23 Jahre, Angestellte7. Falko Markwerth61 Jahre, Lehrer a.D.8. Frank Schwager57 Jahre, Tischler

Ortsrat Rosdorf1. Simon Zacharias34 Jahre, Angestellter2. Ali Alssalami29 Jahre, Bürokraft3. Hazna Onal23 Jahre, Angestellte4. Falko Markwerth61 Jahre, Lehrer a.D.5. Romina Raggazon22 Jahre, Auszubildende6. Frank Schwager57 Jahre, Tischler

Ortsrat MengershausenBilen Onal32 Jahre, Kaufmann

Ortsrat ObernjesaAzad Onal34 Jahre, Fahrlehrer

Rat der Samtgemeinde Dransfeld1. Ulrich Maschke60 Jahre, Rentner2. Michael Reimann62 Jahre, Schauspieler3. Renate Köhne52 Jahre, Versicherungsfach-frau4. Prof. Dr. Wolfgang Krum-bein62 Jahre, Hochschuldozent5. Jens Peternek36 Jahre, Fahrer

Rat der Stadt Dransfeld1. Michael Reimann62 Jahre, Schauspieler2. Ulrich Maschke60 Jahre, Rentner3. Renate Köhne52 Jahre, Versicherungsfachfrau4. Jens Peternek36 Jahre, Fahrer

Wahl in der Gemeinde Rosdorf

Wahl in der Samtge-meinde Dransfeld

Page 6: Kommunalwahl 2011 GÖTTINGEN...Kommunalwahl 2011 Zeitung der Wähler_innengemeinschaft Göttinger Linke und des Kreisverbandes DIE LINKE. Göttingen Wer behauptet, dass Armut in Stadt

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Prekäre Beschäftigungs-verhältnisse, Niedriglöhne, Zeit- und Leiharbeit und 400-Euro-Jobs sind eine Folge der Hartz IV-Gesetze. Vor-geblich erdacht, um Men-schen wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, werden sie nun angewandt um erwerbslose Menschen unter Druck zu setzen. Gera-de der Landkreis Göttingen geht mit den Personen, die AlG-II beziehen nicht immer menschenwürdig um.Erkennbares Ziel ist nicht, Menschen in den ersten Ar-beitsmarkt zu integrieren, son-dern diese einzuschüchtern und möglichst viele Sanktio-nen zu verhängen.Im Februar 2011 wurden zum Beispiel 342 Sanktionen ver-hängt und nur 465 Per so nen in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt. Wobei nicht unter-schieden wird zwischen der Vermittlung in Zeitarbeit, 400 Euro-Jobs oder ei-

ner regulären sozialversiche-rungspflichtigen Anstellung.Auch bei den Kosten der Un-terkunft versucht der Land-kreis immer wieder zu Lasten der betroffenen Menschen zu sparen und scheut sich dabei nicht, sich in juristisch bedenklichem Fahrwasser zu bewegen.Bis es uns auf bundespoliti-scher Ebene gelungen ist, die menschenverachtenden Hartz IV-Gesetze zu kippen, ist es un-sere vordringliche Aufgabe, zu verhindern, dass die eh schon unwürdigen Hartz IV-Gesetze auch noch zu Ungunsten der betroffenen Menschen ausge-legt werden.Erwerbslosigkeit ist kein Selbst verschulden und deshalb ist es nicht hin-nehmbar, dass Bürokraten ihre Macht auf der Grund-

lage gesetzlich verordneten

Armut aus-spielen.

HARTZ-IV-Gesetze und ihre Umsetzung

Die CDU-dominierte

L a n d e s r e g i e -rung, SPD, GRÜNE

und FDP wollen eine „Regi-on“ Göttingen anstelle der Krei-se Göttingen, Northeim und Osterode. Dies wäre ein völlig

unüberschaubares Gebilde, das flächenmäßig anderthalb mal so groß wäre wie das gesamte Saarland! So wird die Kontrolle einer ohnehin übermächtigen Verwaltung durch ehrenamtli-che Kommunalpolitiker und ein Mitwirken kritischer Bürger fast unmöglich sein.

Die Zusammenlegung der Kreise löst kein einziges strukturelles Problem. Die Finanzarmut der Krei-se kann nur durch einen deutlich höheren Anteil der Kommunen an den Steuereinnahmen gelöst werden.

BÜRGERNÄHE statt Regionsbildung!

� Ich will mehr Informationen über DIE LINKE.� Ich will die Arbeit der Wähler_innengemein-schaft Göttinger Linke/des Kreisverbandes DIE LINKE. aktiv unterstützen.

_________________________________________________________________________________________________NAME, VORNAME

_________________________________________________________________________________________________STRASSE, HAUSNUMMER

_________________________________________________________________________________________________PLZ, ORT

_________________________________________________________________________________________________E-MAIL

Bitte ausgefüllt senden an:GöLinke/DIE LINKE.Rotes Zentrum · Lange Geismarstraße 2/3 · 37073 Göttingen

Kommunalwahlprogramm2011 – 2016

Kommunalwahlprogramm2011 – 2016

Eine Stimme ... gegen das Kaputtsparen der Kommunen für die Rekommunalisierung der Daseinsvorsorge gegen Kinderarmut für die IGS statt „Oberschule“ gegen eine Regionsbildung für die Regionalisierung der Wirtschaftskreisläufe

Göttinger LınkeWähler_innengemeinschaft

im Rat der Stadt Göttingen

im Kreistagdes Landkreises Göttingen

INFORMATIONSMATERIAL ...... der LINKEN und der GöLinken erhalten Sie kos-tenlos an unseren Wahlständen und als Download im Internet unter:www.goe-linke.dewww.dielinke-goettingen.deDort finden Sie auch all unsere Kandidat_innen für Ihren Wahl-kreis.

IMPRESSUM:V.i.S.d.P. Gerd Nier c/o Rotes Zentrum · Lange Geismar-straße 2/3 · 37073 Göttingen. Auflage: 35.000 ExemplareHerstellung: AktivDruck & Verlag GmbH, Göttingen.

Grafik: AktivDruck

Göttinger LınkeHWähler_innengemeinschaft

www.dielinke-goettingen.de · www.goe-linke.de

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Kein Bau eines Fußwegs vom Helvesanger zur Springmühle, stattdessen wird an anderer Stelle das Geld beim Bau von unnötigen Kreuzungen ver-buddelt.In Grone zeigt sich, wie die Stadt Göttingen trotz knapper Haushaltsmittel viel Geld zur Erschließung von Gewerbe-flächen für angebliche Inves-toren ausgibt. An der Auto-bahnauffahrt Richtung Kassel werden ca. 340.000 EUR öf-fentlicher Gelder für eine neue Kreuzung mit Ampelanlage

zur Erschließung des Gewer-begebietes „Am Talsgraben“ ausgegeben. Ziel war es, ein neues Gewerbegebiet auf den Ackerflächen zu errichten. Dummerweise gibt es den pri-vaten Investor nicht mehr und Grone hat eine neue Kreuzung mehr, die ein Investor für sei-ne Erschließung auch hätte selbst bezahlen können. Jetzt fehlt das Geld im Haushalt und hat den BürgerInnen Gro-nes und Göttingens nichts ge-bracht. Ähnliches beim Aus-bau der Kreuzung „Siekanger“

beim Kaufpark. Hier wird wie-der spekuliert: 1.8 Mio. EUR werden schon einmal für die Erweiterung der Kreuzung verbuddelt, in der Erwartung von mehr Verkehr aus einem Güterverkehrszentrum (GVZ) Siekanger. Dabei ist heute noch nicht abzusehen, ob die-ses GVZ überhaupt gebraucht wird.Übrig bleibt: Das Geld ist jetzt ausgegeben und fehlt für Maß-nahmen, die die GronerInnen dringend benötigen: Ein Fuß-weg für die AnwohnerInnen

der Springmühle und die vie-len FußgängerInnen zum Kauf-park wird seit Jahren gefordert und würde die Sicherheit des Weges erheblich verbessern. Hierfür ist angeblich kein Geld vorhanden.Wir meinen so kann eine Stadt nicht handeln. Die Aus-gaben der Stadt Göttingen müssen den BewohnerInnen zugute kommen und nicht privaten Investoren hinter-her geworfen werden, die vielleicht einmal kommen werden.

Unter dem Glaubenssatz „Pri-vat geht besser als Staat“ ha-ben Kommunen immer mehr Lebensbereiche, Dienst- und Versorgungsleistungen priva-tisiert. So hat der Landkreis Göttingen mittlerweile nichts mehr, was er noch verscher-beln kann. Ähnlich sieht es in Hann. Münden und einzelnen Gemeinden im Landkreis, wie z.B. Rosdorf aus. Die ehemals kommunalen Energienetze sind fast überall im Rahmen von (in der Regel) 20jähri-gen Konzessionsverträgen an Atomkonzerne wie die EON vergeben worden. In Rosdorf wehrte sich DIE LINKE (leider erfolglos) gegen die Verlän-gerung des Konzessionsver-

trages mit der EON um wei-tere fünf Jah-re. Auch die S t a d t w e r k e Göttingen, die

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Göttinger mit Gas, Wasser und Fernwärme versorgen, sind fast zur Hälfte im Besitz der EON. Die GÖLINKE-Fraktion fordert den Rückkauf die-ser Anteile und fordert ein gemeinsames regionales Energiekonzept in Kreis und Stadt. Die großen Energiekonzerne und -monopolisten versuchen alles, um eine Energiewende mit einem sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie und ei-ner schnellen Umstellung auf regenerative Energien zu boy-kottieren. Deshalb brauchen wir für die Durchsetzung ei-ner wirklichen Energiewende öffentliche Unternehmen, die dem Allgemeininteresse und nicht dem privaten Profit ver-pflichtet sind.Dass ein Rückkauf der Strom-netze gut funktioniert, zei-gen zahlreiche Beispiele wie Wolfhagen im Kreis Kassel oder Schönau in Baden-Würt-temberg. Die in Bürgerhand

bef ind l ichen Elektrizitäts-werke Schönau

verkaufen mittlerweile rege-nerativen Strom in die ganze Bundesrepublik.

Energiewende durch (Re-)Kommunalisierung

DIE LINKE. Hann. Münden:Wir haben andere Vorstellungen! Münden benötigt ein GanzjahresbadImmer mehr Schulkinder kön-nen nicht schwimmen! Dies ist besonders in einer Stadt mit drei Flüssen lebensgefährlich.Jedes Kind sollte ganzjährig die Möglichkeit haben, - ohne lan-ge Anfahrtswege, - schwimmen zu lernen. Ein Ganzjahresbad ist daher eine unverzichtbare Einrichtung, auch zur Gesund-heitserhaltung von älteren Menschen.Die touristische An-ziehungskraft ist ein weiteres wichtiges Argument dafür.Häuserleerstand in der InnenstadtDIE LINKE. fordert eine bürger-nahe Sanierung der Innenstadt. Dazu werden Hilfen zur Förde-rung kleiner einheimischer Ge-schäfte benötigt. Insbesondere aber auch Familien und Singles müssen vermehrt wieder ver-nünftige und bezahlbare Woh-nungen in der Innenstadt finden. Bereits über mehrere Jahre ste-hen Gebäude leer. Wir wehren uns gegen Leerstand aus Spe-kulationsgründen und fordern konkrete Planungen für eine le-bendige Innenstadt.Vernachlässigung und Verfall der SchlagdenDIE LINKE. möchte schnellstens ein Konzept zur Sanierung der Schlagden. Eine touristische

Nutzung findet nicht statt. Hier schläft Potenzial für Gastrono-mie und kreative, kulturelle Ver-anstaltungen. Hann.-Münden sollte seine Attraktionen nutzen und herausstellen und nicht ver-fallen lassen!Unsere Dörfer brauchen eine ZukunftWir fordern eine kommunale För-derung der Infrastruktur unserer Dörfer. Unsere Dörfer sollen durch Grundschulen, Nahver-sorgung, Sport- und Freizeitan-gebote auch wieder für junge Familien attraktiver werden. Gerade auf den Dörfern will DIE LINKE. eine bürgernahe Politik. Der öffentliche Nahverkehr, die Versorgung, Bildung und Freizeit müssen gestärkt werden, damit das Leben gerade auch in kleine-ren Gemeinden wieder den Wert erhält, der ihm über Jahrhunder-te zugekommen ist. Das „Dorf-sterben“ und die Überalterung von ländlichen Gemeinden kann nur durch gezielte Infrastruktur-maßnahmen gestoppt werden. So könnte der Ausbau regiona-ler Wirtschaftskreisläufe z.B. ei-nen Beitrag zum Gegensteuern leisten.Nicht nur die Fassaden unserer Dörfer sollten schöner werden, sondern das Leben in für alle BewohnerInnen müssen wir attraktiver gestalten, egal ob jung oder alt!

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Page 8: Kommunalwahl 2011 GÖTTINGEN...Kommunalwahl 2011 Zeitung der Wähler_innengemeinschaft Göttinger Linke und des Kreisverbandes DIE LINKE. Göttingen Wer behauptet, dass Armut in Stadt

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SAHRA WAGENKNECHTSahra kommt! Am 29. August kommt Sah-ra Wagenknecht erneut nach Göttingen. Sie scheint unsere Stadt ins Herz geschlossen zu haben. Um 19.00 Uhr im Apex, Burgstr. 46 wird sie zum Thema »Gerechtigkeit geht nur mit LINKS«, ihre politische Analyse und Ihre bekannt pointierten Beiträge einbringen.

29.08.

GESINE LÖTZSCH

DOROTHÉE MENZNER

11.09.: LINKE WÄHLEN!

Am Mittwoch, den 31. August wird die Bundesvorsitzen-de der Partei DIE LINKE. Gesine Lötzsch sich anlässlich der Einweihung des Neuen Roten Zentrums in der Lange Geismarstr. 2/3 den gesamten Tag über in Göttingen aufhalten. Nach Besuchen und Gesprächen in einigen sozi-alen Einrichtungen und einem Abstecher an unseren Wahl-kampfstand am alten Rathaus gegen 15.30 Uhr, wird sie gegen 18.00 Uhr im Roten Zentrum ihre Rede halten und für Gespräche zur Verfügung stehen.

Ein sehr interessanter Abend dürfte es dann auch am Mon tag, den 5. September ab 19 Uhr im Roten Zentrum, Lange Geismarstr. 2/3 werden. Dorothée Menzner MdB, energie- und verkehrspoltische Spreche-rin der Bundestagsfraktion, wird von ihren Erfahrungen und Eindrücken anlässlich ihrer Japanreise und den Leh-ren aus Fukushima berichten. Und das energiepolitische Konzept der LINKEN ohne Atomstrom näher vorstellen.

Am 11. September wollen wir dann gemeinsam ab 18.00 Uhr im Roten Zentrum ein hoffentlich gutes Wahlergebnis für DIE LINKE. und die Göt-tinger Linke feiern.

31.08.

05.09.

Veranstaltungshinweise – Sie sind herzlich eingeladen!

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Die GöLINKE ist entschieden gegen die „Verkleinerung“ des Personalrates der Stadt. Auch das sog. Haushaltssi-cherungsgesetzt bietet dafür keine wirkliche Grundlage.Deshalb haben wir auch als einzige Fraktion gegen die drastische Reduzierung der örtlichen Personalratsmitglie-der gestimmt. An hochdotierte Dezernentenposten wagt sich niemand ran, aber bei der Per-

sonalvertretung zieht der ver-meintliche Sparzwang sofort. 120.000 Euro sollen die Ein-sparungen betragen. Aber al-lein die Folge kosten, die durch den Mehr aufwand der weniger gewordenen Personalratsmit-glieder wegen deutlich höhe-rem Arbeitsausfall entstehen, beziffert der Gesamtpersonal-rat mit 100.000 Euro. Also ein Nullsummenspiel? Wozu? Die Ausdünnung des Personalrats

kann dazu führen, dass immer weniger Beschäftigte bereit sein werden, unter deutlich erschwerten Bedingungen sich für die Personalvertretung zur Verfügung zu stellen. Viel-leicht ist das sogar gewollt. Wir jedenfalls werden uns wei-terhin für die Einhaltung und Stärkung von Rechten für Ar-beitnehmerinnen und Arbeit-nehmer und eine starke Perso-nalvertretung einsetzen.

Keine Kürzung beim Personalrat der Stadt! Die LINKEN haben sich dem Schwur von Buchen-wald verpflichtet und be-kämpfen alte und neue Nazis in Stadt und Land-kreis Göttingen.Eine parteiübergreifende Bündnispolitik konnte in den letzten Jahren ein öf-fentliches Auftreten von Neofaschisten im Raum Göttingen weitgehend ver-hindern. Wir LINKEN wollen auch weiterhin erreichen, dass alle antifaschistischen Kräfte vorurteilsfrei und vertrauenswürdig zusam-menarbeiten. Die Opfer der Nazis, die Schmierereien und Schändungen jüdischer Friedhöfe und eine reakti-onäre Politik aus der Mitte der Gesellschaft mahnen zur Wachsamkeit und zu ei-nem antifaschistischen En-gagement.

Wirft man einmal einen Blick in den Verfassungsschutz-bericht, denkt man, in Göt-tingen gäbe es durch Linke verursachte bürgerkriegs-ähnliche Zustände und eine Terrorszene. Gleichzeitig wird die rechte Szene klein-geschrieben. Diese Form der Blindheit nach Rechts und dem Verfolgungswahn gegen LINKE lehnen wir ab!LINKE stehen an der Seite derjenigen, die aufgrund ih-res linken und fortschritt-lichen Engagements Re-pressionen erleiden und mit Verfahren überzogen wer-den. Fortschrittliches Enga-gement darf nicht kriminali-siert werden!

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Auf dem rechten Auge blind – die Arbeit der

Polizei und des Verfassungsschutzes

... UND OSKAR KOMMT AUCH:+++ letzte meldung +++ letzte meldung +++ letzte meldung +++ letzte meldung +++ letzte meldung +++

OSKAR LAFONTAINE AM 08.09. AB 18 UHR IN GÖTTINGEN! ACHTEN SIE AUF AKTUELLE ANKÜNDIGUNGEN Foto

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