vortrag - ifok i beteiligung bei der landesentwicklungsplanung

Möglichkeiten der Partizipation bei der Aufstellung von Landesentwicklungsplänen

Forum: Wie weiter mit der Landesplanung?

Martina Richwien, IFOK

Gliederung Vortrag

16. Oktober 2014Seite 2

1. Partizipation als Element der Politikgestaltung: Warum führen wir Beteiligungsprozesse?

2. Beobachtungen aus der Praxis: Wie organisieren andere Bundesländer Partizipationsprozesse?

3. Partizipation in Brandenburg im Rahmen der Landesplanung:Was ist denkbar?

Partizipation als Element der Politikgestaltung


Die Gesellschaft ändert sich


Wandel hin zu einer vernetzten

Bürgergesellschaft

Demografischer Wandel wirkt sich in allen Bereichen des öffentlichen Handels aus

Neue Verteilung von Wissen (Zugänglichkeit von Expertenwissen),

neue Selbstorganisation

Vertrauensverlust, Deregulierung staatlichen

und kommunalen Handelns

Individualisierung und projektbezogenes

Engagement

Zunehmende Vernetzung zwischen Wirtschaft, Politik

und Gesellschaft

… und will bei Veränderungen mitreden

Die formalen Wege der Einbindung klassischer Träger öffentlicher Belange wird zunehmend als unzureichend empfunden.

Betroffene wollen gehört werden und auch Teil der Lösung sein.


Politik Gesellschaft

� Gemeinsame Bewertung von

Wissen, Chancen und Risiken

� Austausch zu Normen, Zielen

und Ideen

� Debatte zum „Ob“ und „Wie“ der Planung

� Rückgriff auf dezentrale

Wissensressourcen

Die Landesentwicklungsplanung berührt unterschiedlichste Interessenbereiche und bildet die Grundlage für Veränderungen


• Erneuerbare Energie � Windkraft� Biomasse� Solar

• Energietrassen• Umgang mit

Braunkohleabbau Brennstoffen

• Emissionsschutz (u.a. CO2-Pipeline und –speicherung)

Energiewende Verkehr und LogistikRegionale/kommunale

Projekte

• Ausbau und Erhalt des Wegenetzes in Deutschland zur Bewältigung erhöhten Transitaufkommens

• Einführung bzw. Erhalt nachhaltiger Konzepte in Nah- und Fernverkehr

• Flughafenausbau

• Absicherung Grundver-sorgung in bevölkerungs-schwachen Regionen

• Umgang mit und Absicherung von Wirtschaftsstandorten

• Nachhaltige Städte� Stadt- und Raumplanung� Lokale Infrastruktur…

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Beteiligung auf der Ebene der Landesplanung steht vor Herausforderungen

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Regional-planung

Leitbilder/LEP

Idee

Umsetzung

Nie

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H

och Engagement

und Interesse

der Bürgerschaft

Mö

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ch

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Ein

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Zeitpunkt und Zeitrahmen

FNP B-Plan

Konkretisierungsgrad

Beobachtungen aus der Praxis anderer Bundesländer


Beispiel. Bürgerkongress Schleswig-Holsteinzur Landesplanung - Leitbilddiskussion

Herausforderungen

Aus vielen Einzelmeinungen gebündelte Bürgerempfehlungen machen.

Diskussion in die breite Öffentlichkeit bringen und Ergebnisse wieder zurück in die Politik spiegeln (Was passiert mit den Ergebnissen?)

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Ergebnis

Bürgeragenda zur Landesentwicklungsplanung: konkrete Handlungsempfehlungen zu drei Kernthemen pro Zukunftsfeld

Ein umfangreiches Aufgabenheft für den Ministerpräsidenten. Torsten Albig nahm die Bürgeragenda mit den Worten entgegen: „Wir werden nicht jeden Satz aus diesem Aufgabenheft in den Landesentwicklungsplan aufnehmen können.“

16. Oktober 2014

16. Oktober 2014

Beispiel. Bürgerkongress Schleswig-Holsteinzur Landesplanung - Leitbilddiskussion

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Umsetzung

120 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Schleswig-Holstein diskutieren im Juni 2013 Themen der Landesentwicklungsplanung

Die eingeladenen Bürgerinnen und Bürger diskutierten intensiv über vier zentrale Zukunftsthemen des Landes:

• Energiewende,

• Wirtschaft,

• Wissenschaft und Bildung sowie

• demografischer Wandel.

Zunächst fand eine Auftaktrunde statt, in der die Teilnehmer sammelten, welche Themen ihnen besonders „am Herzen“ lagen. Aus dieser Agenda verdichteten sich im Laufe des Tages drei Kernthemen pro Zukunftsfeld, für die die Bürgerinnen und Bürger im Anschluss konkrete Handlungsempfehlungen formulierten.

16. Oktober 2014

Beispiel. Leitfaden für eine neue Planungskultur in Baden-Württemberg

Herausforderungen

Bürgerbeteiligung als Element grün-roter Regierungspolitik soll in der Planung verankert werden

Es soll dafür einen „neuen regulatorischen und institutionellen Rahmen“ geschaffen werden (Koalitionsvertrag).

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Ergebnis

Partizipativ erarbeitete Verwaltungsvorschrift und dem Planungsleitfaden

Bisher einmaligen Austausch und gemeinsamen Lernen über die Umsetzung einer modernen Planungskultur.

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Beispiel. Leitfaden für eine neue Planungskultur in Baden-Württemberg

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Umsetzung

Mehrstufiger Beteiligungsprozess gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis, mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesverwaltung, der Zivilgesellschaft, sowie Bürgerinnen und Bürgern aus Baden-Württemberg in insgesamt sechs halbtägigen Veranstaltungen und einer Online-Beteiligung zwischen Januar und Mai 2013.

Dabei wurden die Inhalte gemeinsam mit den verschiedenen Akteuren erörtert und zahlreiche Anregungen und Empfehlungen aufgenommen.

IFOK trug die Ergebnisse des partizipativen Erstellungsprozesses im Planungsleitfaden zusammen.

16. Oktober 2014

Beispiel. Konzeption: Beteiligung zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz

Herausforderungen

Der Erarbeitungsprozess für das neue Transparenzgesetz soll unter Einbindung der betroffenen Akteure sowie der Bürgerinnen und Bürgern gestaltet und damit selbst zum Musterbeispiel gelungener Bürgerbeteiligung und transparenter Verfahren in Rheinland-Pfalz werden.

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Ergebnis

Partizipativ erarbeitetes Konzept liegt vor.

Der partizipative Erarbeitungsprozess für das Beteiligungskonzept wird von den Beteiligten unterstützt.

16. Oktober 2014

Beispiel. Konzeption: Beteiligung zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz

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Umsetzung

Kernstück der partizipativen Konzepterstellung waren die Erhebungen und Interviews:• Vertreterinnen und Vertreter ausgewählter Ministerien

• Vertreterinnen und Vertreter von nachgeordneten Landesbehörden

• Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz

• Weitere Akteure und Personen

• Edgar Wagner, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit

• Zuständiger Landtagsausschuss und Mitglieder der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung

• Medien und Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft

• Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft

• Vertreter aus der Verwaltung anderer Bundesländer

Das Konzept sieht passende Formate und eine enge Kopplung mit dem formellen Gesetzgebungsverfahren vor

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Partizipation in Brandenburg im Rahmen der Landesplanung


Beteiligung der Zielgruppen bei der Landesplanung

10. April 201Seminar FORUM

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Funktion Informieren Beteiligen Mitgestalten

Kommunen +++ +++ +

Verbände +++ ++ +

Öffentlichkeit /Bürgerinnen und Bürger

+ + -

Zielgruppe

Formelle und informelle Beteiligungsverfahren verzahnen – Neue Dialogkultur entwickeln

Vorgeschriebene, formelle Beteiligung

Informelle Beteiligung

Die Verzahnung

Informelle Beteiligungsverfahren ersetzen die vorgeschriebenen Verfahren nicht, sondern ergänzen sie.

Sie ermöglichen eine umfassendere Entscheidungsgrundlage.

Mit informeller Beteiligung werden die gesetzlichen Verfahren entlastet und Konflikte reduziert.

Die Verzahnung von informellen und formellen Verfahren hat sich bereits bewährt.


• Gesetzliche Bestimmungen wahren

• Bewährte Beteiligungs-instrumente weiter-entwickeln und verzahnen

• Neue Dialogkultur etablieren

Vielfalt an Partizipationsinstrumenten

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Vorbereitung: Bürgerbefragung, HintergrundpapiereInterner Handlungsplan, Monitoring, ProjektbroschüreProjektdokumentation

Informieren: Auftaktveranstaltung, Ortsbegehung, Bilaterale Gespräche, Bürgersprechstunde, Bürgertelefon, Open Data, Fachvortrag, Flyer, Informationstour/-veranstaltung, Bauschild, Infostelen, Interaktive Visualisierungen, Journalistische, Hintergrundgespräche

Beteiligen: Internetseite, Anwohnerkonferenz, Akteurs-/Themenspezifische Veranstaltungen, Bürgerbüro/-veranstaltung, Fokusgruppe, Open Space, Runder Tisch/Projektbeirat, Sounding Board, Szenarioentwicklung, Veranstaltungen, World Café

Mitgestalten: Bürgerwerkstatt inkl. Bürgerreport, Nachbarschaftsforum, Mediation, Online-Planungsbeteiligung, Zukunftswerkstatt

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Website

Regional dialoge

Beispielhafte Illustration eines möglichen Beteiligungsprozess zur Landesentwicklung


Informelle Beteiligung:

Informieren, Beteiligen und Mitgestalten

Formelles Aufstellungsverfahren

Kabinettsvorlage.

LandtagsbeschlussEinspeisen

Entwurf

Übergabe Entwurf

Verzahnung und Austausch durch Einbindung von Personen aus dem formellen Verfahren in das

informelle Verfahren

Anhörung

Planerforen zum fachlichen

Austausch mit der kommunalen

Ebene

Themen-bezogene

WorkshopsBürger-foren

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Martina Richwien I Geschäftsfeldleiterin

IFOK GmbHReinhartstraße 58, 10117 Berlin

Telefon: +30.5360.77-15E-Mail: [email protected]

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