1.01 referat martinluther Änderungen der veva und lva · 2017-06-09 · Änderungen der veva und...

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK

Bundesamt für Umwelt BAFU

Änderungen der VeVA und LVA per 1.7.2016 und 1.7.2017

14. Schweizer Sonderabfalltag, 13. Juni 2017

Martin Luther

Abteilung Abfall und Rohstoffe

2Änderungen der VeVA und LVA per 1.7.2016 und 1.7.2017|Martin Luther

Traktanden

• Änderungen VeVA und LVA per 1.7.2016 (Inland)

• Änderungen LVA per 1.4.2017 (Inland)

• Änderungen VeVA per 1.7.2017 (grenzüberschreitender Verkehr)


Wichtige Änderungen der VeVA

1. Einführung Andere kontrollpflichtige Abfälle mit Begleitscheinpflicht [akb]

2. Pflichten im Zusammenhang mit Begleitscheinen und Meldungen von [akb]

Änderungen VeVA und LVA per 1.7.2016


Wichtige Änderungen der LVA

1. Änderung der Abfallbeschreibung bei• Ausbauasphalt und Aushub (aus der VVEA)• Holzabfällen (aus der LRV)

2. Abfälle ohne gefährliche Stoffe sind keine Sonderabfälle• Farbabfälle• Schlämme• Mineralische Abfälle

3. Problematische Holzabfälle sind Sonderabfälle



4. Neue Codes


Abfallcode Klassierung Beschreibung17 05 90 [akb] Stark belasteter abgetragener Ober-

oder Unterboden mit Ausnahme desjenigen, der unter 17 05 03 fällt

17 05 91 [akb] Stark verschmutztes Aushub- und Ausbruchmaterial mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 05 05 fällt

17 05 92 [akb] Stark verschmutzter Gleisaushub mit Ausnahme desjenigen, der unter 17 05 07 fällt


Klassierung der verschiedene Aushubmaterialien zu finden unter der Vollzugshilfe VeVA-Inland:https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/abfall/fachinformationen/abfallpolitik-und-massnahmen/vollzugshilfe-ueber-den-verkehr-mit-sonderabfaellen-und-anderen-.html

-> Klassierung von Bauabfällen:https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/abfall/fachinformationen/abfallpolitik-und-massnahmen/vollzugshilfe-ueber-den-verkehr-mit-sonderabfaellen-und-anderen-/klassierung-von-abfaellen/klassierung-von-sonderabfaellen-und-anderen-kontrollpflichtigen-/klassierung-von-bauabfaellen--ohne-holzabfaelle-und-metallische-.html

-> Klassierung von Boden und Aushub:https://www.bafu.admin.ch/dam/bafu/de/dokumente/abfall/fachinfo-daten/klassierung_von_ausgehobenemober-undunterbodensowieaushubundausb.pdf.download.pdf/klassierung_von_ausgehobenemober-undunterbodensowieaushubundausb.pdf



5. Aufgehobener Code:Stark belasteter Bodenaushub (Code 17 05 96 [ak])

Diese Änderung wurde durch die Revision der LVA vom 01.04.2017 rückgängig gemacht.



Wichtigste Änderungen Vollzugshilfe VeVA-Inlandhttps://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/abfall/fachinformationen/abfallpolitik-und-massnahmen/vollzugshilfe-ueber-den-verkehr-mit-sonderabfaellen-und-anderen-.html

1. Klassierung von Sonderabfällen nach Eigenschaften: Definition gefährliche Stoffe

2. Klassierung nach Branche (LVA 1.7.2016)

3. Begleitscheine und Meldungen für akb (VeVA 1.7.2016)




Ausgangslage Klassierung:• Abfallverzeichnis LVA

• 444 Abfallarten sind mit [S] gekennzeichnet• 271 sind in jedem Fall Sonderabfälle• 173 nur wenn sie

• „gefährliche Stoffe enthalten“• „Quecksilber, Schwermetalle Lösungsmittel,

…enthalten“• „mit gefährlichen Stoffen verunreinigt sind(sogenannte Spiegeleinträge)

• unbestimmter Rechtsbegriff „gefährliche Stoffe…“


Verkehr mit Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen im Inland

• Wann enthält einen Abfall gefährliche Stoffe oder ist damit verunreinigt und wann nicht?• 10.06.2016 Ergänzung Vollzugshilfe VeVA-Inland



https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/abfall/fachinformationen/abfallpolitik-und-massnahmen/vollzugshilfe-ueber-den-verkehr-mit-sonderabfaellen-und-anderen-/klassierung-von-abfaellen/klassierung-von-sonderabfaellen-nach-eigenschaften.html



Beispiel: Farbe ohne gefährliche Eigenschaft H3 (entzündbar)

=> kein Sonderabfall



Richtwerte für Schadstoffe in festen, pastösen, schlammförmigen oder flüssigen, jedoch nicht wässrigen, Abfällen (PDF, 18 kB, 01.04.2016)

Beispiel: mineralische Abfälle ohne gefährliche Eigenschaft H13 (Grenzwerte für Deponietyp E)

=> kein Sonderabfall


• Wichtige Auswirkung

Abfälle ohne gefährliche Stoffe (Spiegeleinträge) sind keine Sonderabfälle

• Aber: flüssige Abfälle dürfen nicht über den «üblichen» Gewerbekehricht oder den Haushaltsabfällen entsorgt werden (Infrastruktur nicht geeignet).



Änderung LVA per 1.4.2017

• Die Luftreinhalte-Verordnung wurde zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative von Nationalrat Erich von Siebenthal (SVP / BE) revidiert.

• Diese Revision hat die Einführung eines neuen LVA-Abfallcode für Holzabfälle nötig gemacht

• Gleichzeitig wurde der [ak]-Code für wenig belasteter abgetragener Ober- und Unterboden wieder eingeführt.

• Zusammenfassung:Abfallcode Klassierung Beschreibung15 01 03 [ak] Verpackungen aus Holz mit Ausnahme

derjenigen, die unter 15 01 98 fallen15 01 98 [-] Einwegpaletten aus Massivholz17 05 96 [ak] Wenig belasteter abgetragener Ober-

und Unterboden


Änderung VeVA per 1.7.2017

Änderungen beim Export:• Anmeldung des Transports in veva-online:

Begleitschein ausfüllen• Keine Übergabe einer Kopie des Begleitscheins am

Schweizer Zoll• Begleitschein und Kopie der Bewilligung müssen

weiterhin mitgeführt werden

Änderungen beim Import• Bestätigung des Eingangs und der Entsorgung

erfolgt in veva-online


Änderung VeVA per 1.7.2017Ablauf beim Export:


Änderung VeVA per 1.7.2017Ablauf beim Import:


Änderung VeVA per 1.7.2017Implementierung in veva-onlineTransport-Anmeldung beim Export:


Änderung VeVA per 1.7.2017Implementierung in veva-onlineGesamtansicht Verbringungen beim Export:


Änderung VeVA per 1.7.2017Implementierung in veva-online

Bestätigung Eingang und Verwertung beim Import:


Weitere VeVA-online Anpassungen2017:• Erfassen von persönlichen Benutzern bei

Unternehmen• Schnittstelle nach dem EUDIN-Standard mit

Österreich zum Austausch von Daten zu Verbringungen (Voranmeldung, Bestätigung Eingang und Entsorgung)

Weitere Änderung geplant:• Interesse am Austausch via EUDIN haben auch

Frankreich und die Lombardei


Mitteilung des BAFU zum Grenzüberschreitenden Verkehr mit Abfällen

• Publikation am 5.5.2017 der Mitteilung des BAFU als PDF zum Herunterladenhttps://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/abfall/publikationen-studien/publikationen/grenzueberschreitender-verkehr-mit-abfaellen.html

• Die Mitteilung stellt nur eine Zusammenfassung der Texte aus dem Leitfaden dar, keine geänderte Vorschriften


Mitteilung des BAFU zum Grenzüberschreitenden Verkehr mit Abfällen

• Webseite Grenzüberschreitender Verkehr mit:• Vorlagen• Aktuelle Mitteilung und Dokumente

https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/abfall/fachinformationen/abfallpolitik-und-massnahmen/grenzueberschreitender-verkehr-mit-abfaellen--gilt-fuer-das-fuer.html


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