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  • JAHRESBERICHT

  • © coverpage Architecture: Art & Build + Atelier d’architecture Paul Noël, © page 05 Istockphoto mmac72, © page 11 EESC, © page 15 Istockphoto kupicoo, © page 21 Istockphoto LeoPatrizi , © page 25 Istockphoto mediaphotos

  • VORWORT 2013 war ein Jahr des Wandels für den EWSA.

    Zunächst war 2013 der Beitritt von Kroatien. Einen neuen Mitgliedstaat in der europäischen Familie willkommen zu heißen, gibt Hoffnung und Inspiration. Dies ist ein praktischer Beweis des Vertrauens in die Zukunft einer wachsenden, vereinten Europäischen Union. Es wurden erhebliche Fortschritte seit der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Kroatien erzielt, in dem jedoch kein Beitrag der kroatischen Zivilgesellschaft zur Umsetzung des acquis communautaire vorgesehen war. Die Ausschussmitglieder konnten die Kommission überzeugen, diesem „in Vergessenheit geratenen“ Dialog einen formalen Rah- men zu verleihen. Nun sind unsere kroatischen Partner Teil der Versammlung und gehören zu den Mitarbeitern der Verwaltung.

    Bei der Halbzeit-Neuwahl wurde Henri Malosse, französisches Mitglied des Ausschusses seit 1995 und Vorsitzender der Gruppe Arbeitgeber, zum Präsidenten des Ausschusses gewählt. Ihm zur Seite stehen die Vizepräsidenten Jane Morrice, ehemalige stellvertretende Sprecherin der Nordirland-Versammlung und EWSA-Mitglied seit 2006, sowie Hans-Joachim Wilms, Euro- pabeauftragter der Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und deutsches Ausschuss- mitglied seit 1994. Es gab auch Wechsel bei den Mitgliedern der Gremien mit Lenkungs- und Entscheidungsfunktionen.

    Dieser Wechsel der Mitglieder erfolgte Hand in Hand mit der Umsetzung struktureller Refor- men, wobei der Ausschuss anstrebt, seine beratende Rolle zu stärken, seine Position als Anbieter von Fachwissen auszubauen und lokale Verbindungen zu fördern. Dieses Programm, genannt „Wind of Change“, besteht aus sechs Strängen: bessere Antizipation von Vorlagen zur Erhöhung der Effizienz; Konzentration auf Initiativstellungnahmen, sodass sie zu strategischen Instrumenten werden; bessere Folgemaßnahmen bei den Stellungnahmen, um sie noch wirk- samer zu machen; Aufrechterhaltung enger Verbindungen auf der lokalen Ebene durch einen neuen Basis-Ansatz; Stärkung der Rolle des Ausschusses als Anbieter von Fachwissen über Wirkungsstudien und ein proaktiver Ansatz des Experimentierens mit Pilotprojekten.

    Die Verwaltung hat sich ihrerseits an diese neuen Erfordernisse, Budgetbeschränkungen und Personalkürzungen angepasst, wobei sie immer noch oft beispielhaft ihre Aufgaben erledigt, sowohl im Tagesgeschäft als auch bei hochrangigen Veranstaltungen, wie aus den unten auf- geführten Errungenschaften ersichtlich wird.

    Schließlich ist auch dieser Bericht, wenn auch in einem geringeren Maße, von diesem Wandel geprägt. Er basiert auf dem Leitbild des EWSA mit dem Ziel herauszustellen, was wir tun und warum wir es tun.

    Luis Planas EWSA-Generalsekretär

  • Grundlage dieser Broschüre bildet der Jahresbericht 2013, der im Juni erstellt wurde und – nach der Haushaltsordnung (Art. 142) – das wichtigste jährliche Instrument des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses ist, um an die Haushaltsbe- hörden zu berichten. Den vollständigen Bericht finden Sie hier: http://www.eesc.europa.eu/resources/docs/eesc_aar_2013_final_260614.pdf

  • INHALTSVERZEICHNIS

    VORSTELLUNG DES EWSA

    EINE WICHTIGE ROLLE BEI DER ENTSCHEIDUNGSFINDUNG

    EINE STIMME FÜR DIE ZIVILGESELLSCHAFT

    EWSA – FÖRDERER DER EUROPÄISCHEN WERTE

    DIE VERWALTUNG DES EWSA

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  • WAS IST DER EWSA? Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) mit Sitz in Brüssel ist eine beratende Einrichtung der Europäischen Union. Seit seiner Einrichtung 1957 bietet der EWSA ein einzigartiges Forum zu Beratung, Dialog und Konsens für Vertreter der zahlreichen öko- nomischen, sozialen und zivilen Gruppen der organisierten Zivilge- sellschaft. Der EWSA spielt bei der Entscheidungsfindung in der EU als beratende Einrichtung, die als Vermittler zwischen der„Legisla- tive“ (dem Europäischen Parlament und dem Rat) und der „Exe- kutive“ (der Kommission) fungiert, eine entscheidende Rolle. Der EWSA stellt sicher, dass die Organisationen der Zivilgesellschaft bei der Entwicklung Europas ein Mitspracherecht haben.

    WAS SIND DIE ZIELE DES EWSA? Der EWSA fühlt sich der europäischen Integration verpflichtet. Er stärkt die demokratische Legitimität der Europäischen Union, indem er nationale Organisationen der Zivilgesellschaft in die Lage ver- setzt, ihre Standpunkte auf europäischer Ebene zu äußern.

    Der Ausschuss erfüllt drei Hauptaufgaben:

    • Er trägt dazu bei, dass die Richtlinien und die Gesetzgebung in Europa besser an die wirtschaftlichen, sozialen und zivilen Umstände vor Ort anknüpfen. Dies erreicht er, indem er das Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Kommission unterstützt, wobei er sich die Erfahrungen und repräsentative Zusammensetzung der Mitglieder des EWSA zunutze macht, und indem er den Dialog und die Bemühungen fördert, zu einem Konsens zu gelangen, welcher im Interesse der gesamten EU liegt.

    • Er fördert die Entwicklung einer Europäischen Union der größeren Mitbestimmung, welche stärker die öffentliche Meinung beachtet, indem sie als institutionelles Forum agiert. Dieses vertritt Standpunkte, informiert darüber und bringt sie zum Ausdruck und fördert den Dialog mit der organisierten Zivilgesellschaft.

    • Er fördert in Europa und weltweit die Werte, auf deren Grundlage die Europäische Integration fußt und voranschreitet. Er fördert die Demokratie allgemein und insbesondere die partizipative Demokratie sowie die Rolle der Organisationen der Zivilgesellschaft.

    Einen neuen Mitgliedstaat in der europäischen Familie willkommen zu heißen, gibt

    Hoffnung und Inspiration. Dies ist ein praktischer Beweis des

    Vertrauens in die Zukunft einer wachsenden, vereinten Europä-

    ischen Union.

    Luis Planas, EWSA-Generalsekretär

  • WAS BEDEUTET ORGANISIERTE ZIVILGESELLSCHAFT? Die organisierte Zivilgesellschaft umfasst ein breites Spektrum an Organisationen, Netzwerken, Verbänden, Gruppen und Bewegun- gen, die von der Regierung unabhängig sind und manchmal zusam- menkommen, um ihre gemeinsamen Interessen durch kollektives Handeln voranzutreiben. Diese Gruppen fungieren oft als Vermitt- ler zwischen Entscheidungsträgern und Bürgern. Sie ermöglichen den Menschen, sich aktiv an den Bemühungen zu beteiligen, die Lebensbedingungen zu verbessern.

    WIE WIRD DIE ZIVILGESELLSCHAFT REPRÄSENTIERT? Der EWSA besteht aus 353 Mitgliedern aus allen 28 Mitgliedstaa- ten. Diese Mitglieder sind keine Politiker, sondern Arbeitgeber, Gewerkschafter und Repräsentanten von Gruppen, wie z. B. Berufs- verbänden und Verbänden des Gemeinwesens, wie Landwirte, Jugendorganisationen, Frauengruppen, Verbraucher, Umweltakti- visten und viele mehr. Sie kommen aus allen sozialen Gruppen und Berufen und verfügen über umfangreiche Kenntnisse und Erfahrun- gen. Sie sind nicht die ganze Zeit in Brüssel, sondern haben oft- mals ihre eigenen Arbeitsstellen in ihren Heimatländern, wodurch sichergestellt wird, dass sie in direktem Kontakt zur Basis stehen. Sie wurden von ihren Regierungen nominiert und werden durch den Rat für fünf Jahre ernannt. Sie arbeiten dann unabhängig im Interesse aller EU-Bürger. Die Ausschussmitglieder, die Fragen dis- kutieren, welche die Zivilgesellschaft betreffen und beeinflussen und Stellungnahmen abgeben, spielen eine wesentliche Rolle bei der Entstehung von Richtlinien und der Vorbereitung von Entschei- dungen auf EU-Ebene.

    ZUWEISUNG DER SITZE NACH LÄNDERN Der EWSA hat 353 Mitglieder, seit Kroatien am 1. Juli 2013 der EU beigetreten ist. Die Mitglieder werden von nationalen Regierungen nominiert und vom Rat der Europäischen Union für eine verlänger- bare Amtszeit von fünf Jahren ernannt. Die letzte Neuwahl fand im Oktober 2010 für das Mandat 2010 bis 2015 statt. Die Verteilung der Sitze auf die Mitgliedstaaten, proportional zum Anteil der Bevölke- rung, ist wie folgt:

    V O R S T E L L U N G D E S E W S A 0 6 – 0 7

    MITGLIEDER NACH LAND

    24 Deutschland, Frankreich, Italien,

    Vereinigtes Königreich

    21 Spanien und Polen

    15 Rumänien

    12 Belgien, Bulgarien, Tschechische

    Republik, Griechenland, Ungarn,

    Niederlande, Österreich, Portugal

    und Schweden

    9 Dänemark, Irland, Kroatien, Litauen,

    Slowakei und Finnland

    7 Estland, Lettland und Slowenien

    6 Zypern und Luxemburg

    5 Malta

  • Das Europäische Parlament, der Rat oder die Kommission stellen ein ERSUCHEN

    Der EWSA ergreift eigene INITIATIVE

    GENEHMIGUNG der Arbeit durch das Präsidium

    Berichterstatter und Mitglieder der Studiengruppen werden ernannt von den GRUPPEN

    DISKUSSION und Annahme in der Fachgruppe

    Stellungnahme wird den EU-Institutionen ÜBERMITTELT und im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht

    ANNAHME durch das Plenum

    Jedes Jahr werden etwa 200 Stellungnahmen im Amtsblatt der EU in den 24 Sprachen der Union veröffentlicht.

    ENTWURF durch Berichterstatter, meist unterstützt von der Studiengruppe

    Das Europäische Parlament und der Ministerrat sind nach den europäischen Verträgen verpflichtet, den EWSA zu einem

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